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Fr, 00:02 Uhr
07.10.2016
Neues aus Oldisleben

“Illegale Bautätigkeit” von Oldisleben 2016

Das kann teuer für die Gemeinde Oldisleben werden. Aufgedeckt wurde durch Bürger ein illegale Bautätigkeit in Oldisleben mit dem sich wohl selbst der Thüringer Landtag befassen wird....

Am 26. September hatte unser Leser Klaus Simionoff kn aufmerksam gemacht das es offensichtlich in Oldisleben ein illegale Bautätigkeit gibt, weil vor Ende eines Auslegungsbeschlusses bereits Bagger tätig waren

Im Bericht am selben Abend noch hatte darüber kn berichtet:
Illegale Baustelle im Kyffhäuserkreis?

Noch am nächsten Tag hatte kn den Bauamtsleiter des Landratsamtes Sören Hauskeller befragt, ob es denn legal sei, vor Ende eines Auslegungsbeschlusses mit der Bautätigkeit zu beginnen. Er gab an, das könnte in besonderen Ausnahmefällen möglich sein, war aber bereits skeptisch ob das für Oldisleben zutreffen könnte. Hier sollte auf einer ehemaligen Mülldeponie, bereits mit lebhafter Bevölkerung von Tieren, eine Solaranlage gebaut werden.

Klaus Hart hatte an besagtem Montag dem 26. September festgestellt, dass durch Planierraupen schon vollendete Tatsachen geschaffen wurden.

Die Reaktion des Landratsamtes durch den Bauamtsleiter kam sehr schnell. Schon am 30.09.2016 konnte Klaus Hart auf seiner Webseite verkünden:

Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben 2016. Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, am 30.9. 2016 zum aktuellen Sachstand: ”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür”. Thüringer Landtag befaßt sich mit dem Fall.

Die ausführliche Darstellung finden Sie auf der Webseite:
www.zeitzeugen-oldisleben.de

Man darf gespannt sein, wie die Fortsetzung in Oldisleben ist.
Autor: khh

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Kommentare
Kyffhaeusernachricht
07.10.2016, 11:29 Uhr
SKANDAL: Sanierung Klubhaus Stocksen
... wenn das als "illegal" gilt, frage ich euch mal folgendes:

Derzeit wird in Sondershausen das Klubhaus Stocksen neu eingedeckt und die Fassade saniert. Es ist ein verpachtetes Gebäude, welches der Stadt gehört. Somit sind alle Baumaßnahmen auch öffentlich auszuschreiben und der günstigste Anbieter zu nehmen.

Das ist hier offenbar nicht der Fall. Denn der Pächter hat die Sanierung privat beauftragt und wird sie der Stadt weiterberechnen... Damit wurde widerrechtlich die Ausschreibung umgangen (zumindest nach meinem Verständnis). Aber wen wundert es schon... Der Pächter ist ja nur "zufällig" dominantes Stadtratsmitglied und hat sich seine Hebel mal wieder passend gestellt.

