Fr, 10:30 Uhr
27.03.2015
Da kommt was auf die Bürger zu!
In der gestrigen Stadtratsitzung ging es auch um die Frage der Konsolidierung des Haushalts der Stadt Sondershausen und andere Possenspiele...
In mehreren Sitzungen ging es offensichtlich im Konsolidierungsausschuss der Stadt recht heftig zu, wie Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) bemerkte.
Er konnte zum Thema Senkung des Defizits der Stadt noch keine entscheidende Verbesserungen ansagen. Der Betrag bewegt sich immer noch im mehreren Millionenbereich.
Probleme bereitet, bis 2018 eine "schwarze Null" im Haushalt vorweisen zu müssen. Da zu verlas Kreyer einen ganz schönen "Horrorkatalog" was alles auf den Prüfstand der Finanzen soll.
Recht klar scheint zu sein, dass die Gewerbesteuern mindestens auf Thüringenniveau angehoben werden. Auch das Essensgeld in den Kitas und die Kita- Gebühren selbst werden wohl ins Visier genommen.
Auch über die Friedhofsgebühren wird nachgedacht und mit einer Senkung ist dabei nicht zu rechnen. Und das scheint nicht das Ende zu sein, denn auch das Wort „Blitzer“ fiel. Auch 20 Stellen in der Stadtverwaltung sollen langfristig eingespart werden.
Derweil zeigt sich ein großer Teil der Stadträte nicht zufrieden mit dem Stand der Konsolidierung. Zur Stadtratssitzung legten die Fraktionen
Die Linke, SPD/Bündnis90-Grüne und Volkssolidarität
dem Bürgermeister einen Forderungskatalog vor der auch gleich als Beschlussvorlage gelten sollte:
Forderungskatalog
Über die weitere Verfahrensweise kann man als Bürger nur mit dem Kopf schütteln. So ein weitreichendes Dokument dem Bürgermeister erst zu Sitzungsbeginn vorlegen ist nicht nur schlechter politischer Stil sondern war auch, da ein Beschluss gefasst werden sollte auch laut Kommunalordnung nicht möglich. Wenn Stadträte die Kommunalordnung nicht so ernst nehmen, erscheint das politisch bedenklich. In dem Forderungskatalog geht es ja auch um weitreichende Privatisierungen (zum Beispiel Bauhof) und die sollen mal so schnell zwischen Tür und Angel entscheiden werden? Auch wenn ich jetzt als Berichterstatter ins „Fettnäpfchen“ trete, aber solche überstürzte Handlungsweise ist politisch mehr als bedenklich und fördert nicht das Vertrauen in die Stadträte!
Die Posse ging aber noch weiter. Wenn es schon nicht in die Tagesordnung aus Sicht der Kommunalordnung herein genommen werden durfte, so einigte man sich, eine 10 Minutenpause einzulegen (man wollte wenigsten Zeit zum Durchlesen und beraten in den Fraktionen haben) und das Thema im Tagesordnungspunkt Information des Bürgermeisters zum Haushalt zu behandeln.
Für die Besucher war es überraschend, wie lange man "10 Minuten" gestalten konnte. Noch überraschter waren die Besucher als man dann zum Punkt Haushalt kam, und die Beschlussvorlage nur noch mit der Bemerkung, dass machen wir in der nächsten Sitzung des Konsolidierungsausschusses, ad acta legte. Die Stadträte müssen sich nicht wundern, wenn immer mehr Besucher ausbleiben.
Dazu trägt auch das Verhalten einiger Stadträte bei, dass bei Besuchern immer wieder Kopf schütteln hervorruft. Wenn es um Haushaltspläne geht wird oft über Zahlen diskutiert die man beim Durchlesen nicht verstanden hat. Dann lässt man sich lang und breit erklären, wie kommt den die Zahl zu Stande? Und zu 90 Prozent kommt dann die Erkenntnis, nach oft minutenlanger Diskussion, ach so!
Ständig bietet die Verwaltung den Stadträten und Fraktionen an, im Vorfeld Fragen zu den Haushaltszahlen zu klären. Wird aber scheinbar von vielen Stadträten in den Wind geschlagen, sonst dürfte es die ellenlangen Diskussionen über die nicht verstandenen Zahlen nicht geben, wie auch gestern wieder.
Und wie sieht es der Besucher? Der merkt nur, man diskutiert meist nicht über den Inhalt der Zahlen, sondern nur weil man zu bequem war, sich vorher um die Verständnis der Zahlen zu kümmern (auch gestern wieder). Und wenn es einige Stadträte noch nicht bemerkt haben sollten, man stellt sich selbst mit so einem Verhalten nicht ins rechte Licht. Nun ja, ist eigentlich auch nicht so schlimm. Die Zahl der echten Besucher (die nicht wegen des Berufes da sind) kann man oft an den Fingern einer Hand abzählen. Und Mammutsitzungen wie gestern werden auch kaum Besucher anziehen. Das fördert eher die schon vorhandene Politikverdrossenheit.
