Do, 16:27 Uhr
19.11.2015
Landespolitik
Regionalkonferenz zur Gebietsreform
SPD-Lantagsmitglied Dorothea Marx setzt bei der Gebietsreform auf Bürgerbeteiligung. Dazu eine Meldung und ein Termin zur zugehörrigen Regionalkonferenz...
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, erklärt anlässlich der am Montag, dem 23.11.2015 in Nordhausen stattfindenden Regionalkonferenz zur Verwaltungs- und Gebietsreform: Wir begrüßen das Vorgehen des Innenministers, möglichst viele Thüringerinnen und Thüringer an diesem Reformvorhaben zu beteiligen, denn die Akzeptanz der Bevölkerung ist ein zentrales Kriterium für das Gelingen der Reform.
Hinsichtlich der Ankündigung der CDU, den geplanten Regionalkonferenzen mit einer Gegenkampagne zu begegnen, gibt sich Marx gelassen. Der vom Innenminister vorgelegte Entwurf ist eine gute Diskussionsgrundlage und wir sind stets offen für die konstruktiven Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger. Die CDU betreibt aber offenbar lieber vorgezogenen Wahlkampf und buhlt um die Stimmen derer, die sich aus Eigeninteressen fundamental gegen eine Verwaltungs- und Gebietsreform stellen. Öffentliche Panikmache ist der Opposition augenscheinlich wichtiger, als sich ernsthaft an der öffentlichen Debatte über die Zukunftsfähigkeit des Landes zu beteiligen.
Hintergrund:
Am Montag, dem 23. November 2015 finde die Regionalkonferenz zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in der Ballspielhalle Nordhausen in der Hesseröder Straße 34 statt. Ziel der Regionalkonferenzen ist der Bürgerdialog zu dem veröffentlichten kommunalen Leitbild. Die Vertreter aus den Gemeinden und den Landkreisen aber vor allem die Bürgerinnen und Bürger erhalten hierdurch die Gelegenheit, zur anstehenden Reform in einen konstruktiven Dialog mit Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und dem Experten auf diesem Gebiet, dem deutschen Staats-, Politik- und Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse, zu treten.
Termin: 23. November 2015, 16.00 bis 18:00 Uhr
Ballspielhalle Nordhausen
Hesseröder Straße 34, 99734 Nordhausen
Autor: khhDie innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, erklärt anlässlich der am Montag, dem 23.11.2015 in Nordhausen stattfindenden Regionalkonferenz zur Verwaltungs- und Gebietsreform: Wir begrüßen das Vorgehen des Innenministers, möglichst viele Thüringerinnen und Thüringer an diesem Reformvorhaben zu beteiligen, denn die Akzeptanz der Bevölkerung ist ein zentrales Kriterium für das Gelingen der Reform.
Hinsichtlich der Ankündigung der CDU, den geplanten Regionalkonferenzen mit einer Gegenkampagne zu begegnen, gibt sich Marx gelassen. Der vom Innenminister vorgelegte Entwurf ist eine gute Diskussionsgrundlage und wir sind stets offen für die konstruktiven Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger. Die CDU betreibt aber offenbar lieber vorgezogenen Wahlkampf und buhlt um die Stimmen derer, die sich aus Eigeninteressen fundamental gegen eine Verwaltungs- und Gebietsreform stellen. Öffentliche Panikmache ist der Opposition augenscheinlich wichtiger, als sich ernsthaft an der öffentlichen Debatte über die Zukunftsfähigkeit des Landes zu beteiligen.
Hintergrund:
Am Montag, dem 23. November 2015 finde die Regionalkonferenz zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in der Ballspielhalle Nordhausen in der Hesseröder Straße 34 statt. Ziel der Regionalkonferenzen ist der Bürgerdialog zu dem veröffentlichten kommunalen Leitbild. Die Vertreter aus den Gemeinden und den Landkreisen aber vor allem die Bürgerinnen und Bürger erhalten hierdurch die Gelegenheit, zur anstehenden Reform in einen konstruktiven Dialog mit Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und dem Experten auf diesem Gebiet, dem deutschen Staats-, Politik- und Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse, zu treten.
