Do, 22:45 Uhr
16.04.2015
kn-Forum: Gemeinderatssitzungen
In diesem Leserbrief geht es um die Gemeinderatssitzungen in Oberheldrungen, wie eine Leserin schreibt...
Am 08.04.2015 nun der langersehnte Beschluss zur Haushaltssatzung 2015 und des Finanzplans. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 schließt im Vermögenshaushalt mit 929800 € und im Vermögenshaushalt mit 72250 € ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung für Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 154900 € festgesetzt.
Obwohl die Beschlüsse Haushaltsplan/Finanzplan von der Bürgermeisterin eingebracht wurden, enthielt sie sich diesen.
Der bisherige Ortsbrandmeister wurde verabschiedet und der neu gewählte begrüßt.
Frau Klimek wollte einführen, dass nach jedem Tagesordnungspunkt Sätze gebildet werden, die gleich in der Niederschrift festzuhalten sind, damit im Nachhinein nicht wieder Querelen entstehen.
Dabei hat sie nicht daran gedacht, dass erst mit der Genehmigung durch den Gemeinderat die Niederschrift volle Beweiskraft nach außen gegenüber Dritten erlangt. Frau Klimek hatte nämlich eigenmächtig, also ohne Wissen der Schriftführer Inhalte aus Niederschriften gestrichen oder so verändert, dass ein anderer Inhalt entstand.
Lt. unserer Geschäftsordnung ist die Fertigung des Verlaufsprotokolls nämlich dem Sitzungsdienst der Verwaltungsgemeinschaft übertragen worden, deshalb fertigt er über die Ratssitzung die Niederschrift an und unterschreibt diese. Danach wird die Niederschrift Frau Klimek zugeleitet.
Sie prüft die Niederschrift. Verweigert Frau Klimek die Unterschrift, weil sie der Auffassung ist, dass inhaltliche Änderungen erfolgen müssen, so hat sie das bzw. den Grund für die Verweigerung auf der Niederschrift zu vermerken. Dies ist dem Gemeinderat dann zur Kenntnis zu geben. Der Gemeinderat entscheidet im Rahmen der Genehmigung über die Richtigkeit der Niederschrift. Entgegen der Proteste ihres Mannes Reinhard Klimek, es gäbe nur eine Niederschrift und zwar die von der Bürgermeisterin - wurde ihr dieser Zahn nun gezogen.
Frau Klimek zog die Beanstandung der Beschlüsse am 15.04.2015 zur Ratssitzung durch, obwohl die Gemeinde Oberheldrungen viel Geld hätte einsparen können. Zudem werden seit Jahren die Positionen in Prüfberichten gerüg. Das Thema Schwimmbad, was nicht mit auf der TO stand, musste von Reinhard Klimek wieder in den Vordergrund gebracht werden. Er bezog sich nochmals auf das Disziplinarverfahren, das seine Ehefrau Diesbezüglich erhalten hatte und nur auf Grund einer Anzeige ihr eingebrockt worden sei, anders könne er sich das nicht vorstellen. Nach seinem Plädoyer meldete sich ein anderer Bürger, der Frau Klimek ans Herz legte, ihr Amt als Bürgermeisterin niederzulegen, da sie doch nur als Strohfrau das ausführen müsse, was ihr Ehemann Reinhard Klimek seit Jahren ihr vorgibt.
Nicht einmal 60 Minuten dauerte die Sitzung.
Doris Weber
Oberheldrungen
Autor: khhAm 08.04.2015 nun der langersehnte Beschluss zur Haushaltssatzung 2015 und des Finanzplans. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 schließt im Vermögenshaushalt mit 929800 € und im Vermögenshaushalt mit 72250 € ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung für Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 154900 € festgesetzt.
Obwohl die Beschlüsse Haushaltsplan/Finanzplan von der Bürgermeisterin eingebracht wurden, enthielt sie sich diesen.
Der bisherige Ortsbrandmeister wurde verabschiedet und der neu gewählte begrüßt.
Frau Klimek wollte einführen, dass nach jedem Tagesordnungspunkt Sätze gebildet werden, die gleich in der Niederschrift festzuhalten sind, damit im Nachhinein nicht wieder Querelen entstehen.
Dabei hat sie nicht daran gedacht, dass erst mit der Genehmigung durch den Gemeinderat die Niederschrift volle Beweiskraft nach außen gegenüber Dritten erlangt. Frau Klimek hatte nämlich eigenmächtig, also ohne Wissen der Schriftführer Inhalte aus Niederschriften gestrichen oder so verändert, dass ein anderer Inhalt entstand.
Lt. unserer Geschäftsordnung ist die Fertigung des Verlaufsprotokolls nämlich dem Sitzungsdienst der Verwaltungsgemeinschaft übertragen worden, deshalb fertigt er über die Ratssitzung die Niederschrift an und unterschreibt diese. Danach wird die Niederschrift Frau Klimek zugeleitet.
Sie prüft die Niederschrift. Verweigert Frau Klimek die Unterschrift, weil sie der Auffassung ist, dass inhaltliche Änderungen erfolgen müssen, so hat sie das bzw. den Grund für die Verweigerung auf der Niederschrift zu vermerken. Dies ist dem Gemeinderat dann zur Kenntnis zu geben. Der Gemeinderat entscheidet im Rahmen der Genehmigung über die Richtigkeit der Niederschrift. Entgegen der Proteste ihres Mannes Reinhard Klimek, es gäbe nur eine Niederschrift und zwar die von der Bürgermeisterin - wurde ihr dieser Zahn nun gezogen.
Frau Klimek zog die Beanstandung der Beschlüsse am 15.04.2015 zur Ratssitzung durch, obwohl die Gemeinde Oberheldrungen viel Geld hätte einsparen können. Zudem werden seit Jahren die Positionen in Prüfberichten gerüg. Das Thema Schwimmbad, was nicht mit auf der TO stand, musste von Reinhard Klimek wieder in den Vordergrund gebracht werden. Er bezog sich nochmals auf das Disziplinarverfahren, das seine Ehefrau Diesbezüglich erhalten hatte und nur auf Grund einer Anzeige ihr eingebrockt worden sei, anders könne er sich das nicht vorstellen. Nach seinem Plädoyer meldete sich ein anderer Bürger, der Frau Klimek ans Herz legte, ihr Amt als Bürgermeisterin niederzulegen, da sie doch nur als Strohfrau das ausführen müsse, was ihr Ehemann Reinhard Klimek seit Jahren ihr vorgibt.
Nicht einmal 60 Minuten dauerte die Sitzung.
Doris Weber
Oberheldrungen