Falls mir jemand zeigen kann, dass das Bauvorhaben ausgeschrieben wurde, würde mich das sehr beruhigen und ein Stück weit den Glauben an unsere Stadtverwaltung zurückgeben.
cui bono
07.10.2016, 16:47 Uhr
Hallo MaxPower...
Eigentlich ist das Forum Diskussionsecke, Gedanken- und Informationsaustausch.
Besser, Sie schreiben ihre belastbaren Fakten in einer Mail an die folgenden Adressen:
Bauamt@sondershausen.de
Hauptamt@sondershausen.de
buergermeister@sondershausen.de
So geht sicherlich nichts verloren.
Micha123
07.10.2016, 17:36 Uhr
Vila Kunterbunt
Da müsste man auch genau so offen legen, welche Mittel in die ehemalige Glück-Auf-Schule in Sondershausen-Stockhausen geflossen sind.
Alleine der Erhalt dieses Gebäudes kostet Geld. Dazu kommen Umbaukosten usw.
Woher kommt das Geld für die Vila Kunterbunt?
Um welche Summen geht es dort genau?
Warum gibt es für so etwas Gelder? Hingegen hört man immer wieder, dass im Bereich der Jugend- oder Altenbetreuung gespart wird. Ja es ist ja noch nicht einmal genügend Geld da, damit man Jugendfeuerwehren ausrüsten kann usw.
Aber hier? Kunterbunt - eine Begegnungsstätte für unsere Neubürger...
Wilhelm Busch
07.10.2016, 20:07 Uhr
Klubhaus Stocksen
Lieber MaxPowerSDH,
Du scheinst ja Deinen Post gut recherchiert zu haben. Kann ja gar nicht anders sein, sonst würdest Du ja nicht öffentlich Dinge behaupten, die dritte Personen erheblich belasten. Aber das Internet ist ja ein dankbares Medium, um andere mal so richtig mit Halbwissen in die Pfanne zu hauen. Der von Dir dargestellte Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Die Dacheindeckung vom Klubhaus Stocksen ist eine, bereits seit vielen Jahren geplante und dringend notwendige Maßnahme, die nach vielen Jahren der Beantragung von Fördermitteln durch die Stadt, nun nach deren Bewilligung endlich durchgeführt werden kann und den städtischen Haushalt nur mit einem vergleichsweise geringem Eigenanteil belastet. Der Auftrag dazu wurde nach entsprechender Ausschreibung von der Stadt Sondershausen erteilt und wird derzeit durchgeführt. Zu dieser entsprechenden Baumaßnahme wurde das Klubhaus eingerüstet. Aber nicht nur das Dach, sondern auch die Fassade des Gebäudes weisen größere Schäden auf, die nicht nur unschön anzusehen sind, sondern auch durch Putzabrüche eine latente Gefahr für Fußgänger darstellen. Und erst an dieser Stelle kommt der "böse" Pächter ins Spiel. Er unterbreitete den Vorschlag, die Gunst der Stunde zu nutzen, dass das Gebäude einmal eingerüstet ist, diese Putzausbesserungs- und Malerarbeiten gleich in Eigenregie anzupacken und damit den weiteren Verfall der Fassade zu stoppen und das Klubhaus in frischem Farbgewand erscheinen zu lassen. Dazu wurde vereinbart, dass die anfallenden Materialkosten und eine geringe Stundenpauschale angesetzt werden und dieser Betrag in kleineren Chargen langfristig gegen einen Teil der Pacht verrechnet werden. Schlußendlich wird auf diese Weise die Fassade der städtischen Immobilie für einen Bruchteil sonst anfallender Kosten instand gesetzt und bietet ein ansehnliches Bild. Dieses Wissen stammt übrigens direkt aus der Stadtverwaltung...
Bussard
08.10.2016, 08:58 Uhr
Trotzdem bedenklich
@ Wilhelm Busch
eine Frage wurde bei den Ausführungen nicht beachtet, oder wissentlich übersehen?
Seit geraumer Zeit und bis heute befindet sich die Stadtverwaltung Sopndershausen und somit die Stadt in der vorläufigen Haushaltsführung. In dieser Phase dürfen nur ganz bestimmte Ausgaben und auch nur in einem ganz engen Rahmen getätigt werden. Es dürfen Baumaßnahmen nur zu Ende geführt werden, wenn sie bereits vor der vorläufigen Haushaltsführung befgonnen waren , oder die Situation eine Gefahr darstellt.
Beides dürfte beim Klubhaus Stocksen nicht der Fall gewesen sein?
Es werden Arbeiten durchgeführt und Eigenmittel aufge-bracht (aus welcher Ecke sie auch plötzlich kommen?), obwohl die Gesetzeslage etwas anderes fordert.
Spielt die Stadtverwaltung etwa mit gezinkten Karten?
Eine Klarstellung seitens der Stadtverwaltung wäre hier sicherlich hilfreich und zielführend.
