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Fr, 10:42 Uhr
29.07.2016
kn-Forum

Einsparungen im Gemeindehaushalt Oberheldrungen ab 2016?

Auf Drängen unserer Fraktion, Bürger für Oberheldrungen/ Harras, bei der Kommunalaufsicht musste nun doch die Hauptsatzung vor der Bürgermeisterwahl geändert werden berichtet eine Leserin...

Ein Hik Hak war das. So brachte unsere Fraktion nun Vorschläge hierfür ein. Als alles eingereicht war, versuchte Herr R. Klimek vieles zu zerpflücken. Er monierte dies und jenes, aber selbst brachte er, wo es hieß, dass Vorschläge eingereicht werden sollen, nichts ein. Seiner Meinung nach sollten unbedingt die Beträge in Zahlen der monatlichen Aufwandsentschädigung Aller hineingeschrieben werden, das lehnten wir ab, da wir uns auf Gesetze, die sich ändern können, bezogen hatten.

Jahrelang, sogar in seiner Amtszeit als er Bürgermeister in Oberheldrungen war, war das für ihn gar kein Thema. Gefeilscht wurde dennoch von ihm über die Höhe der Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters. Auch da ließen wir uns nicht darauf ein, weil wir sparen wollten. Wir legten fest, dass auf Grund der niedrigen Einwohnerzahlen (bis 1000) bei Allen vom Höchstsatz nur noch 75% bezahlt wird. Vorerst wollte Frau Klimek diesen Beschluss wieder nicht umsetzen. Sie wartete die Stichwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters ab und am 20.06.2006 hat Frau Klimek diesen Beschluss erst zur Umsetzung unterschrieben.

Unsere Freude zu den Einsparungen hielt nicht lange vor, denn in der ersten Gemeinderatssitzung kam das Ernüchtern. Frau Klimek bekommt jetzt Monat für Monat, ihren Ehrensold von der Gemeinde Oberheldrungen bezahlt. Nun wissen wir, warum sie sich extrem seit 2014 gegen die Änderung der Hauptsatzung gewehrt hatte. Sie bekommt nun zeitlebens 30 % aus ihrer monatlichen Aufwandsentschädigung, die für die Einwohnerzahl über 1000 jahrelang berechnet, so wie es einst die CDU Mehrheit im Gemeinderat beschlossen hatte und nie in irgendeiner Hauptsatzung zahlenmäßig festgehalten wurde.

Doris Weber
Oberheldrungen
Autor: khh

Anmerkung der Redaktion:
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Kommentare
ObjektiveMeinung
29.07.2016, 14:58 Uhr
übles Nachtreten in Oberheldrungen ....
Sehr geehrte Frau Weber,

vielleicht erinnern sie sich, aber ich verfolge Ihre Beiträge ja schon eine ganze Weile, deswegen an dieser Stelle erstmal Glückwunsch zur gewonnen Stichwahl (durch ihre Tochter).

Nun möchte ich mich aber mal wieder kritisch mit Ihrem Beitrag befassen.

Gleich am Anfang beschweren Sie sich das Herr R. Klimek ihre Vorschläge kritisch hinterfragt, ich benutze absichtlich eine weniger polemische Formulierung. Aber vielleicht wollte er Ihnen durch seine größere Erfahrung wirklich nur helfen, bzw. auf Sachverhalte hinweisen die "zu kurz" gedacht sind.

Danach beschweren Sie sich, dass Herr Klimek keine eigenen vorschläge eingebracht hat. Nur um sich gleich im nächsten Satz selbst zu widersprechen. Denn hier kanzeln Sie einen Vorschlag Herrn Klimeks einfach ab.
Dieser Vorschlag (die festen Beträge) wären für eine langfristige Planbarkeit durchaus sinnvoll, denn wie Sie selbst wissen, Gesetze können sich ändern.

An dieser Stelle kann ich auch Ihren Hinweis darauf das die letzte Satzung von der CDU verabschiedet wurde nicht nachvollziehen. Diese war von 2009 ?

Dazu möchte ich anmerken, ich finde es gut die Höhe der Bezüge an die Einwohnerzahl zu koppeln und auch Ihren (Fraktion) Ansatz, aufgrund der gesunkenen Einwohnerzahl den Satz von 100 auf 75% zu veringern. Auf der anderen Seite kann es aber nicht sinnvoll sein eine Satzung jedes Jahr anzupassen. Da steht dann der Aufwand in keinem wirklichen Verhältnis zur Einsparung.
Ich finde die neue Haupsatzung gut, ihre Kritik an der alten aber nicht, denn diese bildete den Stand 2009 ab.
Und ich konnte keine Wortmeldung aus 2009 finden in der sie sich darüber beschwert haben. Sie waren ja bereits damals im Gemeinderat und können uns bestimmt Auskunft geben ob sie die damalige Satzung mitgetragen haben.

Und nun zu Ihrem letzten Absatz .... Sie werfen Frau Klimek da die aktuelle Gesetzeslage vor. Soweit mir bekannt ist, kann auch der Bürgermeister von Oberheldrungen keine Landesgesetze nach seinem gusto beschließen. Also wenn Ihnen die Gesetzeslage nicht passt, dann ist Herr Bodo Ramelow als Ministerpräsident ihr Ansprechpartner oder alternativ die mitglieder des Landtages. Ob sie sich mit einem solchen Ansinnen allerdings Freunde unter den verdienstvollen ehrenamtlichen Bürgermeistern in Thüringen (zu denen auch Frau Klimek gehört) viele Freunde machen werden, wage ich starkt zu bezweifeln. Und nun ganz ehrlich, wollen sie jetzt hier versprechen, dass ihre Tochter in (frühestens) 18 Jahren (sollte sie denn noch 2 mal gewählt werden) auf diesen Anspruch verzichtet ?

So, ich hoffe Sie nehmen sich meine Kritik zu Herzen und machen anständige Politik ohne ständig einen Sündenbock für dieses oder jenes Verantwortlich machen zu wollen.

Frau Klimek ist NICHT mehr Bürgermeisterin sondern Ihre Tochter. Also ist auch Ihre Tochter werantwortlich für alle Beschlüsse des Gemeinderates. Und Herr Klimek als Einzelkämpfer im Gemeinderat, taugt auch nicht als Sündenbock. Frau Weber, Sie stehen in der Verantwortung, da hilft auch alles Nachtreten gegen die Vorgänger nichts. Machen Sie das Beste draus.

Mit freundlichen Grüßen
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