Mi, 17:31 Uhr
30.11.2016
Kommunalpolitik
Bericht aus dem Stadtrat Frankenhausen
Am 24.11.2016 fand die letzte Stadtratssitzung der Stadt Bad Frankenhausen statt. Dazu erreichte kn dieser Bericht der CDU-Stadtratsfraktion Bad Frankenhausen...
Wie jedes Jahr stellte der Kinder- und Jugendstadtrat (KuJ-Stadtrat) in der letzten Stadtratssitzung des Jahres seinen Sachbericht zu seiner Arbeit in 2016 vor. Bemerkenswert ist hierbei zu erwähnen, dass der Kinder- und Jugendstadtrat die Zahl seiner Mitglieder wieder stark erhöhen konnte.
Das zeigt, dass sich gerade in der heutigen Zeit unsere junge Generation wieder vermehrt für die eigene Heimat interessiert und engagiert versucht die Zukunft aktiv zu gestalten. Auch 2016 war der einzige KuJ-Stadtrat Thüringens, welcher bereits durchgehend seit 1991 existiert, wieder sehr aktiv.
Ob Kyffhäuserberglauf, Erzählcafé, Fliederfest, Bauernmarkt, Frühjahresputz, Ehrenamtsgala, welche man erstmals selbst moderierte oder das schon fast zur Tradition gewordene Spielplatzfest am Schloss - die Jungs und Mädels sind überall sehr aktiv und lassen die Ideen und Anregungen der jungen Generation in ihre Arbeit einfließen. Ein besonderer Höhepunkt war sicherlich das Projekt „Jugend-Demografie-Dialog“ in Sondershausen, bei dem es darum ging zu erörtern, wie man dem demografischen Wandel in unserer Region begegnen kann.
Bericht aus dem Stadtrat Frankenhausen (Foto: CDU Bad Frankenhausen)
Die CDU Fraktion, aber natürlich auch die anderen Mitglieder des Stadtrates bedankten sich herzlich bei allen Mitstreitern im Kinder- und Jugendstadtrat und zogen den Hut vor so viel Motivation und Initiative. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat sicherten auch zukünftig vollste Unterstützung zu und hoffen, dass man auch in den kommenden Jahren viel von der Arbeit dieser tollen Institution in unserer Kurstadt hören wird.
Anschließend berichtete der Bürgermeister von der Arbeit des lokalen Bündnisses (FFB) der Stadt. Auch hier wurden im vergangenen Jahr viele Ideen initiiert. Allerdings wünscht man sich hier ein höheres Engagement der Vereine der Stadt, da sich mittlerweile die Arbeit auf wenige Schultern verteilt.
Die erste Abstimmung in der Ratssitzung gab es dann zum Beschluss zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Gründung eines kommunalen Stadtwerkes. Der Beschluss wurde durch den Stadtrat einstimmig angenommen. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 23.06.2016 einstimmig beschlossen, den Prozess zur Gründung der Kyffhäuser Stadtwerke zu beginnen. In dem jetzt beschlossenen Interessenbekundungsverfahren werden ausgewählte Unternehmen zur Verfahrensteilnahme angeschrieben und sollen dann ihre Angebote anhand der Interessenbekundung abgeben.
Im Anschluss daran stimmte der Stadtrat über eine Änderung der Straßenreinigungssatzung ab. Hier ging es in erster Linie darum, die Anwohner an den Hauptverkehrsstraßen zu entlasten. Der Stadtrat sprach sich auch hier für die Änderung der Straßenreinigungssatzung aus, so dass die Anwohner an den Hauptverkehrsstraßen nun nicht mehr bis zur Straßenmitte reinigen müssen, sondern lediglich die Straßenrinne und den Fußweg.
Danach war der Beschluss zur Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Jahre 2017 - 2021 auf der Tagesordnung. Die Idee einen solchen Plan aufzustellen kam aus der "Arbeitsgruppe Freiwillige Feuerwehr" die gegründet wurde um die Feuerwehren in Person der Wehrführer in der Kernstadt und den Ortsteilen zusammen mit Vertretern des Stadtrates an einen Tisch zu bekommen um Probleme aufzuzeigen und Anregungen zu bündeln und die Feuerwehren so fit für die Zukunft zu machen.
Eines der Resultate dieser Arbeitsgruppe war, dass es wichtig ist, einen Bedarfsplan für die kommenden Jahre erstellen zu lassen um effektiv und zielgerichtet die Feuerwehren zu unterstützen. Auch dieser Beschluss wurde am Ende einstimmig angenommen. Das ist ein wichtiges Signal der Stadt an ihre freiwilligen Feuerwehrhelfer, die vor allem in den vergangenen Monaten sehr viel Arbeit hatten. Wir können uns glücklich schätzen solche aufopferungsvollen Menschen in unserer Nähe zu wissen.
