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Mi, 15:57 Uhr
27.01.2016
Forum

Eine Zwischenbilanz

Ein Jahr Rot-Rot-Grüne Regierungskoalition in Thüringen. Aus diesem Grund gab es eine Podiumsdiskussion im Erfurter Kaisersaal. Die besuchte auch ein Leser der Nordthüringer Online-Zeitungen...


Die Diskussionsgäste waren die Fraktionsführer Susanne Henning-Wellsow (LINKE); Matthias Hey (SPD); Dirk Adams (Grüne) und Mike Mohring (CDU). Die Moderation hatte Martin Machowecz, Redakteur der Wochenzeitung „Die Zeit“.

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Vornweg muss ich eins sagen, enttäuscht war ich von der Besetzung der Podiumsdiskussion. Für mich war das nur die zweite Garnitur der Landesregierung, wenn überhaupt. Die ganz Großen hatten sicher keine Zeit, um nicht zu sagen, ihnen war das Ganze nicht so wichtig, dem kleinen Volk Rede und Antwort zu stehen. Wobei ich sagen muss so eine Podiumsdiskussion ist eine gute Erfindung, hier kommen vor allem die Politiker zu Wort.

Die sehr umstrittene Gebietsreform kam ins Gespräch. Die Rot-Rot-Grüne Regierung hält die Reform für eine glänzende Idee. Sie hätten schon viele Gespräche mit der Bevölkerung geführt und ihren Aussagen zu Folge hätten sie große Zustimmung erfahren. Diese Aussage zweifle ich allerdings stark an. Aller die bisher so große Gebietsreformen durchgeführt haben, sind eher enttäuscht von dem riesigen Erfolg.

Die Bewältigung der Stasivergangenheit war ein Thema der Regierungsparteien. Ich meine, da sollten die Linken in ihrer Partei anfangen. Der sogenannte Wassercent, oder vielleicht auch „-zehnt“, der von den Grünen verlangt wird, kam auch zur Sprache. Ich frage mich nur, wann die Grünen den Luftcent einführen. Ich schlage vor zehn Cent pro Tag und Person.

Das ganze Spektakel empfand ich als Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien, man lobte sich über den grünen Klee. Am Anfang dachte ich, ich sei in einer Karnevalssitzung. Auf dem Podium versuchte man Witze zu machen, natürlich immer auf Kosten des Gegners. Herr Mohring gab einen Einblick in die Regierungsarbeit, von Kindergarten will ich hier nicht sprechen. Die Regierungsparteien beteuerten während ihrer Regierungszeit ohne neue Schuldenaufnahme auszukommen. Herr Mohring widersprach dem, er sagte das man jetzt schon die Rücklagen angegriffen habe und das Frau Henning-Wellsow schon von Schuldenaufnahme gesprochen habe. Dem wollten die anderen Fraktionsvorsitzenden nicht so richtig zustimmen.

Das Publikum hat nur sehr wenig Gelegenheit unbequeme Fragen zu stellen. An diesem Abend hatte man gerade Zeit für Vier oder Fünf Fragen und davon war das eine mehr oder weniger ein Einwurf. Dabei ging es um das Unverständnis, dass etwa 60 Personen weltweit so viel Vermögen haben, wie der Rest der Menschheit.

Eine andere Frage richtete sich an Herrn Mohring, jemand wollte wissen, wie er zu Herrn Höcke und im Allgemeinen zur AfD stehe. Herr Mohring antwortete, dass sich Herr Höcke von selber in den Schatten stellt und die AfD sei eine demokratisch gewählte Partei und so müsse man sich mit ihr auseinandersetzen. Ein Bürger bedankte sich bei den Politikern für die herzliche Aufnahme in Deutschland, zu kritisieren hatte er die Unterschiede in der Behandlung von Flüchtlingen aus den Herkunftsländern, im Punkt Um- und Ausbildung. Die Antwort war schlicht und einfach, darüber verfügt der Bund.

