Do, 17:39 Uhr
02.06.2016
Kommunalpolitiker äußern sich
„Rechnung ohne den Wirt“
Sondershausen muss Kreisstadt bleiben. So der Ortsverband Sondershausen der CDU in einer Meldung...
In seiner gestrigen Sitzung des Ortsvorstandes bekräftigte die CDU Sondershausen erneut Ihre ablehnende Haltung hinsichtlich der aktuellen Prüfaufträge im Kreis zum Sondershäuser Stadtverkehr. Dabei wurde nochmals deutlich gemacht, wie wichtig der Stadtverkehr für das soziale Leben und wie elementar die Busanbindungen für Ältere, Behinderte und Menschen ohne eigenes Auto bzgl. Arztbesuchen, Versorgung und allgemeiner Teilhabe ist.
Auch die Pläne der Landesregierung hinsichtlich einer Gebietsreform in Thüringen boten Anlass zu umfangreichen Diskussionen.
Nach den jetzigen Grundrissen soll der Kyffhäuserkreis zu klein sein, um ohne eine Fusion weiter zu existieren, dabei nimmt er doch in der Fläche bereits eine große Ausdehnung ein. Begründet werden diese Pläne mit einem beträchtlichen Einsparpotential. Bisher konnte aber noch kein Regierungspolitiker auch nur annähernd beziffern, wie hoch diese angeblichen Einsparungen wirklich ausfallen sollen. Erfahrungen bspw. aus Mecklenburg Vorpommern zeigen hingegen, dass weitere Kreiszusammenlegungen überhaupt keinen Spareffekt erbracht haben. Offensichtlich sollen die Bürger unbegründet zum Spielball von am „Reißbrett“ entstandenen Planspielchen gemacht werden.
Mit solchen Vorhaben stellt die Erfurter Regierung auch Sondershausen als Kreisstadt zur Debatte, wogegen sich der CDU- Ortsverband entschieden wendet. Sondershausen muss Kreisstadt bleiben! Die Einschnitte wären elementar und die Folgen für Sondershausen nicht absehbar, wenn Sondershausen den Kreisstadtstatus verlöre.
Fraglich ist, ob nicht andere längst gegensätzliche Pläne schmieden. Wie in der letzten Woche bekanntgegeben, wird im Auftrag des Nordhäuser Landrates das BIC in Nordhausen „in Hinblick auf die kommende Gebietsreform“ schon mal gekauft. Andererseits sind auch schon einige Ämter im Landratsamt des Kyffhäuserkreises mit dem Landratsamt Nordhausen vereinigt worden. So stellt sich sicher nicht zu Unrecht die Frage, ob hier nicht Tatsachen geschaffen werden sollen. Bedauerlicherweise ist hierzu aus der politischen Führung unseres Landratsamtes bisher nichts zu vernehmen und auch die Regierung in Erfurt hüllt sich in Schweigen was die Frage betrifft, wer denn nun mit wem „zwangsverheiratet“ werden soll.
Bei solchen wichtigen Debatten die Betroffenen außen vor zu lassen ist mehr als eine Stilfrage, insbesondere wenn nach Ansicht der Landesregierung die Reform Ende 2018 bereits umgesetzt sein soll.
Derzeit sieht alles nach „Überrumpelung“ aus, deshalb ist für die CDU Sondershausen wichtig, sich mit diesem zentralen Thema auseinanderzusetzen und die handelnden Politiker aufzufordern, „mit der Sprache rauszurücken“, damit die Rechnung nicht am Ende doch ohne den Wirt gemacht wird. Für die CDU Sondershausen steht fest, dass Sondershausen Kreisstadt bleiben muss. Alternativen dazu existieren nicht.
Stefan Schard
Vorsitzender CDU Sondershausen
Autor: khhIn seiner gestrigen Sitzung des Ortsvorstandes bekräftigte die CDU Sondershausen erneut Ihre ablehnende Haltung hinsichtlich der aktuellen Prüfaufträge im Kreis zum Sondershäuser Stadtverkehr. Dabei wurde nochmals deutlich gemacht, wie wichtig der Stadtverkehr für das soziale Leben und wie elementar die Busanbindungen für Ältere, Behinderte und Menschen ohne eigenes Auto bzgl. Arztbesuchen, Versorgung und allgemeiner Teilhabe ist.
Auch die Pläne der Landesregierung hinsichtlich einer Gebietsreform in Thüringen boten Anlass zu umfangreichen Diskussionen.
Nach den jetzigen Grundrissen soll der Kyffhäuserkreis zu klein sein, um ohne eine Fusion weiter zu existieren, dabei nimmt er doch in der Fläche bereits eine große Ausdehnung ein. Begründet werden diese Pläne mit einem beträchtlichen Einsparpotential. Bisher konnte aber noch kein Regierungspolitiker auch nur annähernd beziffern, wie hoch diese angeblichen Einsparungen wirklich ausfallen sollen. Erfahrungen bspw. aus Mecklenburg Vorpommern zeigen hingegen, dass weitere Kreiszusammenlegungen überhaupt keinen Spareffekt erbracht haben. Offensichtlich sollen die Bürger unbegründet zum Spielball von am „Reißbrett“ entstandenen Planspielchen gemacht werden.
Mit solchen Vorhaben stellt die Erfurter Regierung auch Sondershausen als Kreisstadt zur Debatte, wogegen sich der CDU- Ortsverband entschieden wendet. Sondershausen muss Kreisstadt bleiben! Die Einschnitte wären elementar und die Folgen für Sondershausen nicht absehbar, wenn Sondershausen den Kreisstadtstatus verlöre.
Fraglich ist, ob nicht andere längst gegensätzliche Pläne schmieden. Wie in der letzten Woche bekanntgegeben, wird im Auftrag des Nordhäuser Landrates das BIC in Nordhausen „in Hinblick auf die kommende Gebietsreform“ schon mal gekauft. Andererseits sind auch schon einige Ämter im Landratsamt des Kyffhäuserkreises mit dem Landratsamt Nordhausen vereinigt worden. So stellt sich sicher nicht zu Unrecht die Frage, ob hier nicht Tatsachen geschaffen werden sollen. Bedauerlicherweise ist hierzu aus der politischen Führung unseres Landratsamtes bisher nichts zu vernehmen und auch die Regierung in Erfurt hüllt sich in Schweigen was die Frage betrifft, wer denn nun mit wem „zwangsverheiratet“ werden soll.
Bei solchen wichtigen Debatten die Betroffenen außen vor zu lassen ist mehr als eine Stilfrage, insbesondere wenn nach Ansicht der Landesregierung die Reform Ende 2018 bereits umgesetzt sein soll.
Derzeit sieht alles nach „Überrumpelung“ aus, deshalb ist für die CDU Sondershausen wichtig, sich mit diesem zentralen Thema auseinanderzusetzen und die handelnden Politiker aufzufordern, „mit der Sprache rauszurücken“, damit die Rechnung nicht am Ende doch ohne den Wirt gemacht wird. Für die CDU Sondershausen steht fest, dass Sondershausen Kreisstadt bleiben muss. Alternativen dazu existieren nicht.
Stefan Schard
Vorsitzender CDU Sondershausen