Nachfolgend gab es dann noch neue Informationen zum Thema Kunstrasenplatz im Stadion an der Wipper. Hier gab es gute Neuigkeiten. Der Kunstrasenplatz selber ist vollständig verlegt. Noch in dieser Woche kommt das Sand-Kork-Gemisch auf den Rasen, so dass hier zeitnah die Arbeiten beendet sein werden. Die offizielle Eröffnung soll dann im Frühjahr 2017 stattfinden. Auch hier gilt der Dank dem gesamten Stadtrat, der vom ersten Tag an, konstruktiv und offen über dieses Projekt diskutierte und die Eigenmittel, durch einen Beschluss, der Stadt zur Verfügung stellte.
Am Ende des Abends ließ man das Jahr traditionell in geselliger Runde ausklingen und stimmte sich so auf die bevorstehende Weihnachtszeit ein. Aber auch hier gab es bereits wieder einige Ideen, wie man die Stadt in Zukunft noch attraktiver machen kann. Hier gilt es jetzt in den nächsten Monaten die Gedankenansätze zu konkretisieren und die ersten Steine ins Rollen zu bringen.
Alle gefassten Beschlüsse werden wie gewohnt in den kommenden Ausgaben des Wochenblattes veröffentlicht.
Resümierend kann der CDU Stadtverband und die CDU Fraktion im Stadtrat festhalten, dass in diesem Jahr zwischen den Fraktionen im Stadtrat oftmals konstruktiv zusammen gearbeitet wurde. Natürlich waren, sind und werden wir zu bestimmten Themen auch unterschiedlicher Auffassung sein und unsere Sicht der Dinge zielführend vertreten. Wichtig ist, dass am Ende ein Ergebnis steht, welches für unsere Stadt und die Bürger das für uns Bestmöglichste ist. Wir als CDU in Bad Frankenhausen werden uns auch im kommenden Jahr wieder verantwortungsvoll mit den Problemen der Stadt und ihrer Bürger auseinander setzen und würden uns wünschen, dass auch wieder mehr Leute den Weg in die Stadtratssitzungen finden und unsere Arbeit mit Fragen und Anregungen in den Einwohnerfragestunden erleichtern.
Wir wünschen allen Stadtratsmitgliedern, den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und natürlich allen Bürgern aus Bad Frankenhausen, Udersleben, Esperstedt und Seehausen eine besinnliche Vorweihnachtszeit.
Der Vorstand
CDU Stadtverband Bad Frankenhausen
Autor: khhWie jedes Jahr stellte der Kinder- und Jugendstadtrat (KuJ-Stadtrat) in der letzten Stadtratssitzung des Jahres seinen Sachbericht zu seiner Arbeit in 2016 vor. Bemerkenswert ist hierbei zu erwähnen, dass der Kinder- und Jugendstadtrat die Zahl seiner Mitglieder wieder stark erhöhen konnte.
Das zeigt, dass sich gerade in der heutigen Zeit unsere junge Generation wieder vermehrt für die eigene Heimat interessiert und engagiert versucht die Zukunft aktiv zu gestalten. Auch 2016 war der einzige KuJ-Stadtrat Thüringens, welcher bereits durchgehend seit 1991 existiert, wieder sehr aktiv.
Ob Kyffhäuserberglauf, Erzählcafé, Fliederfest, Bauernmarkt, Frühjahresputz, Ehrenamtsgala, welche man erstmals selbst moderierte oder das schon fast zur Tradition gewordene Spielplatzfest am Schloss - die Jungs und Mädels sind überall sehr aktiv und lassen die Ideen und Anregungen der jungen Generation in ihre Arbeit einfließen. Ein besonderer Höhepunkt war sicherlich das Projekt „Jugend-Demografie-Dialog“ in Sondershausen, bei dem es darum ging zu erörtern, wie man dem demografischen Wandel in unserer Region begegnen kann.
Bericht aus dem Stadtrat Frankenhausen (Foto: CDU Bad Frankenhausen)
Die CDU Fraktion, aber natürlich auch die anderen Mitglieder des Stadtrates bedankten sich herzlich bei allen Mitstreitern im Kinder- und Jugendstadtrat und zogen den Hut vor so viel Motivation und Initiative. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat sicherten auch zukünftig vollste Unterstützung zu und hoffen, dass man auch in den kommenden Jahren viel von der Arbeit dieser tollen Institution in unserer Kurstadt hören wird.Anschließend berichtete der Bürgermeister von der Arbeit des lokalen Bündnisses (FFB) der Stadt. Auch hier wurden im vergangenen Jahr viele Ideen initiiert. Allerdings wünscht man sich hier ein höheres Engagement der Vereine der Stadt, da sich mittlerweile die Arbeit auf wenige Schultern verteilt.
