Ein Jahr Rot-Rot-Grüne Regierungskoalition in Thüringen. Aus diesem Grund gab es eine Podiumsdiskussion im Erfurter Kaisersaal. Die besuchte auch ein Leser der Nordthüringer Online-Zeitungen...


Die Diskussionsgäste waren die Fraktionsführer Susanne Henning-Wellsow (LINKE); Matthias Hey (SPD); Dirk Adams (Grüne) und Mike Mohring (CDU). Die Moderation hatte Martin Machowecz, Redakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Vornweg muss ich eins sagen, enttäuscht war ich von der Besetzung der Podiumsdiskussion. Für mich war das nur die zweite Garnitur der Landesregierung, wenn überhaupt. Die ganz Großen hatten sicher keine Zeit, um nicht zu sagen, ihnen war das Ganze nicht so wichtig, dem kleinen Volk Rede und Antwort zu stehen. Wobei ich sagen muss so eine Podiumsdiskussion ist eine gute Erfindung, hier kommen vor allem die Politiker zu Wort.

Die sehr umstrittene Gebietsreform kam ins Gespräch. Die Rot-Rot-Grüne Regierung hält die Reform für eine glänzende Idee. Sie hätten schon viele Gespräche mit der Bevölkerung geführt und ihren Aussagen zu Folge hätten sie große Zustimmung erfahren. Diese Aussage zweifle ich allerdings stark an. Aller die bisher so große Gebietsreformen durchgeführt haben, sind eher enttäuscht von dem riesigen Erfolg.

Die Bewältigung der Stasivergangenheit war ein Thema der Regierungsparteien. Ich meine, da sollten die Linken in ihrer Partei anfangen. Der sogenannte Wassercent, oder vielleicht auch „-zehnt“, der von den Grünen verlangt wird, kam auch zur Sprache. Ich frage mich nur, wann die Grünen den Luftcent einführen. Ich schlage vor zehn Cent pro Tag und Person.

Das ganze Spektakel empfand ich als Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien, man lobte sich über den grünen Klee. Am Anfang dachte ich, ich sei in einer Karnevalssitzung. Auf dem Podium versuchte man Witze zu machen, natürlich immer auf Kosten des Gegners. Herr Mohring gab einen Einblick in die Regierungsarbeit, von Kindergarten will ich hier nicht sprechen. Die Regierungsparteien beteuerten während ihrer Regierungszeit ohne neue Schuldenaufnahme auszukommen. Herr Mohring widersprach dem, er sagte das man jetzt schon die Rücklagen angegriffen habe und das Frau Henning-Wellsow schon von Schuldenaufnahme gesprochen habe. Dem wollten die anderen Fraktionsvorsitzenden nicht so richtig zustimmen.

Das Publikum hat nur sehr wenig Gelegenheit unbequeme Fragen zu stellen. An diesem Abend hatte man gerade Zeit für Vier oder Fünf Fragen und davon war das eine mehr oder weniger ein Einwurf. Dabei ging es um das Unverständnis, dass etwa 60 Personen weltweit so viel Vermögen haben, wie der Rest der Menschheit.

Eine andere Frage richtete sich an Herrn Mohring, jemand wollte wissen, wie er zu Herrn Höcke und im Allgemeinen zur AfD stehe. Herr Mohring antwortete, dass sich Herr Höcke von selber in den Schatten stellt und die AfD sei eine demokratisch gewählte Partei und so müsse man sich mit ihr auseinandersetzen. Ein Bürger bedankte sich bei den Politikern für die herzliche Aufnahme in Deutschland, zu kritisieren hatte er die Unterschiede in der Behandlung von Flüchtlingen aus den Herkunftsländern, im Punkt Um- und Ausbildung. Die Antwort war schlicht und einfach, darüber verfügt der Bund.

Im Anschluss gab es natürlich ein gemütliches Zusammensein und wenn man großes Glück hatte, konnte man noch eine Frage an die Politiker stellen. Ich hatte nicht das Glück einen von ihnen zu sprechen. Ich bekam einfach keinen zu sehen.
Harald Buntfuß