Die Europäische Union (EU) war eine Gemeinschaft von bisher 28 selbständigen Staaten, in Kürze ja mithin weniger. Dies bei 24 unterschiedlichen Sprachen und noch viel mehr Einzelinteressen. Einer gemeinsamen Währung und anderen wesentlichen Abkommen. Ausgewählte Gedanken zu Kernfragen der aktuellen Stunde: Vom Exit und so weiter zum Exitus der „EU“?...

Die Europäische Union (EU) sollte dereinst die Antwort auf die Ur- Katastrophen des 20. Jahrhunderts sein. Doch der Wert auch einer Friedensgemeinschaft erodiert. Weil er nicht ausreichend entwickelt wurde.

Der Friedensnobelpreis 2012 an die EU könnte als letzter Gruß an die Ideen der Nachkriegseuropäer in die Geschichte eingehen. Für die USA (als Beispiel) sind Durchgriff und die geostrategische militärische wie wirtschaftliche Rolle strategisches Politikfeld. Es scheint, dass der Frühling nach dem kalten Krieg in Europa einer erneut hitzigen Zeit weichen könnte. Weil die EU versagt hat? In Amerika und Russland wird das mitunter recht offen so gesehen. Eine Vision: Die EU ist die Brücke Nordatlantik - russischer Bär. Nur sind die Pfeiler dieser Brücke vor dem Hintergrund der Globalisierung unterentwickelt. Die Fundamente sind das Wichtigste. Davon wird Europa enorm partizipieren! Es ist noch nicht zu spät.

Die EU galt einst als gemeinsames politisches Projekt, welches miteinander grundlegende Werte teilt. Aber gerade Deutschlands Aktionen wirken mitunter fatal und verstörend. War denn die deutsche Flüchtlingsinitiative der Bundeskanzlerin in der EU abgestimmt? Wie werden EU Beschlüsse umgesetzt, ein Paradoxon. Da kann man sich das auch gleich einsparen. Üben sollte man auf anderen Ebenen! Die EU versagt hier als Wertegemeinschaft.
Jetzt geht es um mehr nationale Tendenzen. Politische Kräfte und Stimmen dazu verbreiten sich wie einst im Mittelalter in Europa die Pest. Ebenso scheint es nur mittelalterliche Heilmittel dagegen zu geben.

Die angeblichen EU Anwälte haben diese EU selbst in der sich länger abzeichnenden Katastrophe nicht wirksam stützen können. Jetzt sagt man wieder: Wir sind erschüttert, nicht vorbereitet und wollen jetzt Europa neu gestalten. Mit den gleichen Köpfen? Den Polit- oder Bürokratenprofis, die seit vielen Jahren sich auch durchaus auskömmlich von Europa bedienen lassen. Nicht vorbereitet! Das ist die eigentliche Erklärung des längst erfolgten eigenen EU Exits, Ihrer vollzogenen inneren Kündigung zur EU. Diese Kräfte gehören „verbannt ins Exil auf Elba?“. Der Autor hat lange Jahre im Ehrenamt als deutscher Delegierter in der Europa-Union mitgewirkt, auch in Brüsseler Gremien, ist daher selbst entsetzt ob der seit den 90er Jahren vorherrschenden Stereotype.

Die Mitgliedstaaten der EU hatten ihre Souveränität in ausgewählten Bereichen gebündelt und europäische Institutionen gegründet, um vereint gemeinsame Ziele zu verwirklichen. Auch das gelingt nur in Teilen seit Jahren optimal. Ein wirklicher Strategieansatz ist nicht zu erkennen.

Die EU ist spätestens seit der Osterweiterung im permanenten Zustand der Dauerkrise insoweit, als dass wesentliche Punkte der inneren Organisation, Prozesse nicht zielführend entwickelt worden sind.
Im Zeitalter der Globalisierung steht Europa mit wirtschaftlichen und geopolitischen Akteuren von kontinentaler Größe im Wettbewerb. Ist Wirtschaft- Umwelt- und Energiepolitik der EU dem gerecht geworden? Dazu gab es den Rahmen der gemeinsamen EU-Außen- und Sicherheitspolitik. Das ist nun endlich Geschichte. Aufwand, Effizienz und Nutzen der EU müssen gestaltet werden. Innerhalb der EU haben wir eine langjährige Schuldenkrise, die man früher nur aus der Dritten Welt kannte.

Die Jugend sieht die EU mitunter aber positiv. Das ist die Chance für die EU, hier an zu setzen. Mal abgesehen von der Geißel der Arbeitslosigkeit der Jungend (Spanien bspw.) oder der Armut. Durch die Personenfreizügigkeit und den Abbau der Grenzkontrollen hat die EU die persönliche Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger enorm erweitert. Das freie Reisen, das Studieren an einer ausländischen Universität oder der Ruhestand im Ausland, all das war noch vor wenigen Jahrzehnten mit hohem administrativem Aufwand verbunden oder in den Ländern des früheren Ostblocks gar nicht möglich. Heute ist es für uns alle eine Selbstverständlichkeit. Gleichzeitig findet heute im Rahmen der Abkommen Schengen und Dublin eine derzeit stark sich entwickelnde,  verstärkte Kooperation im polizeilichen Bereich sowie in der Asylpolitik statt. Zur Förderung des Zusammenhalts und der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten betreibt die EU die Kohäsionspolitik. Diese hat zum Ziel, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede in der Union zu verringern. Ein guter Ansatz. Ängste bestehen nach wie vor bezüglich der EU Bürokratie.

Versuch eines Fazits im Telegrammstil: Die EU braucht dringend eine innere Revolution vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage wie der Globalisierung. In den echten Politikfeldern müssen die Interessen und Beschlüsse umgesetzt werden. Das gilt nicht zuletzt für den Klimaschutz. Europa sollte dringend selbstbewusst eine starke, gerechte Brücke zu Nordamerika und Russland bauen. Davon wird Europa stark partizipieren. Europa muss seine eigenen Interessen objektiver vertreten. Hegemonialtendenzen und Nationalismus werden das EU Projekt schädigen. Eine EU, die sich als Bürokratiemacht und Vormund weiter zu entwickeln sucht, führt dagegen irgendwann zum Exitus.

Wir haben als wiedervereintes Deutschland immer ein Motto gehabt, nämlich: Deutschland in Europa! Jetzt muss Deutschland zeigen, ob es diese EU retten kann. Es wird gelingen!
Tim Schäfer