Wenn sich jetzt einige Stadträte auf den Schlips getreten fühlen sollte, dann war es gewollt und sollte zum Nachdenken anregen.
Karl-Heinz Herrmann
Autor: khhIn mehreren Sitzungen ging es offensichtlich im Konsolidierungsausschuss der Stadt recht heftig zu, wie Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) bemerkte.
Er konnte zum Thema Senkung des Defizits der Stadt noch keine entscheidende Verbesserungen ansagen. Der Betrag bewegt sich immer noch im mehreren Millionenbereich.
Probleme bereitet, bis 2018 eine "schwarze Null" im Haushalt vorweisen zu müssen. Da zu verlas Kreyer einen ganz schönen "Horrorkatalog" was alles auf den Prüfstand der Finanzen soll.
Recht klar scheint zu sein, dass die Gewerbesteuern mindestens auf Thüringenniveau angehoben werden. Auch das Essensgeld in den Kitas und die Kita- Gebühren selbst werden wohl ins Visier genommen.
Auch über die Friedhofsgebühren wird nachgedacht und mit einer Senkung ist dabei nicht zu rechnen. Und das scheint nicht das Ende zu sein, denn auch das Wort „Blitzer“ fiel. Auch 20 Stellen in der Stadtverwaltung sollen langfristig eingespart werden.
Derweil zeigt sich ein großer Teil der Stadträte nicht zufrieden mit dem Stand der Konsolidierung. Zur Stadtratssitzung legten die Fraktionen
Die Linke, SPD/Bündnis90-Grüne und Volkssolidarität
dem Bürgermeister einen Forderungskatalog vor der auch gleich als Beschlussvorlage gelten sollte:
Forderungskatalog
Über die weitere Verfahrensweise kann man als Bürger nur mit dem Kopf schütteln. So ein weitreichendes Dokument dem Bürgermeister erst zu Sitzungsbeginn vorlegen ist nicht nur schlechter politischer Stil sondern war auch, da ein Beschluss gefasst werden sollte auch laut Kommunalordnung nicht möglich. Wenn Stadträte die Kommunalordnung nicht so ernst nehmen, erscheint das politisch bedenklich. In dem Forderungskatalog geht es ja auch um weitreichende Privatisierungen (zum Beispiel Bauhof) und die sollen mal so schnell zwischen Tür und Angel entscheiden werden? Auch wenn ich jetzt als Berichterstatter ins „Fettnäpfchen“ trete, aber solche überstürzte Handlungsweise ist politisch mehr als bedenklich und fördert nicht das Vertrauen in die Stadträte!
Die Posse ging aber noch weiter. Wenn es schon nicht in die Tagesordnung aus Sicht der Kommunalordnung herein genommen werden durfte, so einigte man sich, eine 10 Minutenpause einzulegen (man wollte wenigsten Zeit zum Durchlesen und beraten in den Fraktionen haben) und das Thema im Tagesordnungspunkt Information des Bürgermeisters zum Haushalt zu behandeln.
Für die Besucher war es überraschend, wie lange man "10 Minuten" gestalten konnte. Noch überraschter waren die Besucher als man dann zum Punkt Haushalt kam, und die Beschlussvorlage nur noch mit der Bemerkung, dass machen wir in der nächsten Sitzung des Konsolidierungsausschusses, ad acta legte. Die Stadträte müssen sich nicht wundern, wenn immer mehr Besucher ausbleiben.
Dazu trägt auch das Verhalten einiger Stadträte bei, dass bei Besuchern immer wieder Kopf schütteln hervorruft. Wenn es um Haushaltspläne geht wird oft über Zahlen diskutiert die man beim Durchlesen nicht verstanden hat. Dann lässt man sich lang und breit erklären, wie kommt den die Zahl zu Stande? Und zu 90 Prozent kommt dann die Erkenntnis, nach oft minutenlanger Diskussion, ach so!
Ständig bietet die Verwaltung den Stadträten und Fraktionen an, im Vorfeld Fragen zu den Haushaltszahlen zu klären. Wird aber scheinbar von vielen Stadträten in den Wind geschlagen, sonst dürfte es die ellenlangen Diskussionen über die nicht verstandenen Zahlen nicht geben, wie auch gestern wieder.
Und wie sieht es der Besucher? Der merkt nur, man diskutiert meist nicht über den Inhalt der Zahlen, sondern nur weil man zu bequem war, sich vorher um die Verständnis der Zahlen zu kümmern (auch gestern wieder). Und wenn es einige Stadträte noch nicht bemerkt haben sollten, man stellt sich selbst mit so einem Verhalten nicht ins rechte Licht. Nun ja, ist eigentlich auch nicht so schlimm. Die Zahl der echten Besucher (die nicht wegen des Berufes da sind) kann man oft an den Fingern einer Hand abzählen. Und Mammutsitzungen wie gestern werden auch kaum Besucher anziehen. Das fördert eher die schon vorhandene Politikverdrossenheit.
Wenn sich jetzt einige Stadträte auf den Schlips getreten fühlen sollte, dann war es gewollt und sollte zum Nachdenken anregen.
Karl-Heinz Herrmann