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So, 14:46 Uhr
27.12.2015
Kommunalpolitik

Breitbandausbau im Aufwind

Im Verwaltungsbericht von Landrätin Antje Hochwind (SPD) vor dem Keistag nahm das Thema Breitbandausbau einen breiten Raum ein. Dazu gibt es folgenden Stand zu vermelden...

Die Landrätin verwies zu erst auf den hohe Stellenwert schneller Internetverbindungen als wichtiger Standortfaktor. Im Wettbewerb der Regionen in Deutschland und Europa haben sie einen zentralen Stellenwert, betonte sie.

Vor diesem Hintergrund waren wir, war ich außerordentlich froh, so Hochwind, als Minister Tiefensee im Januar des Jahres erklärte, den Kyffhäuserkreis als Modellregion für den bedarfsgerechten Breitbandausbau auswählen zu wollen. Im Ergebnis dessen wurde im April/Mai 2015 eine flächendeckende Bedarfsabfrage im Kyffhäuserkreis durchgeführt.
Dem folgte im August/September die notwendige Regelausbauabfrage zur Breitbandversorgung im Eigenausbau durch Telekommunikationsunternehmen.

Nach der Veröffentlichung der Bundesrichtlinie zum Breitbandausbau am 22. Oktober hatte sich der Kyffhäuserkreis umgehend als interessierte Ausbauregion registrieren lassen und den Antrag auf Förderung der Planungs- und Beratungsleistungen gestellt. Parallel dazu wurde eine verbindliche Angebotsabfrage bei geeigneten Planungsbüros gestartet.

Den entsprechenden Förderbescheid konnte der Landkreis gemeinsam mit dreißig weiteren Kommunen aus ganz Deutschland am 14. Dezember in Empfang nehmen können. Der Kyffhäuserkreis war dabei der einzige Fördermittelempfänger aus Thüringen, aus ganz Ostdeutschland waren es mit uns gerade mal sechs Kommunen und Landkreise. Somit haben wir beste Voraussetzungen, um den angestrebten Breitbandausbau in 2016/2017 abschließen zu können, so die Landrätin.

Wie geht es nun weiter?


Bis Mitte Januar will der Landkreis den Planungsauftrag an das entsprechende Büro vergeben. Mit der Vorlage der Ergebnisse des Planungsbüros rechnet der Kreis bis Mitte März, um danach umgehend den entsprechenden Fördermittelantrag zum Breitbandausbau beim Bund und beim Land stellen zu können.

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Wenn das Verfahren planmäßig läuft, rechnet der Kreis damit, dass der Fördermittelbescheid im September 2016 vorliegen wird. Danach könnten sofort die entsprechenden Aufträge vergeben werden und der geförderte Breitbandausbau starten, der bis Ende 2017 abgeschlossen sein soll. Mindestens 85% der Haushalte können dann mit 50 Mbit/s oder mehr das Internet nutzen, die verbleibenden max. 15 % mit 30 Mbit.
Parallel gibt es erfreuliche Fortschritte beim Eigenausbau also dem nicht geförderten Breitbandausbau, so Hochwind.

So verfügen inzwischen Wiedermuth, Wasserthaleben, Otterstedt sowie große Teile der Gemeinde Kyffhäuserland über Breitbandverbindungen mit bis zu 100 Mbit/s. Weitere Vorhaben im Regelausbau sind schon jetzt für 2016 angekündigt.

Es bleibt noch einiges zu tun bleibt, so Hochwind, aber wir befinden uns auf dem richtigen Weg.
Autor: khh

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