Fr, 10:30 Uhr
23.10.2015
Widerstand gegen Reformpläne
Bürgermeister für Verwaltungsgemeinschaft Greußen
Bürgermeister sprechen sich für Erhalt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen aus. Dazu eine Meldung aus Greußen.
Am vergangenen Donnerstag berieten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft Greußen über das so genannte kommunale Leitbild der Landesregierung zur Gebietsreform. Darauf wies Ulrich Georgi, Hauptamtsleiter der Verwaltungsgemeinschaft, hin.
Im Ergebnis der Beratung hätten sich die Bürgermeister – unabhängig der politischen Couleur – einstimmig für die durch die Verwaltung erarbeitete Stellungnahme ausgesprochen, die zwischenzeitlich bereits an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen nach Erfurt weitergeleitet wurde, so Georgi weiter. Zudem wurde der Wortlaut der Stellungnahme auf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft sowie auf der sog. „Leitbild-Seite“ der Homepage des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales veröffentlicht.
Man habe sich intensiv mit dem kommunalen Leitbild und den dort enthaltenen Vorstellungen und Planungen auseinandergesetzt, so dass die Stellungnahme über einen doch recht stattlichen Umfang von 6 Seiten verfüge. Georgi: „Gleichwohl kann man deren Inhalt verkürzt auf die Schlagworte ‚unnötig‘, ‚unverhältnismäßig‘, ‚ineffizient‘, ‚unbelegt‘, ‚unwissenschaftlich‘, ‚undemokratisch‘ und ‚widersprüchlich‘ verkürzen.“ So könne man vor allem nicht nachvollziehen, warum die Verwaltungsgemeinschaften als mittlerweile langjährig bestehende Körperschaften zulasten der kommunalen Selbstverwaltung und Demokratie aufgelöst und zu Großgemeinden verschmolzen werden sollen.
Neben der Wahrscheinlichkeit, dass dies zu weiteren Kostensteigerungen führen werde, wird auch vonseiten der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ebenso befürchtet, dass durch solche Maßnahmen das örtliche Identitätsgefühl in den Orten verloren gehen wird. „Mit einer künstlichen, auf Zwang gebildeten Großgemeinde fühlt sich der größte Teil der Einwohner einfach nicht mehr verbunden. Ist es jetzt schon schwierig, die Menschen für das örtliche Ehrenamt zu begeistern, wird das Leitbild, so es denn umgesetzt werden sollte, auch zu einem Massensterben im Ehrenamt führen“, so Georgi.
Nun werde man die Stellungnahme dem Innenstaatssekretär, der sich zur Bürgermeisterdienstberatung am 28.10.2015 angesagt hätte, um dort das Leitbild vorzustellen, überreichen und dort den Standpunkt der Verwaltungsgemeinschaft nochmals vortragen. Auch beabsichtige man, mit den Bürgermeistern der Mitgliedskommunen zu der für Nordthüringen vorgesehenen Regionalkonferenz am 23.11.2015 vorstellig zu werden.
Er hoffe, dass sich die Landesregierung angesichts des wachsenden Drucks aus der „kommunalen Familie“ doch noch zum Umdenken bewegen lasse, so Georgi abschließend, „allein mir fehlt der Glaube...“.
Autor: khhAm vergangenen Donnerstag berieten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft Greußen über das so genannte kommunale Leitbild der Landesregierung zur Gebietsreform. Darauf wies Ulrich Georgi, Hauptamtsleiter der Verwaltungsgemeinschaft, hin.
Im Ergebnis der Beratung hätten sich die Bürgermeister – unabhängig der politischen Couleur – einstimmig für die durch die Verwaltung erarbeitete Stellungnahme ausgesprochen, die zwischenzeitlich bereits an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen nach Erfurt weitergeleitet wurde, so Georgi weiter. Zudem wurde der Wortlaut der Stellungnahme auf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft sowie auf der sog. „Leitbild-Seite“ der Homepage des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales veröffentlicht.
Man habe sich intensiv mit dem kommunalen Leitbild und den dort enthaltenen Vorstellungen und Planungen auseinandergesetzt, so dass die Stellungnahme über einen doch recht stattlichen Umfang von 6 Seiten verfüge. Georgi: „Gleichwohl kann man deren Inhalt verkürzt auf die Schlagworte ‚unnötig‘, ‚unverhältnismäßig‘, ‚ineffizient‘, ‚unbelegt‘, ‚unwissenschaftlich‘, ‚undemokratisch‘ und ‚widersprüchlich‘ verkürzen.“ So könne man vor allem nicht nachvollziehen, warum die Verwaltungsgemeinschaften als mittlerweile langjährig bestehende Körperschaften zulasten der kommunalen Selbstverwaltung und Demokratie aufgelöst und zu Großgemeinden verschmolzen werden sollen.
Neben der Wahrscheinlichkeit, dass dies zu weiteren Kostensteigerungen führen werde, wird auch vonseiten der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ebenso befürchtet, dass durch solche Maßnahmen das örtliche Identitätsgefühl in den Orten verloren gehen wird. „Mit einer künstlichen, auf Zwang gebildeten Großgemeinde fühlt sich der größte Teil der Einwohner einfach nicht mehr verbunden. Ist es jetzt schon schwierig, die Menschen für das örtliche Ehrenamt zu begeistern, wird das Leitbild, so es denn umgesetzt werden sollte, auch zu einem Massensterben im Ehrenamt führen“, so Georgi.
Nun werde man die Stellungnahme dem Innenstaatssekretär, der sich zur Bürgermeisterdienstberatung am 28.10.2015 angesagt hätte, um dort das Leitbild vorzustellen, überreichen und dort den Standpunkt der Verwaltungsgemeinschaft nochmals vortragen. Auch beabsichtige man, mit den Bürgermeistern der Mitgliedskommunen zu der für Nordthüringen vorgesehenen Regionalkonferenz am 23.11.2015 vorstellig zu werden.
Er hoffe, dass sich die Landesregierung angesichts des wachsenden Drucks aus der „kommunalen Familie“ doch noch zum Umdenken bewegen lasse, so Georgi abschließend, „allein mir fehlt der Glaube...“.
