Di, 12:31 Uhr
31.03.2015
kn-Forum: Meinung zum Bürgerbegehren "Schiefer Turm"
Gestern veröffentlichte kn eine Stellungnahme der SPD / Pro Frankenhausen - Stadtratsfraktion Bad Frankenhausen zum Thema Bürgerbegehren (SPD / PRO FRANKENHAUSEN ZU BÜRGERBEGEHREN). Dazu heute eine Stellungnahme von Steffen Kobrow, Mitinitiator des Bürgerbegehrens "Schiefer Turm",...
Es ist löblich, dass man den Initiatoren die Hand für einen politischen Dialog anbietet, auch wenn der erste Satz des Statements mit den Worten „ideen- und politisch hilflos“ in diesem Zusammenhang unglücklich erscheint. Aber grundsätzlich spricht natürlich überhaupt nichts gegen den Dialog.
Über den Antrag selber und dessen Inhalt im Detail werden sich die Initiatoren aktuell nicht äußern, denn der Antrag wird gerade von der Stadtverwaltung auf Zulässigkeit geprüft und befindet sich daher in einem laufenden Verfahren. Nur so viel: Die Initiatoren, die Verwaltung, der Bürgermeister und die Kommunalaufsicht werden sich demnächst an einen Tisch setzen um über den Antrag zu sprechen.
Warum ich allerdings trotzdem ein paar Punkte im Allgemeinen ansprechen muss liegt auf der Hand. Leider geht auch das von der Fraktion SPD/Pro Frankenhausen veröffentlichte Statement zum Antrag von falschen Tatsachen aus. Eines sei daher nochmal ganz klar gesagt: Ziel des Bürgerbegehrens ist nicht der Stopp der aktuellen Sanierungsarbeiten zur dauerhaften Stabilisierung des Schiefen Turmes. Der Schiefe Turm soll mit Hilfe der Fördermittel und den im Stadtrat beschlossenen Eigenmitteln gesichert werden. Es braucht also niemand Angst haben, dass der Turm abgerissen wird und/oder Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Es wurde stets klar gesagt, ob von Seiten der Stadt oder von Dr. Trabert, dass die aktuellen und vom Bund geförderten Baumaßnahmen den Turm dauerhaft sichern. Daher nehmen wir ihn beim Wort und vertrauen auf seine Kompetenz.
Es geht den Initiatoren allein darum von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bad Frankenhausen klären zu lassen, wie mit den Folgekosten dieses Projektes umgegangen wird. Die 25.000 Touristen die nach Aussage unseres Kurdirektors im vergangen Jahr den Schiefen Turm besucht haben, haben also auch in diesem, im nächsten und in den Jahren darauf die Möglichkeit nach Bad Frankenhausen zu kommen um den Schiefen Turm zu betrachten. Die Besucher aber auch jeder andere können weiterhin Geld spenden, Souvenirs kaufen oder in jeder beliebigen Form den Oberkirchturmverein unterstützen. Den inhaltlichen Dialog hat man übrigens bereits geführt. Man hat mit einem ihrer Fraktionsmitglieder über das Begehren gesprochen, man hat mit der dritten Fraktion des Stadtrates ein ehrliches und offenes Gespräch geführt, man hat schon vor Wochen mit einem Mitglied des Oberkirchvereines sehr ausführlich über das Begehren geredet und sich bereits mit einem touristischen Leistungsträger aus der Region an einen Tisch gesetzt. Ich hoffe es ist für jeden ersichtlich, dass der Dialog mit den Initiatoren bereits existiert. Gerade auf Grundlage des Gespräches mit einem ihrer Fraktionsmitglieder ist es unverständlich, dass immer wieder behauptet wird, dass Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Aber man wird bei dem Termin mit der Kommunalaufsicht auch noch einmal ganz klar formulieren, dass die aktuellen Sicherungsarbeiten nicht das Ziel des Begehrens sind.