Termin: 23. November 2015, 16.00 bis 18:00 Uhr
Ballspielhalle Nordhausen
Hesseröder Straße 34, 99734 Nordhausen
Kommentare
henry12
20.11.2015, 07.51 Uhr
"Regionalkonferenz zur Gebietsreform"
Zum wiederholten mal, informiert Euch in Sachsen Anhalt , was die Gebietsreform dort gebracht hat. Diese Gebietsreform hat aber auch rein gar nichts mit der demografischen Entwicklung und ihren negativen Auswirkungen zu tun.
Es geht einzig allein um die völlige Entrechtung und Entmündigung der einzelnen Kommunen.
Die zwangskollektivierten Kunstgebilde sind nebenbei bemerkt trotzdem finanziell nicht handlungsfähig, positive
Effekte in Bezug auf Kosteneinsparungen sind nirgendwo eingetreten.
Es geht einzig allein um die völlige Entrechtung und Entmündigung der einzelnen Kommunen.
Die zwangskollektivierten Kunstgebilde sind nebenbei bemerkt trotzdem finanziell nicht handlungsfähig, positive
Effekte in Bezug auf Kosteneinsparungen sind nirgendwo eingetreten.
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Altstadtfan
20.11.2015, 09.35 Uhr
Keine gute Zeit !
Wenn ich lese die Regionalkonferenz in Nordhausen von 16.00 bis 18.00 Uhr anzusetzen ,weiss ich doch das die Politiker keine Ahnung haben .In dieser Zeit können arbeitende Bürger oder Gewerbetreibende nicht teilnehmen. Aber die Hauptsache ist ja das unsere Landtagsabgeordneten pünktlich nach Hause kommen .
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Flitzpiepe
23.11.2015, 13.49 Uhr
Ist der Boxring noch da?
Ich gebe den beiden Vorkommentatoren Recht.
Hat man vom Samstag den Boxring eventuell gleich stehen lassen? So könnten sich die Landesvertreter gleich mal ein paar blaue Flecken abholen für diesen Mist, den sie da verzapfen.
Traurig, dass die Stadt Millionen für eine nicht benötigte Bibliothek und einen zu kleinen Bürgersaal verschleudert hat.
Noch nicht mal so eine Veranstaltung kann man dort abhalten und muss in eine Sporthalle ausweichen.
Eine Stadthalle hätte man dafür bauen sollen...
Oder kostengünstiger: Warum hat man die HdF nicht einfach stehen gelassen und renoviert?
Hat man vom Samstag den Boxring eventuell gleich stehen lassen? So könnten sich die Landesvertreter gleich mal ein paar blaue Flecken abholen für diesen Mist, den sie da verzapfen.
Traurig, dass die Stadt Millionen für eine nicht benötigte Bibliothek und einen zu kleinen Bürgersaal verschleudert hat.
Noch nicht mal so eine Veranstaltung kann man dort abhalten und muss in eine Sporthalle ausweichen.
Eine Stadthalle hätte man dafür bauen sollen...
Oder kostengünstiger: Warum hat man die HdF nicht einfach stehen gelassen und renoviert?
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Eric Cartman
23.11.2015, 14.28 Uhr
Hauptsache man kann das als "Bürgerbeteiligung" abrechnen.
Und es dann den Menschen bei Beschluß als vertane Chance der "Mitbestimmung" vorwerfen! In Wirklichkeit referiert ein vorbereiteter, bezahlter Referent um das alles schön zu quatschen!
Was hat es denn nun in Mecklenburg, Brandenburg,... an Positiven gebracht, um uns hier in die selbe Situation zu stürzen? Mein Bruder muss heute als Brandenburger eine Stunde in die "Kreisstadt" und eine Stunde zurück fahren, um irgendwelchen PillePalle zu erledigen!
Was haben Mecklenburg und Brandenburg an für den Bürger merkbaren Steuern eingespart? Und was läuft dort besser für den Bürger? Das sind die Fragen welche die Bürger interessieren!
Was hat es denn nun in Mecklenburg, Brandenburg,... an Positiven gebracht, um uns hier in die selbe Situation zu stürzen? Mein Bruder muss heute als Brandenburger eine Stunde in die "Kreisstadt" und eine Stunde zurück fahren, um irgendwelchen PillePalle zu erledigen!
Was haben Mecklenburg und Brandenburg an für den Bürger merkbaren Steuern eingespart? Und was läuft dort besser für den Bürger? Das sind die Fragen welche die Bürger interessieren!
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