Do, 08:57 Uhr
21.04.2016
Neues aus Sondershausen
Wie weiter in Sondershausen?
Die heutige Stadtratsitzung in Sondershausen könnte richtungsweisend für die nächste Zeit in Sondershausen sein...
Während der Beschluss über die Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sondershausen sicher noch nicht die große Hürde sein wird, hält der Punkt
7. Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016
mit Sicherheit viel Brisanz bereit.
Im Rahmen des Konsolidierungsprozesses wurde die Stadt beauflagt, die Steuern so zu erhöhen, dass sie 10 Prozent über Landesdurchschnitt liegen und man nur so zu weiteren Mitteln kommen wird. Nun haben bei ersten Gesprächen eine ganze Reihe Stadträte angekündigt, die Steuererhöhungen nicht mittragen zu wollen. Wenn dann die Bedarfszuweisungen des Landes wegfallen, droht der finanzielle GAU?
Auch die Nubi hat Einwände und will die Theaterfinazierung nicht mittragen.
Und droht dem Badesportverein Sondershausen durch die Stadt Sondershausen das Aus, weil der die vielen Auflagen nicht realisieren kann?
Auch der Antrag der Fraktion der CDU/FWV vom 31. März 2016 – Überarbeitung des Regionalplanes Nordthüringen hinsichtlich Windvorranggebiete / Willensbekundung ist nicht ohne. Die Volkssolidarität läuft dagegen Sturm und hat die Bürger aufgerufen, sich in der Bürgerfragestunde zu äußern.
Es liegt also viel Brisanz in der Luft. Es könnte heute eine lange Sitzung werden. Man sollte sich wohl die Brotbüchse einpacken, denn eine Pausenversorgung wie bei Kreistagssitzungen gibt es nicht.
Autor: khhWährend der Beschluss über die Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Sondershausen sicher noch nicht die große Hürde sein wird, hält der Punkt
7. Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2016
mit Sicherheit viel Brisanz bereit.
Im Rahmen des Konsolidierungsprozesses wurde die Stadt beauflagt, die Steuern so zu erhöhen, dass sie 10 Prozent über Landesdurchschnitt liegen und man nur so zu weiteren Mitteln kommen wird. Nun haben bei ersten Gesprächen eine ganze Reihe Stadträte angekündigt, die Steuererhöhungen nicht mittragen zu wollen. Wenn dann die Bedarfszuweisungen des Landes wegfallen, droht der finanzielle GAU?
Auch die Nubi hat Einwände und will die Theaterfinazierung nicht mittragen.
Und droht dem Badesportverein Sondershausen durch die Stadt Sondershausen das Aus, weil der die vielen Auflagen nicht realisieren kann?
Auch der Antrag der Fraktion der CDU/FWV vom 31. März 2016 – Überarbeitung des Regionalplanes Nordthüringen hinsichtlich Windvorranggebiete / Willensbekundung ist nicht ohne. Die Volkssolidarität läuft dagegen Sturm und hat die Bürger aufgerufen, sich in der Bürgerfragestunde zu äußern.
Es liegt also viel Brisanz in der Luft. Es könnte heute eine lange Sitzung werden. Man sollte sich wohl die Brotbüchse einpacken, denn eine Pausenversorgung wie bei Kreistagssitzungen gibt es nicht.
