Do, 15:37 Uhr
25.06.2015
Schließung GS Keula im nächsten Jahr
SPD/Grüne Kreistagsfraktion nimmt die CDU bei Wort, die Schließung der Grundschule Keula ab nächsten Jahr zu akzeptieren. Dazu erreichte kn aus der Fraktion folgende Stellungnahme...
Im Jahr 2013 hat der Kreistag des Kyffhäuserkreises die aktuelle Schulnetzplanung beschlossen und die Fraktionen von SPD/Grüne und Die Linke waren es, die dem Papier ihre Zustimmung erteilten. Diese Entscheidung fiel der SPD/Grüne Fraktion nicht einfach, waren doch Schulschließlungen Inhalt der Konzeption. Diese Maßnahmen waren aber notwendig, um mittel- und langfristig die enormen baulichen Defizite an den Schulen abzustellen und den Schülern im Landkreis bessere Lernbedingungen zu schaffen. Denn unter dem CDU-Landrat Peter Hengstermann hatte es die Kreisverwaltung seit vielen Jahren versäumt, die Schulen zu sanieren.
Beschlossen wurde auch die Schließung der Grundschule Keula. Der Bürgermeister der Gemeinde versuchte daraufhin, die Grundschule in kommunale Trägerschaft zu übernehmen und bekam dafür aber keine Genehmigung seitens des zuständigen Ministeriums. Dagegen legte er Rechtsmittel ein, was sein gutes Recht ist. Doch mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes im Eilverfahren, dass die Bemühungen der Übernahme der Schule in kommunale Trägerschaft höchst wahrscheinlich aussichtslos sind, gab es eine neue Ausgangslage und die Fraktion von SPD/Grüne war nicht länger gewillt, die beschlossene Schulnetzplanung an dieser Stelle für die nächsten Jahre auszusetzen und weitere Kosten für den Landkreis zu erzeugen. Denn der Bürgermeister Herr Steinmetz äußerte in einer Kreisausschusssitzung, dass er alle rechtlichen Instanzen wahrnehmen würde. Das bedeute für die Fraktion von SPD/grüne, dass das Verfahren sich über Jahre ziehen wird und dadurch über eine längere Zeit hinaus man sich gegen die Schulnetzplanung hinweg setzt.
Allein aus diesem Grund wollte die SPD/Grüne Fraktion der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht zustimmen. Während der Unterbrechung der Kreistagssitzung sicherte der Bürgermeister Herr Steinmetz und der Fraktionsvorsitzende der CDU Herr Krautwurst unserer Fraktion sowie der Fraktion Die Linke zu, der Aussetzung der Schulnetzplanung in Bezug auf die Grundschule Keula für maximal ein Jahr zu akzeptieren, egal ob bis dahin im Hauptverfahren ein Gerichtsurteil gefällt wurde oder nicht. Die CDU sicherte zu, sollte eine Übernahme der Schule in kommunale Trägerschaft innerhalb des nächsten Schuljahres nicht zustande kommen, die Schließung zum Ende des Schuljahres 2015/2016 vollumfänglich hinzunehmen.
„Uns war bewusst, wie schwierig es ist, dass Eltern kurz vor dem neuen Schuljahr um planen müssen. Auch aus diesem Grund haben wir die Schließung erst zum Schuljahresende 2015/2016 beschlossen. Und auch aus dem Grund, dass die CDU-Fraktion uns zusicherte, das Aus der Schule zum Ende des neuen Schuljahres zu akzeptieren. Das waren die zwei Gründe, warum es eine Zustimmung unserer Fraktion gab. Nicht aus dem Grund, um auf die CDU hinzuzugehen, wie es vielleicht die CDU-Mitglieder verstanden haben.“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Strejc.
„Wir werden weiter mit den Vertretern der Fraktion Die Linke unseren gemeinsamen erfolgreichen Weg gehen und die Zusammenarbeit mit der Fraktion Die Linke fortsetzen“, so Strejc weiter.
Autor: khhIm Jahr 2013 hat der Kreistag des Kyffhäuserkreises die aktuelle Schulnetzplanung beschlossen und die Fraktionen von SPD/Grüne und Die Linke waren es, die dem Papier ihre Zustimmung erteilten. Diese Entscheidung fiel der SPD/Grüne Fraktion nicht einfach, waren doch Schulschließlungen Inhalt der Konzeption. Diese Maßnahmen waren aber notwendig, um mittel- und langfristig die enormen baulichen Defizite an den Schulen abzustellen und den Schülern im Landkreis bessere Lernbedingungen zu schaffen. Denn unter dem CDU-Landrat Peter Hengstermann hatte es die Kreisverwaltung seit vielen Jahren versäumt, die Schulen zu sanieren.
Beschlossen wurde auch die Schließung der Grundschule Keula. Der Bürgermeister der Gemeinde versuchte daraufhin, die Grundschule in kommunale Trägerschaft zu übernehmen und bekam dafür aber keine Genehmigung seitens des zuständigen Ministeriums. Dagegen legte er Rechtsmittel ein, was sein gutes Recht ist. Doch mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes im Eilverfahren, dass die Bemühungen der Übernahme der Schule in kommunale Trägerschaft höchst wahrscheinlich aussichtslos sind, gab es eine neue Ausgangslage und die Fraktion von SPD/Grüne war nicht länger gewillt, die beschlossene Schulnetzplanung an dieser Stelle für die nächsten Jahre auszusetzen und weitere Kosten für den Landkreis zu erzeugen. Denn der Bürgermeister Herr Steinmetz äußerte in einer Kreisausschusssitzung, dass er alle rechtlichen Instanzen wahrnehmen würde. Das bedeute für die Fraktion von SPD/grüne, dass das Verfahren sich über Jahre ziehen wird und dadurch über eine längere Zeit hinaus man sich gegen die Schulnetzplanung hinweg setzt.
Allein aus diesem Grund wollte die SPD/Grüne Fraktion der Beschlussvorlage der Verwaltung nicht zustimmen. Während der Unterbrechung der Kreistagssitzung sicherte der Bürgermeister Herr Steinmetz und der Fraktionsvorsitzende der CDU Herr Krautwurst unserer Fraktion sowie der Fraktion Die Linke zu, der Aussetzung der Schulnetzplanung in Bezug auf die Grundschule Keula für maximal ein Jahr zu akzeptieren, egal ob bis dahin im Hauptverfahren ein Gerichtsurteil gefällt wurde oder nicht. Die CDU sicherte zu, sollte eine Übernahme der Schule in kommunale Trägerschaft innerhalb des nächsten Schuljahres nicht zustande kommen, die Schließung zum Ende des Schuljahres 2015/2016 vollumfänglich hinzunehmen.
„Uns war bewusst, wie schwierig es ist, dass Eltern kurz vor dem neuen Schuljahr um planen müssen. Auch aus diesem Grund haben wir die Schließung erst zum Schuljahresende 2015/2016 beschlossen. Und auch aus dem Grund, dass die CDU-Fraktion uns zusicherte, das Aus der Schule zum Ende des neuen Schuljahres zu akzeptieren. Das waren die zwei Gründe, warum es eine Zustimmung unserer Fraktion gab. Nicht aus dem Grund, um auf die CDU hinzuzugehen, wie es vielleicht die CDU-Mitglieder verstanden haben.“, so der Fraktionsvorsitzende Matthias Strejc.
„Wir werden weiter mit den Vertretern der Fraktion Die Linke unseren gemeinsamen erfolgreichen Weg gehen und die Zusammenarbeit mit der Fraktion Die Linke fortsetzen“, so Strejc weiter.