Mi, 18:56 Uhr
15.06.2016
Meldungen aus dem Landratsamt
Geld fürs Theater?
Im Kreistag ging es heute um die Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH für den Zeitraum 2017 - 2021...
Beschlussvorschlag:
Die Landrätin, als Vertreterin des Landkreises in der Gesellschafterversammlung, wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 zu unterzeichnen und diesbezüglich alle notwendigen Erklärungen für den Kyffhäuserkreis abzugeben.
Der sich daraus ergebende Finanzierungsanteil des Kyffhäuserkreises gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages ist im jeweiligen Haushaltsplan einzustellen.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Geld fürs Theater? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Vor Abschluss der Finanzierungsvereinbarung und Ausübung des Stimmrechts des Gesellschaftervertreters bedarf es gemäß § 107 Abs. 2 ThürKO und § 8 Abs. 1 Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises eines Beschlusses des Kreistages, da hier keine laufende Angelegenheit der Landrätin vorliegt.
Die von den Gesellschaftern der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH und dem Freistaat Thüringen unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum 2012 bis 2016 läuft am 31.12.2016 aus.
Im Anschluss an einen konstruktiven Beteiligungsprozess der verschiedenen Interessenvertreter wurde der finanzielle Gesamtrahmen des hier vorgelegten Vertrages am 26. April 2016 im Thüringer Kabinett beschlossen.
Das Mehr-Sparten-Angebot und die Kooperation mit dem Landestheater Rudolstadt bleiben erhalten und sollen weiterentwickelt werden. Neben den genannten Aufgaben werden das Theater und das Orchester altersgerechte Angebote im Bereich (inter-) kultureller Bildung für Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit Integrationsbedarf vorhalten.
Der „feste“ Finanzierungsanteil des Landes erhöht sich ab dem Jahr 2017 um 830.000 Euro auf 5.780.000 Euro/ jährlich. Darüber hinaus enthalten die Zuwendungen des Landes ab 2018 eine Dynamisierung von Kosten für sozialversicherungspflichtig beschäftigtes Personal. Die Rückkehr zum Flächentarif ist nicht möglich. Insofern wird ein Haustarifvertrag erforderlich sein, der im Vergleich zu dem bisherigen Haustarifvertrag eine Annäherung zum Flächentarif ermöglicht.
Um das Defizit der Gesellschaft zu schließen wird der per 31.12.2016 prognostizierte Bestand des Fonds aus dem Haustarifvertrag der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH jährlich abgeschmolzen und vermutlich bis zum Jahr 2022 aufgelöst sein.
Der dann verbleibende Defizitbetrag wird entsprechend des Gesellschaftsvertrages aufgeteilt. Dies entspricht für den Kyffhäuserkreis 15,5 %.
Im Vertrag ist außerdem eine Verlängerungsoption ab 2022 bis 2024 auf der Basis der Festbeträge enthalten, wobei sich die Vertragspartner bis zum 30. April 2020 über die Höhe der Tarifanpassungen verständigen müssen.
Die Finanzierung der Gesellschafter erfolgt gemäß der in § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages vereinbarten Finanzierungsanteile.
Aus der Diskussion:
Hochwind: Der Beschluss wurde im Bildungsausschuss ausgiebig diskutiert. Die Schlossfestspiele als auch die Sparte des Balletts werden mit dieser Finanzierung abgedeckt.
Hinter diesem Theater steht auch eine wirtschaftliche Bedeutung. Es kommen Mittel und Besucher in den Kreis, was mit beachtet werden. Die Finanzierung platzen lassen, würde einen immensen Imageschaden für die Region bedeuten.
Joachim Kreyer (CDU): Als Bürgermeister der Stadt Sondershausen und Mitgesellschafter der GmbH bitte ich Sie um die Zustimmung. Er informierte, dass es harte Verhandlungen mit dem Land Thüringen gab. Das Land erwartet, dass sich die vier Gesellschafter an der Erhöhung der Kosten beteiligt.
Uwe Vogt (SPD): Das Theater/Lohorchester ist bekannt und prägend für die Region. Auflösung des Vertrages über die Finanzierung wäre das völlig falsche Zeichen. Es gibt aber nach wie vor die Suche nach der Steigerung der Einnahmen der Theater GmbH. Wir sollten zustimmen
Vorschlag Erweiterung der Beschlussvorlage: Die Gesellschaft wird verpflichtet, jährlich einen Bericht an den Bildungsausschuss zu geben. Ergänzung wurde einstimmig bestätigt.
Wolfgang Koenen (Die Linke): Die GmbH sollte öfter auch mal in die Kommunen kommen und in die Fläche gehen.
Heute am Abend muss die Stadt Nordhausen noch zustimmen und in einer Woche Donnerstag die Stadt Sondershausen. Der Landkreis Nordhausen hatte schon zugestimmt.
