Mi, 17:52 Uhr
24.06.2015
Grundschule Keula vorerst gerettet
Aussetzung der Umsetzung der derzeitigen Schulnetzplanung für die Grundschule Keula war heute Thema im Kreistag in Sondershausen.
Der Kreistag beschloss, die Umsetzung der beschlossenen Schulnetzplanung für den Bereich der Grundschule Keula bis zum Abschluss des durch die Gemeinde Helbedündorf eingeleiteten verwaltungsgerichtlichen Verfahrens für ein Jahr auszusetzen.
Das Abstimmungsergebnis:
34 Ja - Stimmen für Aussetzung der Schulnetzplanung für GS Keula
3 Nein - Stimmen
1 Stimmenthaltung
Interessierte Besucher aus der Region Keula
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Mit Kreistagsbeschluss vom 11.09.2013 (Beschlussvorlage 2013/5/068) wurde der Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Jahre 2013 bis 2018 gefasst.
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gemäß § 13 Abs. 2 Thüringer Schulgesetz Schulträger der staatlichen Schulen. Der beschlossene Schulnetzplan wurde durch das für Schulwesen zuständige Ministerium genehmigt. Für den Bereich der Grundschule Keula war vorgesehen, diese in Abstimmung mit dem Unstrut-Hainich-Kreis aufzuheben und die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Menteroda zuzuweisen. Bedingung hierfür war, dass es an der Grundschule Menteroda keine Sicherheitsdefizite gibt und der Brandschutz gewährleistet ist.
Nach der oben genannter Beschlussfassung zur Schulnetzplanung hat die Gemeinde Helbedündorf am 17.04.2014 einen Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft der Grundschule Keula gestellt. Dieser wurde durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport geprüft und mit Bescheid vom 05.03.2015 abgelehnt.
Die Gemeinde Helbedündorf hat daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht und gleichzeitig einstweiligen Rechtsschutz i.V.m. der Aussetzung der sofortigen Vollziehung des Beschlusses beantragt. Dieser wurde mit Beschluss der VG vom 04. Mai 2015 abgelehnt. Die Verhandlung in der Hauptsache ist noch nicht erfolgt. Mit dem heutigen Beschluss soll der Gemeinde Helbedündorf der Rechtsweg weiterhin offen bleiben. Bei Ablehnung des Beschlusses erfolgt die Schließung der Schule laut Schulnetzplanung zum Ende des Schuljahres 2014/2015.
Dietmar Neuland (Vorstandsmitglied des Fördervereins der Grundschule Keula) und drei Schüler appellierten nochmals an die Kreistagsmitglieder. Selbst die Landesregierung hatte sich in einer neueren Äußerung die „Schule mit Herz“ gelobt.
Stecken Sie keinen Stock in das quasi bereits angelaufene Schuljahr für nächstes Jahr.
Dorothea Marx (SPD): Die GS Keula sollte nicht schließen, weil sie schlecht war, sondern weil die Schulnetzplanung wegen der sinkenden Schülerzahlen so notwendig war. Marx pochte auf die Einhaltung der Schulnetzplanung. Wir müssen als Kreistagsmitglieder die Ressourcen bündeln und der eingeschlagene Rechtsweg führt in die Sackgasse! Weil die Verhältnisse so sind müssen wir auch supertolle Schulen schließen!
Torsten Blümel (Die Linke): Wir haben uns als Linke für die Schließung der GS Keula entschieden, auch wenn wenn wir als Linke bisher nicht für Schließung von Schulen bekannt sind. Risiko ist zu hoch, jahrelang zu prozessieren.
Matthias Strejc (SPD): Wegen des Urteils vom 4. Mai werden wir nicht anders entscheiden müssen. Ich musste damals als Kreistagsmitglied auch für die Schließung der GS Udersleben stimmen, weil es damals auch notwendig war.
Jörg Steinmetz (CDU) appellierte als Bürgermeister der Gemeinde Helbedündorf an die Kreistagsmitglieder die Schulnetzplanung bis zum Gerichtsentscheid auszusetzen. Dabei zitierte er auch diese Meldung:
Meldung der Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert (Die Linke) zum Thema Kleinschulen:
GS Keula (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Quelle: MDR-Teletext
Als eigentlich schon alles klar war, zwei große Fraktionen hatten sich eigentlich schon gegen die Aussetzung entschieden, wurde die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen, meldete sich Dorothea Marx nochmals zu Wort und schlug vor, aus humanitären Gründen und wegen der Kürze der Zeit die Schulnetzplanung nun doch für ein Jahr auszusetzen, was auch wie das Abstimmungsergebnis zeigt dann überraschend doch recht klar ausfiel.
Die Sitzungsunterbrechung hatte Jens Krautwurst (CDU) beantragt. Hinter den Kulissen wurde nochmals diskutiert, um eine Befristung auszuhandeln.
