Reiner Sörgel: „Handlungsfähige Kommunen sind notwendig für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen“. Dazu findet nächste Woche ein Aktion des DGB Kyffhäuserkreis statt, mit einer Forderung an die Landesregierung...

Die Mitglieder des DGB Kreisverbandes Kyffhäuser werden am 07.06.2016 von 10-14:00 Uhr in Sondershausen auf dem Marktplatz unterwegs sein, um die sehr ungleiche und unfaire Reichtums- und Armutsverteilung in unserem Land zu thematisieren.

Wie die mitgeführte Reichtumsuhr, die die aktuelle Vermögenverteilung in Deutschland anzeigt, ausweist, besitzen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung rund 64 Prozent des gesamten Privatvermögens. Die ärmere Hälfte der Haushalte verfügt zusammen über weniger als 2,5 Prozent des Vermögens. Während wenige sehr reich werden, hat die große Mehrheit der Menschen unter klammen öffentlichen Haushalte zu leiden.

In den Kommunen herrscht ein massiver Investitionsstau, freiwillige Leistungen gibt es kaum noch. Die allermeisten Menschen sind jedoch angewiesen auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur, hochwertige, kostenfreie Bildung, auf Kultur und Sportangeboten, die für alle erschwinglich sind. Wenn die Kommunen keine auskömmlichen Einnahmen haben, bedroht das nicht nur die kommunale Demokratie, es verschlechtern sich auch die Lebensbedingungen für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Arbeitsbedingungen der öffentlich Beschäftigten.

Der DGB fordert deswegen die Thüringer Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative für die zügige Einführung einer Vermögenssteuer sowie einer echten Erbschaftssteuer und der Transaktionssteuer zu starten. „Dafür sammeln wir im Rahmen der FAIRteiler-Tour Unterschriften. „Wer über gerechte FAIRteilung diskutieren, mitarbeiten oder unterschreiben will, ist herzlich eingeladen am 07.06.2016 von 10:00 bis 14:00 Uhr unseren Stand auf dem Marktplatz in Sondershausen zu besuchen“ erklärt Reiner Sörgel.

Reiner Sörgel
DGB Kreisverbandsvorsitzender