Do, 17:23 Uhr
21.05.2015
Gemeinsame Erklärung
Regierungsfraktionen sorgen für Planungssicherheit für Familien mit Gesetzentwurf zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die regierungstragenden Fraktionen der LINKEN, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses einen Antrag auf den Weg gebracht, der für die Thüringer Familien Planungssicherheit schafft.
Um die Lebensplanung von Familien zu erleichtern, sollen nach dem Willen der drei Fraktionen für Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden und werden, die Regelungen des derzeit geltenden Gesetzes Anwendung finden. Das Gesetz zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes wirke in der Zukunft und nicht rückwirkend.
Im Anhörungsverfahren ist deutlich geworden, dass die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes von verschiedenen Institutionen und Verbänden sehr positiv aufgenommen und ausdrücklich befürwortet wird. Beispielhaft seinen der Landesfrauenrat Thüringen und der DGB Thüringen genannt.
Die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ist kein – wie von der Opposition dargestellter – familienfeindlicher Akt, sondern macht deutlich, dass die familienpolitischen Schwerpunkte der Koalition in der Qualitätssicherung der Kitas, dem Kinderschutz und der Stärkung aller familienfreundlichen Strukturen liegen.
Die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs findet im Juni statt und bringt damit allen Thüringer Familien Planungssicherheit.
Autor: khhDie regierungstragenden Fraktionen der LINKEN, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen haben in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses einen Antrag auf den Weg gebracht, der für die Thüringer Familien Planungssicherheit schafft.
Um die Lebensplanung von Familien zu erleichtern, sollen nach dem Willen der drei Fraktionen für Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden und werden, die Regelungen des derzeit geltenden Gesetzes Anwendung finden. Das Gesetz zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes wirke in der Zukunft und nicht rückwirkend.
Im Anhörungsverfahren ist deutlich geworden, dass die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes von verschiedenen Institutionen und Verbänden sehr positiv aufgenommen und ausdrücklich befürwortet wird. Beispielhaft seinen der Landesfrauenrat Thüringen und der DGB Thüringen genannt.
Die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ist kein – wie von der Opposition dargestellter – familienfeindlicher Akt, sondern macht deutlich, dass die familienpolitischen Schwerpunkte der Koalition in der Qualitätssicherung der Kitas, dem Kinderschutz und der Stärkung aller familienfreundlichen Strukturen liegen.
Die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs findet im Juni statt und bringt damit allen Thüringer Familien Planungssicherheit.