Wilhelm Busch
08.10.2016, 10:15 Uhr
Klubhaus Stocksen / @Bussard
Lieber Bussard,
auch hier möchte ich ein wenig Licht ins Dunkel der Verschwörungen bringen. Die Stadt Sondershausen befindet sich nicht in der vorläufigen Haushaltführung, sondern hat einen beschlossenen Haushalt. Vielleicht verwechselst Du das ein wenig mit dem Haushaltssicherungskonzept das im Rahmen der zugeteilten Bedarfszuweisung des Landes entsprechend erstellt und fortgeschrieben wird und wurde. Das sind zwei völlig unterschiedliche Dinge. Daher sind von Dir geltend gemachten Bedenken hier grundlos. Der städtische Eigenanteil für die Dachsanierung des Klubhaus Stocksen wurde übrigens nach den Vorgaben des Wirtschaftsplanes vom Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen geleistet. Die Bedarfsanforderung dafür ist wie schon im anderen Post erwähnt einige Jahre alt. Die Rechtmäßigkeit aller solcher Ausgaben wird übrigens von der übergeordneten Behörde, der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises kontrolliert und überwacht. Hier werden auch regelmäßig Ausgabeposten wieder gestrichen. Ich kann nichts Anstößiges daran finden, dass die Stadt Sondershausen Fördermöglichkeiten nutzt, um eine marode Immobilie für einen Bruchteil sonst anfallender Kosten zu ertüchtigen.
Bussard
08.10.2016, 14:09 Uhr
und nochmals Klubhaus Stocksen
Klubhaus Stocksen @ Wilhelm Busch
Danke für die Belehrung. Sie scheinen über alles in der Stadtverwaltung informiert und können anscheinend auch zu allem Auskunft geben.
Ich habe mich niemals gegen die Renovierung des Klubhauses ausgesprochen, da ich mich nur auf ihren Beitrag bezogen habe.
Zu Ihrer Info: Der Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen ist Eigenbetrieb der Stadt. Seine erwirtschaften Finanzen fließen also in die Stadtkasse.
Wenn man jetzt die Eigenanteile der Renovierung übernimmt, wird dieser Betrag am Jahresende nicht in die Stadtkasse fließen können und fehlt dann insgesamt innerhalb des aufgestellten Konsoldierungsplanes. Oder?
Bei Ihrem Überblick wäre es ein Leichtes hier allen Lesern von kn mitzuteilen, seit wann die Stadt Sondershausen einen bestätigten Haushaltsplan für 2016 besitzt und wann der Stadtrat und die Kommunalaufsicht diesem zugestimmt haben.
Es würde Ihre Aussagen untermauern und richtig Klarheit bringen.
Wilhelm Busch
08.10.2016, 15:49 Uhr
Klubhaus Stocksen @ Bussard
Sehr geehrter Bussard.
Zunächst einmal möchte ich bei Ihnen entschuldigen. Ich habe beim Lesen meines vorherigen Kommentars bemerkt, dass ich Sie einfach geduzt habe. War keine böse Absicht, tut mir leid. Ich habe eben mal auf der Stadtseite gesucht, dort kann man alle Sitzungsprotokolle nachschauen und ich habe die entsprechenden Protokolle gefunden, um Ihre Fragen zu beantworten. Der Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebes wurde in der Sitzung vom 3.12.2015 beschlossen. Der Haushaltsplan 2016 wurde in der Stadtratssitzung vom 21.4.2016 beschlossen. Meines Wissens wird dann direkt von der Kommunalaufsicht geprüft und genehmigt. Zum Versorgungsbetrieb selbst kann man sagen, dass dieser in der Hauptsache die Bereiche Veranstaltungen, Bäderbetriebe und Wohnmobilstellplätze umfasst. Grundsätzlich wird der Versorgungsbetrieb mit Überschüssen aus den Stadtwerken gespeist und muss den Betrieb eben genannter Bereiche gewährleisten. Zum Bereich Veranstaltungen gehört daher auf der Betrieb und der Unterhalt vom Klubhaus Stocksen. Meines Wissens besteht keine direkte Anführungspflicht des Versorgungsbetriebes an den Stadthaushalt, es kann aber immer wieder Sonderbestimmungen durch die Kommunalaufsicht geben. Des Weiteren werden im Versorgungsbetrieb die zweckgebundenen Gelder des Kulturlastenausgleiches ver- und bearbeitet, sozusagen der Mittel, die die Stadt Sondershausen für ihre überproportionalen Ausgaben im kulturellen Bereich vom Land erstattet bekommt.
Wie gesagt unter www.sondershausen.de kann man das unter der Rubrik Stadtrat alles prima verfolgen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
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