Ein Thema, welches gerade sehr aktuell diskutiert wird, sind die sogenannten „Brenntage“, so begann Landrätin Antje Hochwind (SPD) in ihrer Rede vor dem Kreistag, als es um die Brenntag ging.

Die jetzige Thüringer Pflanzenabfall-Verordnung läuft zum Jahresende aus. Damit ist ein Verbrennen von trockenem Baum- und Strauchschnitt durch das Land grundsätzlich untersagt.
Der Landkreis kann keine Allgemeinverfügung mehr erlassen, machte Hochwind nochmals deutlich.

Über unsere guten Erfahrungen bezüglich der „gestatteten Verbrennung“ jeweils im Frühjahr über einen Zeitraum von zwei Monaten, haben wir mehrfach das Thüringer Umweltministerium informiert, fuhr sie fort und sagte weiter, in einem Schreiben an das Ministerium vom 14.10.15 habe ich unsere Position noch einmal klar formuliert.

Das Umweltministerium ist anderer Auffassung. Jetzt versuchen wir gemeinsam mit dem Thüringischen Landkreistag zu erreichen, dass die Brenntage wieder ermöglicht werden.

Winfried Schmidt (Die Linke) forderte im Tagesordnungspunkt Sonstiges die anwesenden Landtagsmitglieder auf, sich zur Problematik Brenntage zu äußern, schließlich habe ja ein Thüringer Ministerin die Brenntage ab 1.1.2016 nicht mehr zugelassen. Er sieht vor allem im ländlichen Bereich Probleme, bei der Abschaffung der Brenntage.

Gudrun Holbe (CDU):
Wir haben frühzeitig gegen die Abschaffung der Brenntag interveniert und werden weiter für eine Ausnahmeregelung kämpfen. Sie befürchtet sogar, dass die Umweltministerin Siegesmund auch die Traditionsfeuer verbieten will.

Babett Pfefferlein (Bündnis 90 / Die Grünen):
Ich werde mit Frau Siegesmund noch mal sprechen. Pfefferlein sieht auch Probleme, wenn es im ländlichen Bereich keine Brenntage gibt. Sagte aber auch klar, dass es so eine Räucherei wie das früher besonders im Herbst gab,nicht hinnehmbar sei.

Dorothea Marx (SPD):
Die verlängerten Brenntage im Frühjahr waren eine gute Sache.

Auch wenn er nicht im Landtag sitzt, äußerte sich Bundestagsmitglied Johannes Selle (CDU) positiv zur Weiterführung der Brenntage. Sein Vorschlag schnell noch im Herbst wenigstens noch mal schnell Brenntage als Kreis zu zulassen wurde schnell verworfen, weil es ja eben im Herbst qualmt.

Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc, als wir vor ein paar Jahren die Brenntage abgeschafft haben, gab es einen kurzen Aufschrei, und seit dem haben sich die Bürger daran gewöhnt.

Jörg Steinmetz (CDU) sorgte für etwas schmunzeln, als er meinte, na ja, die paar Pflanzen die in der Kurstadt auf dem Balkon anfallen sind nicht das Problem. Und bei einer Kurstadt sieht man ein, dass Brenntage nicht vorteilhaft sind.
Aber dann wurde er ernst und gab zu bedenken, dass nun mal im ländlichen Raum wesentlich mehr Baum- und Strauchschnitt anfällt und die Entsorgung zu Problem wird, weil man von städtischen Einrichtungen weit entfernt ist.
Mit dem Wegfall der Brenntag will sich die Umweltministerin nur auf Kosten der Ländlichen Region profilieren.

Als Außenstehender hat man eigentlich ein beklemmendes Gefühl nach dieser Diskussion. Praktisch haben alle anwesenden Landtagsmitglieder die praktikable Lösung, wie sie in den letzten zwei Jahren mit der Regelung im Frühjahr durch das Landratsamt praktiziert wurde, als gut befunden.
Finden die Landtagsmitglieder wirklich keine Möglichkeit die Angelegenheit in den Landtag zu bringen? Man bekommt den Eindruck, so eine Ministerin könne am Landtag vorbei alleinige Festlegungen treffen.
Man darf gespannt sein, wie das weiter geht.