Do, 22:38 Uhr
09.07.2015
Konsolidierungsprogramm beschlossen?
Auf der Tagesordnung des Stadtrats Sondershausen stand heute der Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 - 2024 für die Stadt Sondershausen. Hier die Ausführliche Version..
Ein bestätigtes Haushaltskonsolidierungskonzept ist die Voraussetzung, besondere Hilfen vom Freistaat Thüringen zu bekommen. Wenn diese Hilfen nicht kommen könnte die Stadt Sondershausen schon in wenigen Monaten zahlungsunfähig sein
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Über die dazu beschlossenen Erhöhungen bei Gebühren und Satzungen hatte kn bereits berichtet. Diskutiert wurde ja im Vorfeld auch über die Schließung der Borntalhalle bis hin zur Privatisierung des Bauhofs.
- Sabine Bräunicke (SPD): Warf der Verwaltung vor, nicht genügend Vorschläge zu eigentlichen Einsparungen gemacht zu haben. Sie kritisierte, dass der letzte Entwurf des Konzepts (61 Seiten) erst gestern mit der Post kam und auch nicht markiert war, was sich gegen der Vorgängerversion geändert habe. Sie warf der Verwaltung vor, auf Kosten der Kinder- und Jugendlichen sparen zu wollen.
- Sigrid Rößner (Die Linke): Sie äußerte sich ähnlich. Über Griechenland lachen aber Probleme in der Stadt haben. Sie verglich die morgigen „Giftzettel“ (Zeugnisse der Schüler) mit der heutigen Vorlage.Sie bezeichnete das Konzept als nicht ausreichend. Es gäbe auch keine Vorschläge zu Ämterzusammenlegungen.
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Auch damit beschäftigte man sich heute im Stadtrat. Ob man ahnte, dass Sigrid Rößner auch etwas über Lachen sagen würde? Nun ja, Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Auch wenn die Situation eher zum Weinen ist.
- Tobias Schneegans (VS): Machte den Vorschlag, die Abstimmung erst auf einer Sonderstadtratsitzung in 14 Tagen zu treffen. Bei nur zwei Stimmenthaltungen folgte man dem Vorschlag.
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
- Sven Schubert (VS): Wir sind die Stadträte und sollten uns nicht zu Erfüllungsgehilfen von Erfurt machen
- Michael Witzenhausen (CDU) ; Wir halten noch 4,7 Millionen freiwilliger Leistungen vor!
Mit der Verschiebung hängt natürlich auch der mögliche Schließungsbeschluss der Borntalhalle in der Luft.
PS
Ein Teil der Meldung war wegen eines Serverausfalls nur in Facebook zu sehen.
Autor: khhEin bestätigtes Haushaltskonsolidierungskonzept ist die Voraussetzung, besondere Hilfen vom Freistaat Thüringen zu bekommen. Wenn diese Hilfen nicht kommen könnte die Stadt Sondershausen schon in wenigen Monaten zahlungsunfähig sein
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Über die dazu beschlossenen Erhöhungen bei Gebühren und Satzungen hatte kn bereits berichtet. Diskutiert wurde ja im Vorfeld auch über die Schließung der Borntalhalle bis hin zur Privatisierung des Bauhofs.
- Sabine Bräunicke (SPD): Warf der Verwaltung vor, nicht genügend Vorschläge zu eigentlichen Einsparungen gemacht zu haben. Sie kritisierte, dass der letzte Entwurf des Konzepts (61 Seiten) erst gestern mit der Post kam und auch nicht markiert war, was sich gegen der Vorgängerversion geändert habe. Sie warf der Verwaltung vor, auf Kosten der Kinder- und Jugendlichen sparen zu wollen.
- Sigrid Rößner (Die Linke): Sie äußerte sich ähnlich. Über Griechenland lachen aber Probleme in der Stadt haben. Sie verglich die morgigen „Giftzettel“ (Zeugnisse der Schüler) mit der heutigen Vorlage.Sie bezeichnete das Konzept als nicht ausreichend. Es gäbe auch keine Vorschläge zu Ämterzusammenlegungen.
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Auch damit beschäftigte man sich heute im Stadtrat. Ob man ahnte, dass Sigrid Rößner auch etwas über Lachen sagen würde? Nun ja, Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Auch wenn die Situation eher zum Weinen ist.
- Tobias Schneegans (VS): Machte den Vorschlag, die Abstimmung erst auf einer Sonderstadtratsitzung in 14 Tagen zu treffen. Bei nur zwei Stimmenthaltungen folgte man dem Vorschlag.
Konsolidierungsprogramm beschlossen? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
- Sven Schubert (VS): Wir sind die Stadträte und sollten uns nicht zu Erfüllungsgehilfen von Erfurt machen
- Michael Witzenhausen (CDU) ; Wir halten noch 4,7 Millionen freiwilliger Leistungen vor!
Mit der Verschiebung hängt natürlich auch der mögliche Schließungsbeschluss der Borntalhalle in der Luft.
PS
Ein Teil der Meldung war wegen eines Serverausfalls nur in Facebook zu sehen.