Autor: khhFinanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH für den Zeitraum 2017 - 2021
Beschlussvorschlag:
Die Landrätin, als Vertreterin des Landkreises in der Gesellschafterversammlung, wird ermächtigt, die als Anlage beigefügte gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für die Jahre 2017 bis 2021 zu unterzeichnen und diesbezüglich alle notwendigen Erklärungen für den Kyffhäuserkreis abzugeben.
Der sich daraus ergebende Finanzierungsanteil des Kyffhäuserkreises gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages ist im jeweiligen Haushaltsplan einzustellen.
Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Geld fürs Theater? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD)
Vor Abschluss der Finanzierungsvereinbarung und Ausübung des Stimmrechts des Gesellschaftervertreters bedarf es gemäß § 107 Abs. 2 ThürKO und § 8 Abs. 1 Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises eines Beschlusses des Kreistages, da hier keine laufende Angelegenheit der Landrätin vorliegt.
Die von den Gesellschaftern der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH und dem Freistaat Thüringen unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum 2012 bis 2016 läuft am 31.12.2016 aus.
Im Anschluss an einen konstruktiven Beteiligungsprozess der verschiedenen Interessenvertreter wurde der finanzielle Gesamtrahmen des hier vorgelegten Vertrages am 26. April 2016 im Thüringer Kabinett beschlossen.
Das Mehr-Sparten-Angebot und die Kooperation mit dem Landestheater Rudolstadt bleiben erhalten und sollen weiterentwickelt werden. Neben den genannten Aufgaben werden das Theater und das Orchester altersgerechte Angebote im Bereich (inter-) kultureller Bildung für Kinder, Jugendliche sowie Menschen mit Integrationsbedarf vorhalten.
Der „feste“ Finanzierungsanteil des Landes erhöht sich ab dem Jahr 2017 um 830.000 Euro auf 5.780.000 Euro/ jährlich. Darüber hinaus enthalten die Zuwendungen des Landes ab 2018 eine Dynamisierung von Kosten für sozialversicherungspflichtig beschäftigtes Personal. Die Rückkehr zum Flächentarif ist nicht möglich. Insofern wird ein Haustarifvertrag erforderlich sein, der im Vergleich zu dem bisherigen Haustarifvertrag eine Annäherung zum Flächentarif ermöglicht.
Um das Defizit der Gesellschaft zu schließen wird der per 31.12.2016 prognostizierte Bestand des Fonds aus dem Haustarifvertrag der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH jährlich abgeschmolzen und vermutlich bis zum Jahr 2022 aufgelöst sein.
Der dann verbleibende Defizitbetrag wird entsprechend des Gesellschaftsvertrages aufgeteilt. Dies entspricht für den Kyffhäuserkreis 15,5 %.
Im Vertrag ist außerdem eine Verlängerungsoption ab 2022 bis 2024 auf der Basis der Festbeträge enthalten, wobei sich die Vertragspartner bis zum 30. April 2020 über die Höhe der Tarifanpassungen verständigen müssen.
Die Finanzierung der Gesellschafter erfolgt gemäß der in § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages vereinbarten Finanzierungsanteile.
Aus der Diskussion:
Hochwind: Der Beschluss wurde im Bildungsausschuss ausgiebig diskutiert. Die Schlossfestspiele als auch die Sparte des Balletts werden mit dieser Finanzierung abgedeckt.
Hinter diesem Theater steht auch eine wirtschaftliche Bedeutung. Es kommen Mittel und Besucher in den Kreis, was mit beachtet werden. Die Finanzierung platzen lassen, würde einen immensen Imageschaden für die Region bedeuten.
Joachim Kreyer (CDU): Als Bürgermeister der Stadt Sondershausen und Mitgesellschafter der GmbH bitte ich Sie um die Zustimmung. Er informierte, dass es harte Verhandlungen mit dem Land Thüringen gab. Das Land erwartet, dass sich die vier Gesellschafter an der Erhöhung der Kosten beteiligt.
Uwe Vogt (SPD): Das Theater/Lohorchester ist bekannt und prägend für die Region. Auflösung des Vertrages über die Finanzierung wäre das völlig falsche Zeichen. Es gibt aber nach wie vor die Suche nach der Steigerung der Einnahmen der Theater GmbH. Wir sollten zustimmen
Vorschlag Erweiterung der Beschlussvorlage: Die Gesellschaft wird verpflichtet, jährlich einen Bericht an den Bildungsausschuss zu geben. Ergänzung wurde einstimmig bestätigt.
Wolfgang Koenen (Die Linke): Die GmbH sollte öfter auch mal in die Kommunen kommen und in die Fläche gehen.
Heute am Abend muss die Stadt Nordhausen noch zustimmen und in einer Woche Donnerstag die Stadt Sondershausen. Der Landkreis Nordhausen hatte schon zugestimmt.