Was den Zeitpunkt des Bürgerbegehrens angeht, kann man sicher der Meinung sein, dass es glücklichere Zeitpunkte gegeben hätte. Immer wieder wird dann auf das Jahr der Übernahme des Turmes in städtische Hände verwiesen. 2011 als es um die Übernahme des Turmes durch die Stadt ging schlug eines Ihrer Fraktionsmitglieder vor, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Damals wie heute gab es die klare Aussage, dass diese Lösung nicht gewünscht sei, da der Stadtrat und der Bürgermeister selbst gewählte Vertreter der Einwohner sind und die Interessen der Frankenhäuser sowieso vertreten. Dieser Ansicht kann man sein – muss man aber nicht.
Und auch wenn eine Umfrage bei den Kyffhäusernachrichten nicht zwingend repräsentativ ist, muss man festhalten, dass bei eben dieser Umfrage in der letzten Woche 66,5 % von 535 Teilnehmern der Meinung waren, dass ein Bürgerentscheid zum Schiefen Turm richtig ist und lediglich 24,9 % sich dagegen ausgesprochen haben. Selbst wenn das Bürgerbegehren vor 2 Jahren angekündigt worden wäre, hätte man wie auch aktuell dieses mit Blick auf die Fördermittelanträge und die möglichen „negativen Auswirkungen“ auf die Fördermittelgeber, schlichtweg abgelehnt. Jetzt im Nachhinein will man die Initiatoren mit Kritik überhäufen! Auf der anderen Seite fragt man sich dann aber schon warum dann alle immer behaupten Sie seien für direkte Demokratie und Bürgerentscheide, initiieren aber selber Garnichts!
Warum gab es denn dann in der näheren Vergangenheit keinen Bürgerentscheid in Bad Frankenhausen? Weder zum Thema Schiefer Turm, noch zu einem anderen Thema. Jetzt, wo ein Bürgerentscheid auf dem Tisch liegt, kann man sich natürlich hinstellen und sagen, dass man grundsätzlich immer für direkte Demokratie in Bad Frankenhausen ist, allerdings ist es jetzt gerade nicht so günstig vom Zeitpunkt her. Wir müssen uns nicht dafür entschuldigen, dass wir uns bisher nicht bei der Organisation „Mehr Demokratie in Thüringen“ engagiert haben. Warum auch? Wir reden nicht nur darüber, sondern wir bringen sie direkt zu den Frankenhäusern vor die Haustür.
Es sei dann auch erwähnt, dass Dr. Trabert mit Sicherheit ein anerkannter Experte auf seinem Gebiet ist. Wenn er sagt, dass die aktuelle Sicherungsmaßnahme den Turm dauerhaft stabilisiert, dann ist das so, denn er haftet bei einer Fehleinschätzung seinerseits. Das Thema unkalkulierbare Folgekosten für z.B. die Mauerwerksanierung hat er auch wie von Ihnen angeführt bei der letzten Stadtratssitzung angesprochen. Nur scheint es 2 Ansichten darüber zu geben, ob man seine Ausführungen als Lösung des Problems sehen kann. Und dabei reden wir nicht von der baustatischen Sicht, sondern über die wirtschaftliche Seite.
Denn seine Aussage zur weiteren Mauerwerkssanierung war recht eindeutig. Man will einen Großteil der weiteren Mauerwerkssanierung mit den Ersparnissen aus den insgesamt 12 Bauabschnitten (12 Lose) der aktuellen Sicherungsarbeiten finanzieren. Vereinfacht gesagt – wenn die Baumaßnahmen insgesamt billiger werden als kalkuliert, nimmt man das nicht ausgegebene Geld und saniert damit halt den Rest des Mauerwerkes. Die Frage die sich dann stellt ist ganz einfach, ob das so einfach auch funktioniert mit Fördermitteln des Bundes? Und selbst wenn das rein rechtlich und fördertechnisch machbar wäre, stellt sich immer noch eine Frage: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass das aktuelle Bauvorhaben insgesamt weniger Geld kostet als geplant? Wann hat es das zuletzt in der heutigen Zeit gegeben? Darüber hinaus noch in einer Größenordnung die eine weitere Sanierung des Mauerwerkes zulässt. Liebe Fraktionskollegen, es geht niemandem darum die Zahnpasta zurück in die Tube zu schieben, es geht darum zu erfahren ob die Frankenhäuser wollen, dass von Seiten der Stadt der Deckel auf diese Tube drauf geschraubt wird.
