Die Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur gemeinsamen Einrichtung eines Regionalmanagements/Regionalbudgets in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes stand im Kreistag auf dem Programm. Für den Kyffhäuserkreis ergibt sich im Zeitraum bis 2019 ein möglicher Fördermittelbetrag von 375.000,00 €.


In einem Beschlussvorschlag dazu hieß es

Der Kyffhäuserkreis erklärt seine Absicht zur gemeinsamen Einrichtung und nachhaltigen Durchführung eines Regionalmanagements/Regionalbudgets in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes.

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen. Einen analogen Beschluss hat bereits in Nordhausen gegeben..

Landrätin Antje Hochwind (SPD) begründete es wie folgt:

Das Regionalmanagement (mit Erstbewilligungsbescheid vom 31.10.2002 mit Bewilligungszeitraumende 30.09.2011) und Regionalbudget (mit Erstbewilligungsbescheid vom 08.06.2010 mit Bewilligungszeitraumende 31.05.2016) wurde im Landkreis bereits erfolgreich umgesetzt. Die Förderrichtlinie wurde geändert. Die Förderung soll weiter fortgesetzt werden.

GRW-Förderbedingungen für ein künftiges Regionalmanagement, -budget war zunächst die Erstellung eines regionalwirtschaftlichen Entwicklungs- und Maßnahmenkonzepts. Es soll sich auf eine Region beziehen, die mindestens 200.000 Einwohner umfasst und einen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Entwicklungsproblemen und -chancen abbildet.

Die Landkreise Kyffhäuserkreis, Unstrut-Hainich-Kreis und Nordhausen haben aufgrund ähnlicher Problemlagen und Potenziale ihre Kooperationsbereitschaft bekundet und wollen
künftig in Themen der Regionalentwicklung stärker zusammenarbeiten.

Für die nachhaltige Ausgestaltung wird derzeit eine entsprechende Förderung aus der Richtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Teil II: Förderung von wirtschaftlichen Infrastrukturvorhaben und sonstigen Maßnahmen zur Unterstützung der Regionalentwicklung“ vorbereitet.

Mit diesem nun vorliegenden aktuellen Entwicklungskonzept wurde bereits ein Prozess angestoßen, der ein Bekenntnis zu einer mehrjährigen konkreten regionalwirtschaftlichen Zusammenarbeit beinhaltet und mit finanziellen Verpflichtungen zur Übernahme von Eigenanteilen für die Landkreise verbunden ist. Auf dieser Basis könnten ab 2017 ein Regionalmanagement aufgebaut und Fördermittel für die Wirtschaftsentwicklung über das Regionalbudget akquiriert werden:

Allgemeine Förderziele sind die
- Verbesserung der regionalen Kooperation
- Mobilisierung und Stärkung wirtschaftlicher Wachstumspotenziale
- Verstärkung des Regionalmarketings
- Verbesserung der Fachkräfteversorgung

Mit Hilfe des Regionalmanagements/-budgets sollen in der Förderregion bis zum Jahr 2025 insbesondere folgende Zielstellungen erreicht werden:
1. Reduzierung der Abwanderung
2. Absenkung der Arbeitslosenquotenquote mindestens auf Landesniveau
3. Steigerung der Ausbildungsquote
4. Steigerung der Arbeitsproduktivität mindestens auf Landesniveau

Das Vorhaben gliedert sich in folgende 3 Fördergegenstände:

1. Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept (liegt vor)
Ziel: Erarbeitung von Maßnahmen für die regionalwirtschaftliche Entwicklung
Fördersatz: bis zu 75 %

2. Regionalmanagement
Ziel: Umsetzung des regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzepts
Fördersatz: bis zu 75 %

3. Regionalbudget
Projektförderung zur Umsetzung der Förderziele
Fördersatz: bis zu 80 %

Die voraussichtliche Kosten-Nutzen-Bewertung für die Fördergegenstände Regionalmanagement/-budget wurde für die 3 Kalenderjahre 2017-2019 durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH vorgenommen:

Für den Kyffhäuserkreis ergibt sich folgende jährliche Kostendarstellung:
Eigenanteil Regionalmanagement: 27.778,00 €
Eigenanteil Regionalbudget: 25.000,00 €
Insgesamt pro Jahr 52.778,00 €

Eigenanteil Regionalmanagement/-budget für 2017-2019 158.333,00 €

Für den Kyffhäuserkreis ergibt sich im Zeitraum bis 2019 ein Fördermittelbetrag von 375.000,00 €.

Wesentliche Diskussionen gab es nicht.