Mo, 08:35 Uhr
12.10.2015
Kommunalpolitik
Kreis-CDU beriet zur Flüchtlingsthematik
In einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes gemeinsam mit den CDU-Ortsvorsitzenden debattierte die Führungsspitze der Union zur Flüchtlingssituation im Kyffhäuserkreis. Dazu erreichte kn folgende Meldung...
„Wir tragen das „C“ im Namen, daraus leiten sich unsere Grundwerte sowie unser Menschenbild ab. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir Schutzsuchenden Hilfe und Unterstützung gewähren. Durch unser politisches Handeln im Landkreis in den letzten Wochen haben wir dieses Grundverständnis klar unter Beweis gestellt“, so der Kreisvorsitzende Jens Krautwurst. „Ich unterstreiche ausdrücklich, dass wir bei all unserem Handeln die Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung sehr ernst nehmen.
Ich selbst bin bei den Einwohnerversammlungen in Schernberg, Reinsdorf, Rockensußra, Göllingen und Heldrungen dabei gewesen. Gerade in der jetzigen Situation hat Kommunalpolitik Aufgaben hinzubekommen, welche eine hohe Sensibilität und zusätzliches Verantwortungsbewusstsein für unsere Bürgerinnen und Bürger erfordern. Dem stellen wir uns“, so Jens Krautwurst weiter. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Henry Hunger, äußerte sich wie folgt:
„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes, so die Wiedereinführung der Residenzpflicht oder auch ein zumindest zeitlich beschränktes Moratorium für den Familiennachzug, um den Kommunen Entlastung zu verschaffen. Die Akzeptanz unserer staatlichen Ordnung und geltenden Gesetze ist unabdingbar für Integration. Ebenso die Anerkennung unseres Gesellschaftssystems, z.B. bezüglich der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau,“ so Henry Hunger weiter.
Jörg Steinmetz, stellvertretender Kreisvorsitzender, setzte folgende Schwerpunkte: „Wir fordern die Thüringer Landesregierung klar auf, sich uneingeschränkt hinter die Beschlüsse der Großen Koalition in Berlin zur Flüchtlingskrise zu stellen. Das Sachleistungsprinzip in Erstaufnahmeeinrichtungen oder auch die Erweiterung der Gruppe der „sicheren Herkunftsländer“ um Albanien, Montenegro und Kosovo sind neben anderen wichtigen Punkten Vereinbarungen, um politische Signale an diejenigen zu senden, die ohne Asylgrund nach Deutschland aufbrechen. Somit haben wir die Chance, dass die Zuwanderung auf ein Maß begrenzt wird, dass die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht gefährdet“, ergänzte Jörg Steinmetz.
Alle Teilnehmer waren sich abschließend einig, dass eine unbegrenzte Zuwanderung nicht zu bewältigen ist.
Autor: khh„Wir tragen das „C“ im Namen, daraus leiten sich unsere Grundwerte sowie unser Menschenbild ab. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir Schutzsuchenden Hilfe und Unterstützung gewähren. Durch unser politisches Handeln im Landkreis in den letzten Wochen haben wir dieses Grundverständnis klar unter Beweis gestellt“, so der Kreisvorsitzende Jens Krautwurst. „Ich unterstreiche ausdrücklich, dass wir bei all unserem Handeln die Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung sehr ernst nehmen.
Ich selbst bin bei den Einwohnerversammlungen in Schernberg, Reinsdorf, Rockensußra, Göllingen und Heldrungen dabei gewesen. Gerade in der jetzigen Situation hat Kommunalpolitik Aufgaben hinzubekommen, welche eine hohe Sensibilität und zusätzliches Verantwortungsbewusstsein für unsere Bürgerinnen und Bürger erfordern. Dem stellen wir uns“, so Jens Krautwurst weiter. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Henry Hunger, äußerte sich wie folgt:
„Wir unterstützen ausdrücklich die Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes, so die Wiedereinführung der Residenzpflicht oder auch ein zumindest zeitlich beschränktes Moratorium für den Familiennachzug, um den Kommunen Entlastung zu verschaffen. Die Akzeptanz unserer staatlichen Ordnung und geltenden Gesetze ist unabdingbar für Integration. Ebenso die Anerkennung unseres Gesellschaftssystems, z.B. bezüglich der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau,“ so Henry Hunger weiter.
Jörg Steinmetz, stellvertretender Kreisvorsitzender, setzte folgende Schwerpunkte: „Wir fordern die Thüringer Landesregierung klar auf, sich uneingeschränkt hinter die Beschlüsse der Großen Koalition in Berlin zur Flüchtlingskrise zu stellen. Das Sachleistungsprinzip in Erstaufnahmeeinrichtungen oder auch die Erweiterung der Gruppe der „sicheren Herkunftsländer“ um Albanien, Montenegro und Kosovo sind neben anderen wichtigen Punkten Vereinbarungen, um politische Signale an diejenigen zu senden, die ohne Asylgrund nach Deutschland aufbrechen. Somit haben wir die Chance, dass die Zuwanderung auf ein Maß begrenzt wird, dass die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht gefährdet“, ergänzte Jörg Steinmetz.
Alle Teilnehmer waren sich abschließend einig, dass eine unbegrenzte Zuwanderung nicht zu bewältigen ist.