Im Anschluss gab es natürlich ein gemütliches Zusammensein und wenn man großes Glück hatte, konnte man noch eine Frage an die Politiker stellen. Ich hatte nicht das Glück einen von ihnen zu sprechen. Ich bekam einfach keinen zu sehen.
Harald Buntfuß
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

27.01.2016, 16.43 Uhr
BigBen | Herr Buntfuß
Wieder einmal ein guter Artikel. Sie müssen aber die GRÜNEN nicht noch auf Gedanken bringen, die bringen das fertig und setzen Ihre Idee um. Das bringt viel Geld ein und ihre fetten Pensionen und Gehälter sind auf Jahrzehnte gesichert.
Ich mache mal folgenden Vorschlag, wie wäre es wenn unsere Politiker oben wie unten nur zwei Wahlperioden im Amt bleiben dürften, so wie es in Russland der Präsident. Gut Russland ist nicht das rechte Beispiel, denn schon bei den Namen, rasten viele Politiker aus, also nehmen wir Amerika.
Nach ihrer Amtszeit haben sich die politischen Damen und Herren in der freien Wirtschaft umzusehen, ob sie Arbeit finden, genau wie jeder Normalbürger. Da kann der Staat noch mehr Geld sparen, wenn er nicht für die abgehalfterten Politiker zahlen muss, oder sie mit Pöstchen zu versorgen hat. das wäre doch eine Überlegung wert, natürlich sind Großkopferten alle dagegen.

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27.01.2016, 23.55 Uhr
Tora | Herr Buntfuß
Was erwarten Sie eigentlich von den Politiker/innen, die fühlen sich oben auf der Bühne, weitab vom Publikum am wohlsten. Das müssen Sie verstehen. Den engen Kontakt halten sie nur zu sehr vertrauenswürdigen Personen.

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28.01.2016, 09.29 Uhr
Sigmund | Ist es wahr,…….
dass die thüringische Landesregierung Teile des Geldes welches der Bund den Kommunen für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung stellt, so einfach für sich behält und die Kommunen im Regen stehen lässt. Und so etwas lassen sich die Landkreise gefallen, daran ist kann man sehen, wie horig es in der Politik zugeht, oder?

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28.01.2016, 14.01 Uhr
Heimathistoriker | Herr Buntfuß...
Übertreiben Sie da nicht ein wenig?

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28.01.2016, 16.55 Uhr
Franz Tabak | Der Harald ist wieder da!
Na, Harald, mal wieder Langeweile?

Das alles ist ja wie immer ein schöner Text vom Harald, aber wie immer übertreibt es Harald!

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28.01.2016, 20.01 Uhr
Stallbursche | @Statler Waldorf
Nur eine Frage, waren Sie am 25.01.2016 um 19:00 Uhr im Erfurter Kaisersaal? Wenn ja dann widerlegen Sie doch meinen Artikel, wenn nicht dann sollten Sie sich ruhig verhalten. Oder wollen Sie hier nur den Troll spielen?

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28.01.2016, 23.58 Uhr
Sigmund | Seltsam das Ganze
In diesem Artikel ist zu lesen, dass sich die Regierungsparteien mit der Bewältigung der Stasivergangenheit beschäftigt. In den „kyfffhäuser Nachrichten“ findet man einen Artikel unter den Namen „Verweigerung vom 28.01.2016 09:25“ der das Ganze Gegenteil ausdrückt.
„Wenn es in Sachen SED-Vergangenheit im Landtag zum Schwur kommt, verweigert sich Rot-Rot-Grün regelmäßig einer Aufarbeitung“. So hat der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Scherer, die Weigerung der Thüringer Linkskoalition bewertet“:
Nun stellt sich die Frage, wen soll man nun glauben? Das lieber Leser sollte jeder für sich selber entscheiden, Schauen sie sich das TUN und HANDELN der Parteien genau an und dann entscheiden sie.

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