Die Einladung der Landrätin, dieses Mal an einem Dienstag enthält allein im öffentlichen Teil 22 Programmpunkte, von Schülerverkehr, Schulen und Jahresrechnungen...

zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Kyffhäuserkreises
am Dienstag, dem 06.12.2016, 16:00 Uhr
im Sitzungszimmer, Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen

Tagesordnung (öffentlich)

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

3. Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2016

4. Empfehlung zur Beschlussfassung: Gestellungsvertrag zwischen der Stiftung Klosterschule Roßleben und dem Kyffhäuserkreis (Umsetzung der Schulnetzplanung 2013-2018 Beschluss Nr. 2013/5/068)

5. Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Gymnasium

6. Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Regelschule Franzberg

7. Empfehlung zur Beschlussfassung: Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

8.
Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC Nordthüringen GmbH)

9. Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

10. Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012

11. Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012 Entlastung des Landrates/ der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

12. Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013

13. Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013 Entlastung der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

14. Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schülerbeförderung/ Schülerspezialverkehr

15. Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

16. Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- sonstige Eingliederungshilfe

17. Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der vollstationären Hilfe zur Pflege

18. Beschlussfassung: Außerplanmäßige Ausgabe für Beratungs- und Planungsleistungen beim Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis- zusätzliche Kosten für das Erfüllen der GIS Nebenstimmungen in der Version 3.0

19. Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schulverwaltung/Sport/Volkshochschule

20. Diskussion zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes

21. Vorbereitung des öffentlichen Teils der 11. Sitzung des Kreistages am 21.12.2016

22 Sonstiges