Zum Thema Schwarzmalerei im Bezug auf die „Stadtkasse“ wird es öffentlich vorerst keine Debatten mehr geben, da jedes Ratsmitglied ganz genau weiß über was in den vergangenen Wochen in den veschiendenen Gremien diskutiert wurde. Über den detailierten Haushaltsplan selber und dessen Konsequenzen wird man sicher in naher Zukunft sehr ausführlich diskutieren können.
Zum Schluss möchte ich persönlich dann aber auch nochmal sagen, dass ich mich im Vorfeld der Abgabe des Antrages sehr ausführlich mit einigen anderen Initiatoren von Bürgerentscheiden in Thüringen unterhalten habe und ich es im bisherigen Rückblick sehr erstaunlich finde, dass alles auf was diese engagierten Menschen mich in Verbindung mit einem solchen Vorgang vorbereitet haben, auch tatsächlich 1:1 so eingetreten ist.
Es scheint eine Schablone für die Art und Weise zu geben, wie man mit demokratischen Bürgern unseres Bundeslandes umgeht, die mit Hilfe eines Bürgerentscheides versuchen den Einwohnern einer Stadt oder einer Region eine Stimme zu geben. Demokratie heißt nicht, dass der Bürger alle paar Jahre an eine Wahlurne geht um dann mit einem Kreuz auf einem Stimmzettel das Heft seines Handelns bis zur nächsten Wahl aus der Hand gibt. Dieses Denken ist nämlich genau der Grund warum die Wahlbeteiligung in unserer Stadt, in Thüringen und auch in der Bundesrepublik mittlerweile grotesk niedrig ist.
Wir möchten allen Bedenkenträgern mit auf den Weg geben, dass unsere Tür für Gespräche zum Thema Bürgerbegehren genau so offen steht wie sie die letzten Wochen bereits offen stand. Leider haben diese Chance viele Kritiker bisher nicht genutzt, sondern haben viel über aber nicht mit uns gesprochen. Ein Dank daher an die Menschen die sich in der Vergangenheit mit uns an einen Tisch gesetzt haben und den Dialog auch tatsächlich geführt haben.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens "Schiefer Turm"
Autor: khhEs ist löblich, dass man den Initiatoren die Hand für einen politischen Dialog anbietet, auch wenn der erste Satz des Statements mit den Worten „ideen- und politisch hilflos“ in diesem Zusammenhang unglücklich erscheint. Aber grundsätzlich spricht natürlich überhaupt nichts gegen den Dialog.
Über den Antrag selber und dessen Inhalt im Detail werden sich die Initiatoren aktuell nicht äußern, denn der Antrag wird gerade von der Stadtverwaltung auf Zulässigkeit geprüft und befindet sich daher in einem laufenden Verfahren. Nur so viel: Die Initiatoren, die Verwaltung, der Bürgermeister und die Kommunalaufsicht werden sich demnächst an einen Tisch setzen um über den Antrag zu sprechen.
Warum ich allerdings trotzdem ein paar Punkte im Allgemeinen ansprechen muss liegt auf der Hand. Leider geht auch das von der Fraktion SPD/Pro Frankenhausen veröffentlichte Statement zum Antrag von falschen Tatsachen aus. Eines sei daher nochmal ganz klar gesagt: Ziel des Bürgerbegehrens ist nicht der Stopp der aktuellen Sanierungsarbeiten zur dauerhaften Stabilisierung des Schiefen Turmes. Der Schiefe Turm soll mit Hilfe der Fördermittel und den im Stadtrat beschlossenen Eigenmitteln gesichert werden. Es braucht also niemand Angst haben, dass der Turm abgerissen wird und/oder Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Es wurde stets klar gesagt, ob von Seiten der Stadt oder von Dr. Trabert, dass die aktuellen und vom Bund geförderten Baumaßnahmen den Turm dauerhaft sichern. Daher nehmen wir ihn beim Wort und vertrauen auf seine Kompetenz.