Die GS Keula kann also im nächsten Schuljahr nochmals beschult werden. Jetzt heißt es aber auch warten, was das Gericht endgültig entscheiden wird. Es wird ein Etappenerfolg erzielt, mehr noch nicht
Autor: khhDer Kreistag beschloss, die Umsetzung der beschlossenen Schulnetzplanung für den Bereich der Grundschule Keula bis zum Abschluss des durch die Gemeinde Helbedündorf eingeleiteten verwaltungsgerichtlichen Verfahrens für ein Jahr auszusetzen.
Das Abstimmungsergebnis:
34 Ja - Stimmen für Aussetzung der Schulnetzplanung für GS Keula
3 Nein - Stimmen
1 Stimmenthaltung
Interessierte Besucher aus der Region Keula
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Mit Kreistagsbeschluss vom 11.09.2013 (Beschlussvorlage 2013/5/068) wurde der Beschluss zur Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Jahre 2013 bis 2018 gefasst.
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind gemäß § 13 Abs. 2 Thüringer Schulgesetz Schulträger der staatlichen Schulen. Der beschlossene Schulnetzplan wurde durch das für Schulwesen zuständige Ministerium genehmigt. Für den Bereich der Grundschule Keula war vorgesehen, diese in Abstimmung mit dem Unstrut-Hainich-Kreis aufzuheben und die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Menteroda zuzuweisen. Bedingung hierfür war, dass es an der Grundschule Menteroda keine Sicherheitsdefizite gibt und der Brandschutz gewährleistet ist.
Nach der oben genannter Beschlussfassung zur Schulnetzplanung hat die Gemeinde Helbedündorf am 17.04.2014 einen Antrag auf Übernahme der Schulträgerschaft der Grundschule Keula gestellt. Dieser wurde durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport geprüft und mit Bescheid vom 05.03.2015 abgelehnt.
Die Gemeinde Helbedündorf hat daraufhin Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht und gleichzeitig einstweiligen Rechtsschutz i.V.m. der Aussetzung der sofortigen Vollziehung des Beschlusses beantragt. Dieser wurde mit Beschluss der VG vom 04. Mai 2015 abgelehnt. Die Verhandlung in der Hauptsache ist noch nicht erfolgt. Mit dem heutigen Beschluss soll der Gemeinde Helbedündorf der Rechtsweg weiterhin offen bleiben. Bei Ablehnung des Beschlusses erfolgt die Schließung der Schule laut Schulnetzplanung zum Ende des Schuljahres 2014/2015.
Dietmar Neuland (Vorstandsmitglied des Fördervereins der Grundschule Keula) und drei Schüler appellierten nochmals an die Kreistagsmitglieder. Selbst die Landesregierung hatte sich in einer neueren Äußerung die „Schule mit Herz“ gelobt.
Stecken Sie keinen Stock in das quasi bereits angelaufene Schuljahr für nächstes Jahr.
Dorothea Marx (SPD): Die GS Keula sollte nicht schließen, weil sie schlecht war, sondern weil die Schulnetzplanung wegen der sinkenden Schülerzahlen so notwendig war. Marx pochte auf die Einhaltung der Schulnetzplanung. Wir müssen als Kreistagsmitglieder die Ressourcen bündeln und der eingeschlagene Rechtsweg führt in die Sackgasse! Weil die Verhältnisse so sind müssen wir auch supertolle Schulen schließen!
Torsten Blümel (Die Linke): Wir haben uns als Linke für die Schließung der GS Keula entschieden, auch wenn wenn wir als Linke bisher nicht für Schließung von Schulen bekannt sind. Risiko ist zu hoch, jahrelang zu prozessieren.
Matthias Strejc (SPD): Wegen des Urteils vom 4. Mai werden wir nicht anders entscheiden müssen. Ich musste damals als Kreistagsmitglied auch für die Schließung der GS Udersleben stimmen, weil es damals auch notwendig war.
Jörg Steinmetz (CDU) appellierte als Bürgermeister der Gemeinde Helbedündorf an die Kreistagsmitglieder die Schulnetzplanung bis zum Gerichtsentscheid auszusetzen. Dabei zitierte er auch diese Meldung:
Meldung der Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert (Die Linke) zum Thema Kleinschulen:
GS Keula (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Quelle: MDR-Teletext
Als eigentlich schon alles klar war, zwei große Fraktionen hatten sich eigentlich schon gegen die Aussetzung entschieden, wurde die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen, meldete sich Dorothea Marx nochmals zu Wort und schlug vor, aus humanitären Gründen und wegen der Kürze der Zeit die Schulnetzplanung nun doch für ein Jahr auszusetzen, was auch wie das Abstimmungsergebnis zeigt dann überraschend doch recht klar ausfiel.
Die Sitzungsunterbrechung hatte Jens Krautwurst (CDU) beantragt. Hinter den Kulissen wurde nochmals diskutiert, um eine Befristung auszuhandeln.
Die GS Keula kann also im nächsten Schuljahr nochmals beschult werden. Jetzt heißt es aber auch warten, was das Gericht endgültig entscheiden wird. Es wird ein Etappenerfolg erzielt, mehr noch nicht
