Ihre bisherige Zusammenarbeit im Kreistag haben SPD/Grüne und die Linksfraktion im Kreistag des Kyffhäuserkreises nun mit einem Kooperationsvertrag untermauert, kn informierte bereits gestern. Einzelheiten erreichten jetzt kn von SPD/Grüne und die Linksfraktion in einer Meldung...

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Matthias Strejc und Torsten Blümel unterzeichneten am gestrigen Donnerstag die gemeinsame Vereinbarung, die auch von den Kreisvorständen beider Parteien mitgetragen wird. Ziel ist die Vertiefung einer auf gemeinsamen inhaltlichen Positionen beruhenden vertrauensvollen Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Kyffhäuserkreises.

Die beiden Fraktionen konsultieren sich zukünftig vor allen wichtigen Entscheidungen, die im Kreistag zur Beschlussfassung anstehen. Sie können gemeinsame Fraktionssitzungen durchführen. Die Fraktionsvorsitzenden und weitere in den jeweiligen Fraktionen zu bestimmende Fraktionsmitglieder beraten die anstehenden Fragen. Die getroffenen Vereinbarungen gelten vorbehaltlich der Zustimmung der Fraktionen. Das betrifft insbesondere die inhaltlichen Schwerpunkte der Kommunalwahlprogramme und Personalentscheidungen der beiden Partner. Das eigenständige Agieren der Fraktionen wird von der Kooperationsvereinbarung nicht berührt.

Gesetzte Schwerpunkte sind dabei die Entwicklung der Wirtschaftskraft auf der Basis regionaler Wirtschaftskreisläufe, der Ausbau von mehr direkter Demokratie auf kommunaler Ebene, die konsequente Umsetzung der Schulnetzplanung und der Ausbau der Thüringer Gemeinschaftsschule, die die Chancengleichheit für alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft erhöhen, der Erhalt und die Verbesserung eines bedarfsgerechten Öffentlichen Personennahverkehrs, der flächendeckende Breitbandausbau, die Vermarktung und Vernetzung aller touristischen Angebote im Landkreis, der Erhalt und der Ausbau der Angebote für Familien, die Jugend, den Sport, das gemeinsame Vorgehen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus mit allen demokratischen Kräften sowie die Fortsetzung einer Willkommenskultur für Flüchtlinge mit dem Ziel ihrer Integration.

SPD/Grüne und LINKE mit Kooperationsvertrag