Es geht den Initiatoren allein darum von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bad Frankenhausen klären zu lassen, wie mit den Folgekosten dieses Projektes umgegangen wird. Die 25.000 Touristen die nach Aussage unseres Kurdirektors im vergangen Jahr den Schiefen Turm besucht haben, haben also auch in diesem, im nächsten und in den Jahren darauf die Möglichkeit nach Bad Frankenhausen zu kommen um den Schiefen Turm zu betrachten. Die Besucher aber auch jeder andere können weiterhin Geld spenden, Souvenirs kaufen oder in jeder beliebigen Form den Oberkirchturmverein unterstützen. Den inhaltlichen Dialog hat man übrigens bereits geführt. Man hat mit einem ihrer Fraktionsmitglieder über das Begehren gesprochen, man hat mit der dritten Fraktion des Stadtrates ein ehrliches und offenes Gespräch geführt, man hat schon vor Wochen mit einem Mitglied des Oberkirchvereines sehr ausführlich über das Begehren geredet und sich bereits mit einem touristischen Leistungsträger aus der Region an einen Tisch gesetzt. Ich hoffe es ist für jeden ersichtlich, dass der Dialog mit den Initiatoren bereits existiert. Gerade auf Grundlage des Gespräches mit einem ihrer Fraktionsmitglieder ist es unverständlich, dass immer wieder behauptet wird, dass Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Aber man wird bei dem Termin mit der Kommunalaufsicht auch noch einmal ganz klar formulieren, dass die aktuellen Sicherungsarbeiten nicht das Ziel des Begehrens sind.
Was den Zeitpunkt des Bürgerbegehrens angeht, kann man sicher der Meinung sein, dass es glücklichere Zeitpunkte gegeben hätte. Immer wieder wird dann auf das Jahr der Übernahme des Turmes in städtische Hände verwiesen. 2011 als es um die Übernahme des Turmes durch die Stadt ging schlug eines Ihrer Fraktionsmitglieder vor, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Damals wie heute gab es die klare Aussage, dass diese Lösung nicht gewünscht sei, da der Stadtrat und der Bürgermeister selbst gewählte Vertreter der Einwohner sind und die Interessen der Frankenhäuser sowieso vertreten. Dieser Ansicht kann man sein – muss man aber nicht.
Und auch wenn eine Umfrage bei den Kyffhäusernachrichten nicht zwingend repräsentativ ist, muss man festhalten, dass bei eben dieser Umfrage in der letzten Woche 66,5 % von 535 Teilnehmern der Meinung waren, dass ein Bürgerentscheid zum Schiefen Turm richtig ist und lediglich 24,9 % sich dagegen ausgesprochen haben. Selbst wenn das Bürgerbegehren vor 2 Jahren angekündigt worden wäre, hätte man wie auch aktuell dieses mit Blick auf die Fördermittelanträge und die möglichen „negativen Auswirkungen“ auf die Fördermittelgeber, schlichtweg abgelehnt. Jetzt im Nachhinein will man die Initiatoren mit Kritik überhäufen! Auf der anderen Seite fragt man sich dann aber schon warum dann alle immer behaupten Sie seien für direkte Demokratie und Bürgerentscheide, initiieren aber selber Garnichts!
Warum gab es denn dann in der näheren Vergangenheit keinen Bürgerentscheid in Bad Frankenhausen? Weder zum Thema Schiefer Turm, noch zu einem anderen Thema. Jetzt, wo ein Bürgerentscheid auf dem Tisch liegt, kann man sich natürlich hinstellen und sagen, dass man grundsätzlich immer für direkte Demokratie in Bad Frankenhausen ist, allerdings ist es jetzt gerade nicht so günstig vom Zeitpunkt her. Wir müssen uns nicht dafür entschuldigen, dass wir uns bisher nicht bei der Organisation „Mehr Demokratie in Thüringen“ engagiert haben. Warum auch? Wir reden nicht nur darüber, sondern wir bringen sie direkt zu den Frankenhäusern vor die Haustür.