Die erste Abstimmung in der Ratssitzung gab es dann zum Beschluss zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Gründung eines kommunalen Stadtwerkes. Der Beschluss wurde durch den Stadtrat einstimmig angenommen. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 23.06.2016 einstimmig beschlossen, den Prozess zur Gründung der Kyffhäuser Stadtwerke zu beginnen. In dem jetzt beschlossenen Interessenbekundungsverfahren werden ausgewählte Unternehmen zur Verfahrensteilnahme angeschrieben und sollen dann ihre Angebote anhand der Interessenbekundung abgeben.
Im Anschluss daran stimmte der Stadtrat über eine Änderung der Straßenreinigungssatzung ab. Hier ging es in erster Linie darum, die Anwohner an den Hauptverkehrsstraßen zu entlasten. Der Stadtrat sprach sich auch hier für die Änderung der Straßenreinigungssatzung aus, so dass die Anwohner an den Hauptverkehrsstraßen nun nicht mehr bis zur Straßenmitte reinigen müssen, sondern lediglich die Straßenrinne und den Fußweg.
Danach war der Beschluss zur Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Jahre 2017 - 2021 auf der Tagesordnung. Die Idee einen solchen Plan aufzustellen kam aus der "Arbeitsgruppe Freiwillige Feuerwehr" die gegründet wurde um die Feuerwehren in Person der Wehrführer in der Kernstadt und den Ortsteilen zusammen mit Vertretern des Stadtrates an einen Tisch zu bekommen um Probleme aufzuzeigen und Anregungen zu bündeln und die Feuerwehren so fit für die Zukunft zu machen.
Eines der Resultate dieser Arbeitsgruppe war, dass es wichtig ist, einen Bedarfsplan für die kommenden Jahre erstellen zu lassen um effektiv und zielgerichtet die Feuerwehren zu unterstützen. Auch dieser Beschluss wurde am Ende einstimmig angenommen. Das ist ein wichtiges Signal der Stadt an ihre freiwilligen Feuerwehrhelfer, die vor allem in den vergangenen Monaten sehr viel Arbeit hatten. Wir können uns glücklich schätzen solche aufopferungsvollen Menschen in unserer Nähe zu wissen.
Nachfolgend gab es dann noch neue Informationen zum Thema Kunstrasenplatz im Stadion an der Wipper. Hier gab es gute Neuigkeiten. Der Kunstrasenplatz selber ist vollständig verlegt. Noch in dieser Woche kommt das Sand-Kork-Gemisch auf den Rasen, so dass hier zeitnah die Arbeiten beendet sein werden. Die offizielle Eröffnung soll dann im Frühjahr 2017 stattfinden. Auch hier gilt der Dank dem gesamten Stadtrat, der vom ersten Tag an, konstruktiv und offen über dieses Projekt diskutierte und die Eigenmittel, durch einen Beschluss, der Stadt zur Verfügung stellte.
Am Ende des Abends ließ man das Jahr traditionell in geselliger Runde ausklingen und stimmte sich so auf die bevorstehende Weihnachtszeit ein. Aber auch hier gab es bereits wieder einige Ideen, wie man die Stadt in Zukunft noch attraktiver machen kann. Hier gilt es jetzt in den nächsten Monaten die Gedankenansätze zu konkretisieren und die ersten Steine ins Rollen zu bringen.
Alle gefassten Beschlüsse werden wie gewohnt in den kommenden Ausgaben des Wochenblattes veröffentlicht.
Resümierend kann der CDU Stadtverband und die CDU Fraktion im Stadtrat festhalten, dass in diesem Jahr zwischen den Fraktionen im Stadtrat oftmals konstruktiv zusammen gearbeitet wurde. Natürlich waren, sind und werden wir zu bestimmten Themen auch unterschiedlicher Auffassung sein und unsere Sicht der Dinge zielführend vertreten. Wichtig ist, dass am Ende ein Ergebnis steht, welches für unsere Stadt und die Bürger das für uns Bestmöglichste ist. Wir als CDU in Bad Frankenhausen werden uns auch im kommenden Jahr wieder verantwortungsvoll mit den Problemen der Stadt und ihrer Bürger auseinander setzen und würden uns wünschen, dass auch wieder mehr Leute den Weg in die Stadtratssitzungen finden und unsere Arbeit mit Fragen und Anregungen in den Einwohnerfragestunden erleichtern.
Wir wünschen allen Stadtratsmitgliedern, den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und natürlich allen Bürgern aus Bad Frankenhausen, Udersleben, Esperstedt und Seehausen eine besinnliche Vorweihnachtszeit.
Der Vorstand
CDU Stadtverband Bad Frankenhausen