Mi, 06:01 Uhr
03.06.2015
Der lange Weg zur Konsolidierung..
oder die Vergesslichkeit einiger Stadträte der Stadt Sondershausen. Ist der Bürgermeister an allem Schuld? Eine Betrachtung zur letzten Stadtratssitzung...
Es war kein Tagesordnungspunkt zur Abstimmung, als es am letzten Donnerstag im Stadtrat von Sondershausen um die Haushaltssicherungskonzeption ging. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte, dass es einen weiteren Entwurf gäbe. Einige Stadträte unter der Hand zu kn, ich weiß schon nicht mehr der wievielte. Aber es ist ja noch etwas Zeit, denn das Konzept soll ja erst am 09.07.2015 zur Abstimmung kommen.
Und so haben alle Stadträte bis dahin die Gelegenheit zu sehen, wo man noch etwas zusammenkratzen kann. Es geht um viel, geht um die Lebensfähigkeit der Stadt und die Lebenswürdigkeit. Und so sollten doch einige der Dinge noch überdacht werden.
- Bekommt man das Geld für den TÜV und für möglich Reparaturen Spielplätzen zusammen oder nicht. Wenn nicht, dann die klare Ansage von Bauamtsleiter Manfred Kucksch müssen Spielplätze dicht machen. In der Konzeption liest sich das so:
Im Rahmen der Daseinsvorsorge und der Förderung der Familien unterhält die Stadt derzeit 27 Spielplätze. Eine jährliche TÜV-Kontrolle der Spielgeräte ist gesetzlich vorgeschrieben.
Vorgesehen ist eine Reduzierung der Unterhaltungsleistungen um 15 T€. Dies bedeutet eine Schließung von 5-6 Anlagen.
- Die Turnhalle im Borntal ist marode. Das ist aber eigentlich schon lange bekannt (Stadtverwaltung und Stadtrat), nicht erst seit es um die Konsolidierung geht. Und auch bei der Skatearena wird es Veränderung im Betrieb geben. In der Konzeption liest sich das so:
Der lange Weg zur Konsolidierung.. (Foto: Stadt Sondershausen)
- Selbst die Betreibung des Wochenmarkts könnte veräußert werden:
Alternativ könnte die Betreibung des Wochenmarktes vergeben werden. Damit hat die Stadt selbst keinen Einfluss mehr auf das Angebot und die Höhe der Gebühren, die die Händler zu entrichten haben.
Allerdings muss man auch sagen, es ist alles Entwurf und noch nicht beschlossen. Noch haben die Stadträte Einfluss. Ist aber so eine Turnhalle erst mal geschlossen, wird es wohl kein zurück mehr geben.
Wie ein "roter Faden" zog sich in der Diskussion am letzten Donnerstag das Thema Thüringentag durch die Diskussion. Es war ja der Bürgermeister der uns den Thüringentag angefragt und ohne Zustimmung ins Haus geholt hat und wir wollten den Thüringentag ja doch nicht.
Upps, so viele dürfen das nicht sagen. Wie schrieb kn am Sonntag, 04. Dezember 2011, 10:27 Uhr
Der Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes und damit auch die Mittel für den Thüringentag, wurden bei einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen angenommen.
Nachzulesen bei Hätte er, oder hätte er nicht? über die Stadtratssitzung vom 01.12.2011. Der Thüringentag fand 2013 statt. Es ist klar festzuhalten:
Hätte der Stadtrat damals keine Mittel dem Versorgungsbetrieb bereitgestellt, hätte der Thüringentag nicht stattfinden können.
Wie sagte Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) am Donnerstag so schön zum Thema Abstimmung für die Mittel zum Thüringentag:
Hinter mir stand keiner mit dem Revolver damit ich mit ja stimme.
Und seltsam, kn ist ganz deutlich in Erinnerung, es stand damals auch keiner mit dem Revolver (oder war es doch eine Pistole) hinter den zustimmenden anderen Stadträten.
Als schiebe keine die Schuld einfach auf den Bürgermeister. Hätte der Versorgungsbetrieb keine Mittel bekommen wäre der Thüringentag in Sondershausen geplatzt. Es wäre zwar eine Blamage geworden, aber nach einem Jahr hätte kein Hahn mehr danach gekräht.
Und ein weiterer Vorwurf stand im Raum. Der Thüringentag hat keine Nachhaltigkeit gebracht. Auch hier kann man die Stadträte nicht entlasten. Sie haben das Geld gegeben. Und wer die Musik bezahlt, bestimmt auch was gespielt wird. Hat sich damals der Stadtrat zu den falschen Maßnahmen bekannt? Na, man wird ja mal fragen dürfen?
Wie geht es weiter? Bis zum Juli ist es nicht mehr weit. Und eine Gefahr sollte gebannt werden:
Es ist 5 vor 12 bevor die Stadt endgültig Pleite ist. Grabenkämpfe zwischen den Parteien, wie es sich am letzten Donnerstag bereits andeutenden bringen die Stadt nicht weiter. Und Schuldzuweisungen ala Thüringentag erst recht nicht. Die verlängern nur die Plauderstunde im Stadtrat ohne etwas zu bringen.
