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Di, 15:01 Uhr
23.06.2015

Neues aus Berlin (54)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: „Pflege in den Krankenhäusern“. Lemme: Pflege in den Krankenhäusern wird gestärkt!…


Anlässlich des Arbeitskampfes des Pflegepersonals an Europas größtem Universitätskrankenhaus, der Charité in Berlin, erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:

„Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten Ziele, welches die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) verfolgt. Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können.

Um kurzfristig zu helfen, werden wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförderprogramm auf den Weg bringen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett vorgesehen. Als SPD wollen wir diese Mittel verdoppeln, damit, auch in der Übergangszeit bis zu einer weiterreichenden Reform, Entlastung spürbar wird.

Wir wollen 1,3 Mrd. Euro für die Pflege!

Mit dem KHSG, das am 2. Juli 2015 in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht wird, werden wir die Situation der Krankenhäuser insgesamt nachhaltig verbessern. Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird. Dazu wird eine Experten-Kommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 vorschlagen, ob und wie der Pflegebedarf sachgerecht abgebildet wird.“


Büro Steffen-Claudio Lemme
Mitglied des Deutschen Bundestages
Autor: khh

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