Ich dachte immer, in einer offenen Gesellschaft kann jeder seine Meinung sagen. Ist eine „ehrliche Meinung“ der richtige Weg, um „Karriere“ zu machen? Ich glaube mittlerweile, mit einer „eigenen“ Meinung kommt man nicht sehr weit, es sei denn, die Meinung ist stromlinienförmig. Wer hätte das gedacht?


Ich wundere mich immer, wie geschickt oder auch nicht, die politischen Akteure im Bund eine „Wortklauberei“ betreiben. Nehmen wir nur das Beispiel mit der Obergrenze für Flüchtlinge. Eine Obergrenze wurde immer von der AfD gefordert und dann auch von der CSU. Das ein Land Menschen nicht in unbegrenzter Zahl aufnehmen kann, ist, denke ich mal, jedem klar, weil sonst die Sozialsysteme und der „innere“ Frieden gefährdet wären.

Die CDU, die SPD, die Grünen, die Linke haben immer so getan, dass es keine Grenze für die Aufnahme von Menschen geben kann. Und jetzt? Die SPD ruderte zurück, indem sie den Begriff der Kontingente ins Gespräch brachte, was in meinen Augen nur ein anderer Begriff für Obergrenze ist, aber das gleiche bedeutet. Und jetzt spricht Herr Gabriel selbst von Obergrenze, aber natürlich meint er das anders als AfD und CSU, so stellt die Obergrenze die Integrationsfähigkeit eines Landes dar, zum Beispiel wie viele Lehrer und Erzieher ausgebildet werden können um die Integrationsaufgaben zu bewältigen, wie viele Schulen und Wohnungen in welchem Zeitraum gebaut werden können und, und, und. Ich frage mich, welcher Unterschied zwischen der geforderte Obergrenze von AfD und CSU und der SPD sein soll? Das eine Obergrenze mit der Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft zu tun hat, steht ja auch für jedermann außer Frage. Wieder nur eine „Wortklauberei“?

Die Wahlergebnisse in Berlin werden von den politischen Akteuren unterschiedlich interpretiert und jeweils zum eigenen Vorteil ausgelegt. Bei einer Wahlbeteiligung von ca. 64 % sind 36 % nicht wählen gegangen, die haben wahrscheinlich schon aufgegeben, und 14% haben AfD gewählt. Das sind 50% der Berliner Bevölkerung, die mit der Berliner Politik nicht einverstanden sind, darüber sollten sich die Parteien Gedanken machen und nicht „minimale“ Siege bejubeln.

Die Wahlbeteiligung war ja in den letzten Jahren dramatisch gesunken, wenn mal 50% gewählt haben, war das schon viel. Aber die Parteien haben so weiter gemacht, es hat sie nicht sonderlich gestört, weil es für ihre Machtoptionen immer gereicht hat. Nur jetzt sehen sie ihre Machtoptionen durch die AfD „bedroht“. Macht, Positionen, verbunden mit Geld und Sicherheit und Einfluss.

In lass neulich einen Bericht über die Ausbildung von Medizinstudenten an einer Universität. Was wird den Studenten mit auf den Weg gegeben, wenn sie in einem Krankenhaus Kariere machen wollen? Sie sollen dem Chefarzt niemals widersprechen, auch wenn er kein Recht hat, immer schmeicheln und ihn loben. Menschen mit eigenen Meinungen sind scheinbar nicht mehr gefragt.

In der „Zeit online“ wird über einen gebildeten jungen Mann berichtet, der an einer Universität studiert und bei Pegida mitläuft, er will nicht, dass sein Name und ein Bild veröffentlicht werden. Er hat eine Meinung, aber hat Angst, und will nicht seinen Namen und sein Bild veröffentlicht sehen.

Welch ein Dilemma.
Ruth Alzschner