Do, 22:46 Uhr
25.08.2016
Neues aus Sondershausen
Haushaltssicherungskonzept fortgeschrieben
Im Stadtrat Sondershausen passierte am Abend die 1. Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzepts den Stadtrat...
Die Fortschreibung erfolgte bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen. Zur Fortschreibung führte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) aus:
Im Jahre 2015 war die Stadt Sondershausen nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt
vorzulegen. Ebenso wiesen zwei der drei dem laufenden Jahr vorangegangenen Haushaltsjahre bei der Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit einen Fehlbetrag auf. Aus diesem Grund hat der Stadtrat der Stadt Sondershausen in seiner Sitzung am 23.07.2015 das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Sondershausen für den Zeitraum 2015 bis 2024 beschlossen. Dieses Konzept ist durch die Stadt im Konsolidierungszeitraum mindestens jährlich fort zuschreiben. Mit dem heutigen Beschluss erfolgt die 1. Fortschreibung.
Die wesentlichen Punkte des HSK zur Erzielung von Verbesserungen in der Haushaltswirtschafts sind:
Im Bereich der Ausgabenreduzierung
- Reduzierung der Zuschüsse für gemeinnützige Vereine
- Reduzierung der Leistungen für die Pflege von Sportstätten
- Reduzierung der Betriebskosten in der Skate Arena
- Reduzierung der Leistungen in der Grünflächenpflege
- Einsparung von Betriebs- und Unterhaltungskosten durch Verkauf nicht mehr benötigter Gebäude unterschiedlichster Nutzung
- Einsparung von Personalkosten durch Stellenabbau in der Kernverwaltung
Im Bereich der Einnahmeerhöhung:
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertagesstätten 2015 und 2016 - Thüringendurchschnitt
- Erhöhung der Gebühren für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten 2015 (Kostendeckung für 2014 - 85,52 %; für 2015 - 97,53 % aus dem Jahresabschluss BgA Küchen)
- Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017
- Neukalkulation der Friedhofsgebühren 2016
- Erhöhung der Gewinnabführung aus Beteiligungen ab 2015
- Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer 2015
Wesentliche Diskussionen gab es nicht. Gerhard Axt (Nubi) hat auch die Fortschreibung abgelehnt, weil im Zuge der Erarbeitung des HSK die Steuern erhöht worden waren.
Kreyer dankte abschließend für die konstruktive Zusammenenarbeit mit dem Stadtrat.
Ich werde nicht müde, eine Flächenkomponente bei der Ausstattung der Kommunen mit Finanzmitteln durch den Freistaat einzufordern, so Kreyer. Es bedeutet mehr Aufwand, wenn man als Kommune eine große Fläche hat und 13 Feuerwehren und mehr ausstatten muss.
Autor: khhDie Fortschreibung erfolgte bei einer Gegenstimme und drei Stimmenthaltungen. Zur Fortschreibung führte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) aus:
Im Jahre 2015 war die Stadt Sondershausen nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt
vorzulegen. Ebenso wiesen zwei der drei dem laufenden Jahr vorangegangenen Haushaltsjahre bei der Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit einen Fehlbetrag auf. Aus diesem Grund hat der Stadtrat der Stadt Sondershausen in seiner Sitzung am 23.07.2015 das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Sondershausen für den Zeitraum 2015 bis 2024 beschlossen. Dieses Konzept ist durch die Stadt im Konsolidierungszeitraum mindestens jährlich fort zuschreiben. Mit dem heutigen Beschluss erfolgt die 1. Fortschreibung.
Die wesentlichen Punkte des HSK zur Erzielung von Verbesserungen in der Haushaltswirtschafts sind:
Im Bereich der Ausgabenreduzierung
- Reduzierung der Zuschüsse für gemeinnützige Vereine
- Reduzierung der Leistungen für die Pflege von Sportstätten
- Reduzierung der Betriebskosten in der Skate Arena
- Reduzierung der Leistungen in der Grünflächenpflege
- Einsparung von Betriebs- und Unterhaltungskosten durch Verkauf nicht mehr benötigter Gebäude unterschiedlichster Nutzung
- Einsparung von Personalkosten durch Stellenabbau in der Kernverwaltung
Im Bereich der Einnahmeerhöhung:
- Erhöhung der Elternbeiträge für die Benutzung der Kindertagesstätten 2015 und 2016 - Thüringendurchschnitt
- Erhöhung der Gebühren für die Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten 2015 (Kostendeckung für 2014 - 85,52 %; für 2015 - 97,53 % aus dem Jahresabschluss BgA Küchen)
- Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017
- Neukalkulation der Friedhofsgebühren 2016
- Erhöhung der Gewinnabführung aus Beteiligungen ab 2015
- Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer 2015
Wesentliche Diskussionen gab es nicht. Gerhard Axt (Nubi) hat auch die Fortschreibung abgelehnt, weil im Zuge der Erarbeitung des HSK die Steuern erhöht worden waren.
Kreyer dankte abschließend für die konstruktive Zusammenenarbeit mit dem Stadtrat.
Ich werde nicht müde, eine Flächenkomponente bei der Ausstattung der Kommunen mit Finanzmitteln durch den Freistaat einzufordern, so Kreyer. Es bedeutet mehr Aufwand, wenn man als Kommune eine große Fläche hat und 13 Feuerwehren und mehr ausstatten muss.