Mi, 08:22 Uhr
08.04.2015
Forum: Mitinitiator Bürgerbegehren wehrt sich
Es ist wirklich schade, dass man getreu dem Motto „und täglich grüßt das Murmeltier“ immer wieder die Leserbriefe zum Thema „Schiefer Turm“ berichtigen muss, da diese einfach FALSCH sind so Steffen Kobrow, Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Schiefer Turm“ in einem Leserbrief an kn...
Falsch dargestellt (WIR WOLLEN NICHT „BAD SCHILDA“ WERDEN), obwohl bereits mehrmals öffentlich und in Einzelgesprächen die Details zum Antrag auf Bürgerbegehren erörtert wurden. Da stellt sich einem die Frage warum trotzdem immer wieder Unwahrheiten ans Tageslicht gezogen werden?
Zum Leserbrief von der Wählergemeinschaft Pro Frankenhausen sei daher nochmal klargestellt:
Die Formulierung des Antrages hat nichts mit der CDU Fraktion zu tun. Der Antrag ist von Herrn Schobeß, Ringleb und Kobrow als Privatpersonen gestellt wurden. Es wurde lediglich innerhalb des Stadtverbandes nach der grundsätzlichen Unterstützung gefragt. Und auch hier nochmal ganz klar formuliert: Die große Mehrheit im Stadtverband hat seine Unterstützung gegenüber dem Antrag bekundet, genau wie die mehreren Dutzend Frankenhäuser die den Antrag auf einer Unterstützerliste, welcher dem Antrag beiliegt ebenfalls befürworten. Von Entzweiung der CDU kann keine Rede sein. Es wird natürlich immer zu einem Thema verschiedene Meinungen geben, was aber nicht undemokratisch sondern der Inbegriff von Demokratie ist.
Den Unterzeichnern läuft auch nicht die Zeit weg. Warum auch? Das Bürgerbegehren mit folgendem Bürgerentscheid ist nach der Thüringer Kommunalordnung an bestimmte Fristen und weitere Gesetzmäßigkeiten gebunden und die werden eingehalten. Das ist vollkommen legitim.
Schildbürgerhaft ist, dass unseren Frankenhäusern immer wieder suggeriert wird, dass Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Das ist FALSCH! Die aktuellen Baumaßnahmen zur dauerhaften Stabilisierung des Schiefen Turmes können und sollen durchgeführt werden, d.h. der Turm bleibt stehen, die 25.000 Touristen können weiterhin jedes Jahr zu uns kommen und man kann weiter Spendengelder sammeln und Souvenirs verkaufen. Daran wird niemand gehindert. Es geht einzig und allein darum mit Hilfe des Bürgerentscheides zu erfahren, wie die Einwohner unserer Heimatstadt zu den enormen unabsehbaren Folgekosten stehen. Sollen die durch die Stadt getragen werden dürfen oder nicht? Vielleicht sollte man die Kraft darauf verwenden den Frankenhäusern das Projekt Schiefer Turm mal ganz detailliert zu erläutern anstatt die Initiatoren des Bürgerbegehrens immer wieder zu kritisieren. Liebe Kritiker, erklärt den Frankenhäusern doch mal die Chancen aber auch die Risiken des Projektes „Schiefer Turm“! Ich habe erst letzte Woche mit einer Anwohnerin der Oberkirchgasse gesprochen. Die sagte mir, dass sie es eine Schande findet, dass bis zum heutigen Tag noch NIE jemand mit ihr über den Turm geredet hat. NOCH NIE!!! Weder zu Baumaßnahmen, Risiken, Chancen, Konzepten oder sonst irgendwas. Sie fühlt sich im Stich gelassen. Wer vertritt die Interessen dieser Personen?
Auch die Kritik, dass in jeder Einrichtung Folgekosten entstehen ist unbestritten. Das Gegenteil hat auch niemand behauptet. Man muss sich als Einrichtung, Firma, Institution oder Verein aber immer die Frage stellen, ob ein weiteres Projekt mit Folgekosten sinnvoll ist. Kann und muss man immer noch eine Schippe drauf legen? Und da der Schiefe Turm der Stadt gehört, sollte diese Frage, in der aktuellen finanziellen Lage der Stadt, der Bürger entscheiden.
Man wird sich in Kürze mit dem Bürgermeister und der Kommunalaufsicht treffen um über den Antrag zu sprechen. Auch dort werden wir versuchen alle Unklarheiten zu beseitigen.
Auf der Startseite Ihrer Homepage steht an erster Stelle:
WIR KÄMPFEN MIT IHRER STIMME FÜR IHRE INTERESSEN.
Warum will man dann nicht herausfinden was IHRE INTERESSEN sind. Wenn das mehrheitliche demokratische Interesse der Bürger ist, dass man die Folgekosten nicht tragen will, dann sollte man auch dieses Interesse vertreten. Um nichts anderes geht es, denn was bei einem möglichen Bürgerentscheid heraus kommt weiß keiner von uns! In einer Umfrage hier bei kn vor wenigen Wochen haben sich 67 % der Teilnehmer für das Bürgerbegehren ausgesprochen und lediglich 25 % dagegen. Auch wenn diese Umfrage nicht zwingend repräsentativ war, so schrieb kn, dass diese Umfrage von Befürwortern und Gegnern des Begehrens erbeten wurde. Also bitteschön, so funktioniert Demokratie.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Schiefer Turm“
Autor: khhFalsch dargestellt (WIR WOLLEN NICHT „BAD SCHILDA“ WERDEN), obwohl bereits mehrmals öffentlich und in Einzelgesprächen die Details zum Antrag auf Bürgerbegehren erörtert wurden. Da stellt sich einem die Frage warum trotzdem immer wieder Unwahrheiten ans Tageslicht gezogen werden?