Es sei dann auch erwähnt, dass Dr. Trabert mit Sicherheit ein anerkannter Experte auf seinem Gebiet ist. Wenn er sagt, dass die aktuelle Sicherungsmaßnahme den Turm dauerhaft stabilisiert, dann ist das so, denn er haftet bei einer Fehleinschätzung seinerseits. Das Thema unkalkulierbare Folgekosten für z.B. die Mauerwerksanierung hat er auch wie von Ihnen angeführt bei der letzten Stadtratssitzung angesprochen. Nur scheint es 2 Ansichten darüber zu geben, ob man seine Ausführungen als Lösung des Problems sehen kann. Und dabei reden wir nicht von der baustatischen Sicht, sondern über die wirtschaftliche Seite.
Denn seine Aussage zur weiteren Mauerwerkssanierung war recht eindeutig. Man will einen Großteil der weiteren Mauerwerkssanierung mit den Ersparnissen aus den insgesamt 12 Bauabschnitten (12 Lose) der aktuellen Sicherungsarbeiten finanzieren. Vereinfacht gesagt – wenn die Baumaßnahmen insgesamt billiger werden als kalkuliert, nimmt man das nicht ausgegebene Geld und saniert damit halt den Rest des Mauerwerkes. Die Frage die sich dann stellt ist ganz einfach, ob das so einfach auch funktioniert mit Fördermitteln des Bundes? Und selbst wenn das rein rechtlich und fördertechnisch machbar wäre, stellt sich immer noch eine Frage: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass das aktuelle Bauvorhaben insgesamt weniger Geld kostet als geplant? Wann hat es das zuletzt in der heutigen Zeit gegeben? Darüber hinaus noch in einer Größenordnung die eine weitere Sanierung des Mauerwerkes zulässt. Liebe Fraktionskollegen, es geht niemandem darum die Zahnpasta zurück in die Tube zu schieben, es geht darum zu erfahren ob die Frankenhäuser wollen, dass von Seiten der Stadt der Deckel auf diese Tube drauf geschraubt wird.
Zum Thema Schwarzmalerei im Bezug auf die „Stadtkasse“ wird es öffentlich vorerst keine Debatten mehr geben, da jedes Ratsmitglied ganz genau weiß über was in den vergangenen Wochen in den veschiendenen Gremien diskutiert wurde. Über den detailierten Haushaltsplan selber und dessen Konsequenzen wird man sicher in naher Zukunft sehr ausführlich diskutieren können.
Zum Schluss möchte ich persönlich dann aber auch nochmal sagen, dass ich mich im Vorfeld der Abgabe des Antrages sehr ausführlich mit einigen anderen Initiatoren von Bürgerentscheiden in Thüringen unterhalten habe und ich es im bisherigen Rückblick sehr erstaunlich finde, dass alles auf was diese engagierten Menschen mich in Verbindung mit einem solchen Vorgang vorbereitet haben, auch tatsächlich 1:1 so eingetreten ist.
Es scheint eine Schablone für die Art und Weise zu geben, wie man mit demokratischen Bürgern unseres Bundeslandes umgeht, die mit Hilfe eines Bürgerentscheides versuchen den Einwohnern einer Stadt oder einer Region eine Stimme zu geben. Demokratie heißt nicht, dass der Bürger alle paar Jahre an eine Wahlurne geht um dann mit einem Kreuz auf einem Stimmzettel das Heft seines Handelns bis zur nächsten Wahl aus der Hand gibt. Dieses Denken ist nämlich genau der Grund warum die Wahlbeteiligung in unserer Stadt, in Thüringen und auch in der Bundesrepublik mittlerweile grotesk niedrig ist.
Wir möchten allen Bedenkenträgern mit auf den Weg geben, dass unsere Tür für Gespräche zum Thema Bürgerbegehren genau so offen steht wie sie die letzten Wochen bereits offen stand. Leider haben diese Chance viele Kritiker bisher nicht genutzt, sondern haben viel über aber nicht mit uns gesprochen. Ein Dank daher an die Menschen die sich in der Vergangenheit mit uns an einen Tisch gesetzt haben und den Dialog auch tatsächlich geführt haben.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens "Schiefer Turm"
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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