Karl-Heinz Herrmann
Autor: khhEs war kein Tagesordnungspunkt zur Abstimmung, als es am letzten Donnerstag im Stadtrat von Sondershausen um die Haushaltssicherungskonzeption ging. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte, dass es einen weiteren Entwurf gäbe. Einige Stadträte unter der Hand zu kn, ich weiß schon nicht mehr der wievielte. Aber es ist ja noch etwas Zeit, denn das Konzept soll ja erst am 09.07.2015 zur Abstimmung kommen.
Und so haben alle Stadträte bis dahin die Gelegenheit zu sehen, wo man noch etwas zusammenkratzen kann. Es geht um viel, geht um die Lebensfähigkeit der Stadt und die Lebenswürdigkeit. Und so sollten doch einige der Dinge noch überdacht werden.
- Bekommt man das Geld für den TÜV und für möglich Reparaturen Spielplätzen zusammen oder nicht. Wenn nicht, dann die klare Ansage von Bauamtsleiter Manfred Kucksch müssen Spielplätze dicht machen. In der Konzeption liest sich das so:
Im Rahmen der Daseinsvorsorge und der Förderung der Familien unterhält die Stadt derzeit 27 Spielplätze. Eine jährliche TÜV-Kontrolle der Spielgeräte ist gesetzlich vorgeschrieben.
Vorgesehen ist eine Reduzierung der Unterhaltungsleistungen um 15 T€. Dies bedeutet eine Schließung von 5-6 Anlagen.
- Die Turnhalle im Borntal ist marode. Das ist aber eigentlich schon lange bekannt (Stadtverwaltung und Stadtrat), nicht erst seit es um die Konsolidierung geht. Und auch bei der Skatearena wird es Veränderung im Betrieb geben. In der Konzeption liest sich das so:
Der lange Weg zur Konsolidierung.. (Foto: Stadt Sondershausen)
- Selbst die Betreibung des Wochenmarkts könnte veräußert werden:
Alternativ könnte die Betreibung des Wochenmarktes vergeben werden. Damit hat die Stadt selbst keinen Einfluss mehr auf das Angebot und die Höhe der Gebühren, die die Händler zu entrichten haben.
Allerdings muss man auch sagen, es ist alles Entwurf und noch nicht beschlossen. Noch haben die Stadträte Einfluss. Ist aber so eine Turnhalle erst mal geschlossen, wird es wohl kein zurück mehr geben.
Wie ein "roter Faden" zog sich in der Diskussion am letzten Donnerstag das Thema Thüringentag durch die Diskussion. Es war ja der Bürgermeister der uns den Thüringentag angefragt und ohne Zustimmung ins Haus geholt hat und wir wollten den Thüringentag ja doch nicht.
Upps, so viele dürfen das nicht sagen. Wie schrieb kn am Sonntag, 04. Dezember 2011, 10:27 Uhr
Der Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes und damit auch die Mittel für den Thüringentag, wurden bei einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen angenommen.
Nachzulesen bei Hätte er, oder hätte er nicht? über die Stadtratssitzung vom 01.12.2011. Der Thüringentag fand 2013 statt. Es ist klar festzuhalten:
Hätte der Stadtrat damals keine Mittel dem Versorgungsbetrieb bereitgestellt, hätte der Thüringentag nicht stattfinden können.
Wie sagte Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) am Donnerstag so schön zum Thema Abstimmung für die Mittel zum Thüringentag:
Hinter mir stand keiner mit dem Revolver damit ich mit ja stimme.
Und seltsam, kn ist ganz deutlich in Erinnerung, es stand damals auch keiner mit dem Revolver (oder war es doch eine Pistole) hinter den zustimmenden anderen Stadträten.
Als schiebe keine die Schuld einfach auf den Bürgermeister. Hätte der Versorgungsbetrieb keine Mittel bekommen wäre der Thüringentag in Sondershausen geplatzt. Es wäre zwar eine Blamage geworden, aber nach einem Jahr hätte kein Hahn mehr danach gekräht.
Und ein weiterer Vorwurf stand im Raum. Der Thüringentag hat keine Nachhaltigkeit gebracht. Auch hier kann man die Stadträte nicht entlasten. Sie haben das Geld gegeben. Und wer die Musik bezahlt, bestimmt auch was gespielt wird. Hat sich damals der Stadtrat zu den falschen Maßnahmen bekannt? Na, man wird ja mal fragen dürfen?
Wie geht es weiter? Bis zum Juli ist es nicht mehr weit. Und eine Gefahr sollte gebannt werden:
Es ist 5 vor 12 bevor die Stadt endgültig Pleite ist. Grabenkämpfe zwischen den Parteien, wie es sich am letzten Donnerstag bereits andeutenden bringen die Stadt nicht weiter. Und Schuldzuweisungen ala Thüringentag erst recht nicht. Die verlängern nur die Plauderstunde im Stadtrat ohne etwas zu bringen.
Karl-Heinz Herrmann