Zum Leserbrief von der Wählergemeinschaft Pro Frankenhausen sei daher nochmal klargestellt:
Die Formulierung des Antrages hat nichts mit der CDU Fraktion zu tun. Der Antrag ist von Herrn Schobeß, Ringleb und Kobrow als Privatpersonen gestellt wurden. Es wurde lediglich innerhalb des Stadtverbandes nach der grundsätzlichen Unterstützung gefragt. Und auch hier nochmal ganz klar formuliert: Die große Mehrheit im Stadtverband hat seine Unterstützung gegenüber dem Antrag bekundet, genau wie die mehreren Dutzend Frankenhäuser die den Antrag auf einer Unterstützerliste, welcher dem Antrag beiliegt ebenfalls befürworten. Von Entzweiung der CDU kann keine Rede sein. Es wird natürlich immer zu einem Thema verschiedene Meinungen geben, was aber nicht undemokratisch sondern der Inbegriff von Demokratie ist.
Den Unterzeichnern läuft auch nicht die Zeit weg. Warum auch? Das Bürgerbegehren mit folgendem Bürgerentscheid ist nach der Thüringer Kommunalordnung an bestimmte Fristen und weitere Gesetzmäßigkeiten gebunden und die werden eingehalten. Das ist vollkommen legitim.
Schildbürgerhaft ist, dass unseren Frankenhäusern immer wieder suggeriert wird, dass Fördermittel zurück gezahlt werden müssen. Das ist FALSCH! Die aktuellen Baumaßnahmen zur dauerhaften Stabilisierung des Schiefen Turmes können und sollen durchgeführt werden, d.h. der Turm bleibt stehen, die 25.000 Touristen können weiterhin jedes Jahr zu uns kommen und man kann weiter Spendengelder sammeln und Souvenirs verkaufen. Daran wird niemand gehindert. Es geht einzig und allein darum mit Hilfe des Bürgerentscheides zu erfahren, wie die Einwohner unserer Heimatstadt zu den enormen unabsehbaren Folgekosten stehen. Sollen die durch die Stadt getragen werden dürfen oder nicht? Vielleicht sollte man die Kraft darauf verwenden den Frankenhäusern das Projekt Schiefer Turm mal ganz detailliert zu erläutern anstatt die Initiatoren des Bürgerbegehrens immer wieder zu kritisieren. Liebe Kritiker, erklärt den Frankenhäusern doch mal die Chancen aber auch die Risiken des Projektes „Schiefer Turm“! Ich habe erst letzte Woche mit einer Anwohnerin der Oberkirchgasse gesprochen. Die sagte mir, dass sie es eine Schande findet, dass bis zum heutigen Tag noch NIE jemand mit ihr über den Turm geredet hat. NOCH NIE!!! Weder zu Baumaßnahmen, Risiken, Chancen, Konzepten oder sonst irgendwas. Sie fühlt sich im Stich gelassen. Wer vertritt die Interessen dieser Personen?
Auch die Kritik, dass in jeder Einrichtung Folgekosten entstehen ist unbestritten. Das Gegenteil hat auch niemand behauptet. Man muss sich als Einrichtung, Firma, Institution oder Verein aber immer die Frage stellen, ob ein weiteres Projekt mit Folgekosten sinnvoll ist. Kann und muss man immer noch eine Schippe drauf legen? Und da der Schiefe Turm der Stadt gehört, sollte diese Frage, in der aktuellen finanziellen Lage der Stadt, der Bürger entscheiden.
Man wird sich in Kürze mit dem Bürgermeister und der Kommunalaufsicht treffen um über den Antrag zu sprechen. Auch dort werden wir versuchen alle Unklarheiten zu beseitigen.
Auf der Startseite Ihrer Homepage steht an erster Stelle:
WIR KÄMPFEN MIT IHRER STIMME FÜR IHRE INTERESSEN.
Warum will man dann nicht herausfinden was IHRE INTERESSEN sind. Wenn das mehrheitliche demokratische Interesse der Bürger ist, dass man die Folgekosten nicht tragen will, dann sollte man auch dieses Interesse vertreten. Um nichts anderes geht es, denn was bei einem möglichen Bürgerentscheid heraus kommt weiß keiner von uns! In einer Umfrage hier bei kn vor wenigen Wochen haben sich 67 % der Teilnehmer für das Bürgerbegehren ausgesprochen und lediglich 25 % dagegen. Auch wenn diese Umfrage nicht zwingend repräsentativ war, so schrieb kn, dass diese Umfrage von Befürwortern und Gegnern des Begehrens erbeten wurde. Also bitteschön, so funktioniert Demokratie.
Steffen Kobrow
Mitinitiator des Bürgerbegehrens „Schiefer Turm“
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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