Die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen hat zwar 18 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil, aber den Großteil nehmen die Entlastungen des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt mehrerer Jahre ein. Beachten, es gibt wieder eine Bürgerfragestunde...

Am Donnerstag, dem 01. Dezember 2016, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 19. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.

Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.


Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Fragestunde für die Einwohner der Stadt Sondershausen

2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil –

4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06. Oktober 2016

5. Mandatswechsel NPD – Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 der Thüringer Kommunalordnung

6. Ausschussbesetzung

7. Beschluss über die Abgabe einer Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) zur Anwendung des § 2 b UStG

8. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2009 der Stadt Sondershausen

9. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2010 der Stadt Sondershausen

10. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2011 der Stadt Sondershausen

11. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2012 der Stadt Sondershausen

12. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2013 der Stadt Sondershausen

13. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2014 der Stadt Sondershausen

14. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der ersten hauptamtlichen Beigeordneten vom Haushalt 2015 der Stadt Sondershausen

15. Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen zum 31. Dezember 2015

16. Beschluss über die Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei der Stadt Sondershausen zum 31. Dezember 2016

17. Beschluss über den Ankauf des Grundstückes „Hauptbahnhof Sondershausen“, Gemarkung Bebra, Flur 12, Flurst. 398/10, vorbehaltlich der Vermessung ca. 5.500 m²

18. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges