Di, 19:46 Uhr
07.06.2016
Kommunalpolitiker äußern sich
Freie Wähler kommentieren Wahl
Nach der Auswertung der Bürgermeisterwahl wird erneut klar, dass auf Gemeindeebene fast 70% parteiunabhängige Kandidaten das Vertrauen der Bürger haben. So die Freien Wähler Thüringen in einer Meldung...
Diese Bürgermeister sind direkt und damit höchst demokratisch gewählt. Maßen die Parteien im Thüringer Landtag sich tatsächlich an, die Selbstständigkeit der Gemeinden per Gesetz zu beenden? Wollen sie durch größere Gemeinden nur ihren rapide schrumpfenden Parteieinfluss wiederherstellen? Es scheint, es gibt KEINEN vernünftigen Grund, so in die kommunale Selbstverantwortung einzugreifen.
Das Land muss zuerst die Aufgaben sortieren und die Finanzierung regeln. Dann wird vor Ort entschieden, was und wie umgesetzt wird. Die Volksvertreter in Städten und Gemeinden müssen ihre Haushaltsrechte behalten. Wir brauchen weder Monarchie noch Parteienstaat. Thüringen hat 2.200.000 Einwohner. Der Landtag wird leider von Parteiinteressen dominiert. Die CDU hat noch 10.600 Mitglieder. LINKE 4800 Mitglieder, SPD 3900 Mitglieder, B90/Grüne 720 Mitglieder, AFD ca. 550. Die scheinen gerade den "Wählermarkt" unter sich aufteilen zu wollen, indem sie nicht um die Inhalte sondern die politische Neuordnung Thüringens streiten. Meine politische Gemeinde gehört den Bürgern, KEINER Partei. Uns die Selbstbestimmung per Gesetz wegzunehmen ist ein unnötiger gravierender Eingriff, es gibt andere Möglichkeiten für Effizienz etc.
Mario Merten
Vorstandsmitglied
Autor: khhDiese Bürgermeister sind direkt und damit höchst demokratisch gewählt. Maßen die Parteien im Thüringer Landtag sich tatsächlich an, die Selbstständigkeit der Gemeinden per Gesetz zu beenden? Wollen sie durch größere Gemeinden nur ihren rapide schrumpfenden Parteieinfluss wiederherstellen? Es scheint, es gibt KEINEN vernünftigen Grund, so in die kommunale Selbstverantwortung einzugreifen.
Das Land muss zuerst die Aufgaben sortieren und die Finanzierung regeln. Dann wird vor Ort entschieden, was und wie umgesetzt wird. Die Volksvertreter in Städten und Gemeinden müssen ihre Haushaltsrechte behalten. Wir brauchen weder Monarchie noch Parteienstaat. Thüringen hat 2.200.000 Einwohner. Der Landtag wird leider von Parteiinteressen dominiert. Die CDU hat noch 10.600 Mitglieder. LINKE 4800 Mitglieder, SPD 3900 Mitglieder, B90/Grüne 720 Mitglieder, AFD ca. 550. Die scheinen gerade den "Wählermarkt" unter sich aufteilen zu wollen, indem sie nicht um die Inhalte sondern die politische Neuordnung Thüringens streiten. Meine politische Gemeinde gehört den Bürgern, KEINER Partei. Uns die Selbstbestimmung per Gesetz wegzunehmen ist ein unnötiger gravierender Eingriff, es gibt andere Möglichkeiten für Effizienz etc.
Mario Merten
Vorstandsmitglied