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Fr, 11:17 Uhr
27.03.2015

Ausgeglichener Haushalt

Nicht alltäglich in Thüringen: Stadtverwaltung Bad Frankenhausen legt dem Stadtrat für das Jahr 2015 einen ausgeglichen Haushalt vor. Dazu erreichte kn folgende Meldung

Ausgeglichener Haushalt (Foto: Stadt Bad Frankenhausen) Ausgeglichener Haushalt (Foto: Stadt Bad Frankenhausen) Seit fast einem Dreivierteljahr beschäftigt sich die Stadtverwaltung der Kurstadt Bad Frankenhausen mit dem Haushalt für das Jahr 2015. Nach intensiven Arbeitsberatungen und Bemühungen kann nun die Stadtverwaltung dem Stadtrat einen ausgeglichen Haushalt vorlegen. Dieser soll dann am 23 April 2015 in der Stadtratssitzung beschlossen werden.

„Das jetzt vorliegende Papier ist ein Erfolg für unsere Kurstadt Bad Frankenhausen. Wieder einmal haben wir es gemeinsam geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2015 aufzustellen. Und das ganze ohne Erhöhung von Steuern und Gebühren sowie Streichung von freiwilligen Leistungen.“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Herr Matthias Strejc (SPD).

Der Haushalt umfasst im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 10,5 Mio. € sowie im Vermögenshaushalt ein Volumen von 2,2 Mio. €.

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Dieses Ergebnis war nur unter größten Anstrengungen möglich. Im Bereich des Personals in der Kernverwaltung wurde weiter gespart, doch auch hier ist nun die Schmerzgrenze erreicht. Für die zukünftigen Haushaltsjahre wird es immer schwieriger werden, einen ausgeglichen Haushalt aufzustellen, wenn sich grundsätzlich an der finanziellen Ausstattung der Kommunen nichts ändert.

„Der kommunale Haushalt im Jahr 2015 ist ausgeglichen, aber sehr eng, sodass wir eine permanente Haushaltsüberwachung führen werden und bei erkennbaren Veränderungen sofort reagieren müssen“, so der Bürgermeister Strejc.

Im Vermögenshaushalt stehen folgende Investitionen an: Fortführung der Sanierung des Hausmannsturmes, Fertigstellung des 4. Bauabschnitts Kurpark, Reparatur des Feuerwehrgerätehauses der Stützpunktfeuerwehr in Bad Frankenhausen sowie die Dorferneuerung in den Ortsteilen Seehausen und Udersleben. Um die Eigenmittel für all diese Maßnahmen abzudecken, muss die Kommune in ihre Rücklage greifen und ca. 100 T€ dieser entnehmen.

Zudem tilgt die Kommune weiter ihre Kredite. Im Jahr 2015 insgesamt in einer Höhe von 538 T€.

„Das Sparvolumen ist ausgereizt. Für die kommenden Haushaltsjahre hoffen wir auf eine verbesserte finanzielle Ausstattung seitens des Landes. Das beschlossene Bundes-Investitionsprogramm könnte zudem den Vermögenshaushalt in den kommenden Jahren entlasten, um dringend notwendige Maßnahmen durchführen zu können, die wir leider seit Jahren schieben. Dennoch ist es ein Teilerfolg, für dieses Haushaltsjahr einen ausgeglichenen Haushalt dem Stadtrat präsentieren zu können.“, so der Bürgermeister Matthias Strejc.

Und weiter sagt der Bürgermeister „Wir werden in den kommenden Monaten bereits am Haushalt die die kommenden zwei Jahre arbeiten und werden intensiv die Stadträte aber auch unsere Bürgerinnen und Bürger mitnehmen, um gemeinsam eventuell notwendige Maßnahmen zu besprechen und zu erläutern. Jedem muss bewusst werden: Bekommen die Kommunen keine verbesserte finanzielle Ausstattung seitens des Landes, dann sind Veränderungen vor Ort unumgänglich“
Autor: khh

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