Di, 05:31 Uhr
26.04.2016
Neues aus Sondershausen
SDH: Hatte Pflicht als Bürgermeister
Bei der gestrigen Einwohnerversammlung des Ortsteils Stockhausen von Sondershausen ging es nochmals um die Steuern und welche Arbeiten in der Stadt anstehen...
Als Bürgermeister hatte ich die Pflicht, so Joachim Kreyer (CDU), in den Haushaltsentwurf die vom Land Thüringen im Zuge der Konsolidierung geforderte Erhöhung der Steuern von über 10 Prozent über Landesdurchschnitt aufzunehmen. Es war das Recht der Stadträte, dies Erhöhung abzulehnen. Mit dem nun beschlossenen ausgeglichenen Haushalt sind wir als Stadt handlungsfähig.
Mit dem neuen Haushaltsentwurf war Kreyer gestern bei der Kommunalaufsicht. Offensichtlich gab es keine Einwände. Die Nagelprobe wird heute sein, wenn er zusammen mit mit dem Leiter der zentralen Verwaltung, Stefan Schard, beim Präsidenten des Landesverwaltungsamtes sein wird. Hier wird wohl die erste wichtigen Entscheidung fallen, ob die Bedarfszuweisung in einer Höhe von über zwei Millionen Euro zurückgezahlt werden muss.
Düster sind aber auch andere Aussichten. Die voraussichtliche Tariferhöhung, die Verhandlungen laufen zurzeit, die anseht, wird die bisherigen Einsparungen wieder auffressen. Denn wie heits es: Tarifrecht bricht Haushaltsrecht.
Die vom Land geforderte Steuererhöhung führt nur in eine Spirale: Bedarfszuweisung, höhere Steuer, größere Einnahmen, geringere Schlüsselzuweisung und wieder nötige Bedarfszuweisungen, so Kreyer.
Zu den weiteren Investitionen in der Stadt betonte er nochmals, dass der Wendehammer bei WAAGO kommen wird, die 150.000 Euro für den Unstrut-Werra-Radweg (UWR) sind gut angelegtes Geld und auch die Fertigstellung der Cruciskirche sei nun gesichert. Kreyer macht aber auch deutlich, das absofort die Stadt Sondershausen für die Pflege des UWR (rund 11 Kilometer) von Berka bis Thalebra verantworlich sei und nicht zu unterschätzene Kosten verursachen wird.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch informierte, dass die Planung für die Erweiterung der FFW Stockhausen in Arbeit ist. Er rechnet mit einem Investitionsbedarf von rund 230.000 Euro. Das bisherige Gerätehaus wurde 1972 gebaut und entspricht nicht mehr den Anforderungen, kn berichtete bereits im Januar. Die Finanzierung soll ähnlich wie beim Gerätehaus in Jecha laufen. Die FFW Stockhausen spielt eine wichtige Rolle bei der Betreuung der B4 bei Unfällen und hat einen Spezialzug wenn es um die Beseitigung chemischer Stoffe geht
Zum Thema neues Feuerwehrauto sagte Kucksch, zuerst wird wohl die FFW Oberspier dran sein, die haben noch eine Robur aus DDR-Zeiten. Das Alter des Fahrzeug wolle er lieber nicht verraten, das spricht wohl Bände.
Kucksch kündigte auch an, dass die rund 3.500 Straßenlaternen von einer Firma untersucht und bewertet werden. Wegen der hohen Stromkosten von rund bis zu 360.000 Euro im Jahr sollen die Laternen mit modernen LED-Leuchten ausgerüstet werden (Stromeinsparung rund 30 bis 40 Prozent). Dabei sollen marode Masten gleich mit ausgetauscht werden. Über die eingesparten Stromkosten sollen die Leuchten finanziert werden.
Autor: khhAls Bürgermeister hatte ich die Pflicht, so Joachim Kreyer (CDU), in den Haushaltsentwurf die vom Land Thüringen im Zuge der Konsolidierung geforderte Erhöhung der Steuern von über 10 Prozent über Landesdurchschnitt aufzunehmen. Es war das Recht der Stadträte, dies Erhöhung abzulehnen. Mit dem nun beschlossenen ausgeglichenen Haushalt sind wir als Stadt handlungsfähig.
Mit dem neuen Haushaltsentwurf war Kreyer gestern bei der Kommunalaufsicht. Offensichtlich gab es keine Einwände. Die Nagelprobe wird heute sein, wenn er zusammen mit mit dem Leiter der zentralen Verwaltung, Stefan Schard, beim Präsidenten des Landesverwaltungsamtes sein wird. Hier wird wohl die erste wichtigen Entscheidung fallen, ob die Bedarfszuweisung in einer Höhe von über zwei Millionen Euro zurückgezahlt werden muss.
Düster sind aber auch andere Aussichten. Die voraussichtliche Tariferhöhung, die Verhandlungen laufen zurzeit, die anseht, wird die bisherigen Einsparungen wieder auffressen. Denn wie heits es: Tarifrecht bricht Haushaltsrecht.
Die vom Land geforderte Steuererhöhung führt nur in eine Spirale: Bedarfszuweisung, höhere Steuer, größere Einnahmen, geringere Schlüsselzuweisung und wieder nötige Bedarfszuweisungen, so Kreyer.
Zu den weiteren Investitionen in der Stadt betonte er nochmals, dass der Wendehammer bei WAAGO kommen wird, die 150.000 Euro für den Unstrut-Werra-Radweg (UWR) sind gut angelegtes Geld und auch die Fertigstellung der Cruciskirche sei nun gesichert. Kreyer macht aber auch deutlich, das absofort die Stadt Sondershausen für die Pflege des UWR (rund 11 Kilometer) von Berka bis Thalebra verantworlich sei und nicht zu unterschätzene Kosten verursachen wird.
Bauamtsleiter Manfred Kucksch informierte, dass die Planung für die Erweiterung der FFW Stockhausen in Arbeit ist. Er rechnet mit einem Investitionsbedarf von rund 230.000 Euro. Das bisherige Gerätehaus wurde 1972 gebaut und entspricht nicht mehr den Anforderungen, kn berichtete bereits im Januar. Die Finanzierung soll ähnlich wie beim Gerätehaus in Jecha laufen. Die FFW Stockhausen spielt eine wichtige Rolle bei der Betreuung der B4 bei Unfällen und hat einen Spezialzug wenn es um die Beseitigung chemischer Stoffe geht
Zum Thema neues Feuerwehrauto sagte Kucksch, zuerst wird wohl die FFW Oberspier dran sein, die haben noch eine Robur aus DDR-Zeiten. Das Alter des Fahrzeug wolle er lieber nicht verraten, das spricht wohl Bände.
Kucksch kündigte auch an, dass die rund 3.500 Straßenlaternen von einer Firma untersucht und bewertet werden. Wegen der hohen Stromkosten von rund bis zu 360.000 Euro im Jahr sollen die Laternen mit modernen LED-Leuchten ausgerüstet werden (Stromeinsparung rund 30 bis 40 Prozent). Dabei sollen marode Masten gleich mit ausgetauscht werden. Über die eingesparten Stromkosten sollen die Leuchten finanziert werden.
