Im Kreisausschuss stellte heute Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Grundzüge des neuen Doppelhaushalts 2017/18 vor. Klare Ansage dabei, es wird weiter investiert in Schulen, Radwege, Feuerwehr/KatSchutz und Straßen.




Landrätin Antje Hochwind legte für die beiden Jahre einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Doppelhaushalt vor.



Kennzeichnend so Hochwind sei, dass die Schlüsselzuweisungen des Landes auch für 2017/18 wieder gesunken sind.


Während bisher der Mehrbelastungsausgleich noch dem Landkreis über die geringeren Schlüsselzuweisungen des Landes hilft, es damit im neuen Haushalt Schluss. Dem Kreis stehen trotz leicht steigendem Mehrbelastungsausgleich 707.549 Euro im Haushalt weniger zur Verfügung.

Unter diesem Gesichtspunkt müsste eigentlich die Kreisumlage erhöht werden., so Hochwind. Es wurde von mir aber versprochen, wir wollen die Kreisumlage nicht erhöhen, und dabei bleibt es, so Hochwind.


Es gibt sogar noch eine kleine Senkung der Kreisumlage, von 45 Prozent (2016) auf jetzt 44.88 Prozent in den nächsten zwei Jahren. Jörg Steinmetz (CDU) bezeichnete das aber in der Diskussion als Milchmädchenrechnung, was die Kommunen nicht entlasten werde.
Im Thüringenvergleich, so Hochwind, verbessert sich der Kyffhäuserkreis auf Platz 5 bei den Belastungen der Kommunen (siehe Bildergalerie).

Vorrangig wird laut Haushaltsentwurf schwerpunktmäßig in
- Schulen ca. 15 Millionen Euro
Breitband /Wirtschaft ca. 10,3 Millionen Euro
- Tourismus ca. 6,5 Millionen Euro
- Feuerwehr/KatSchutz ca. 3,4 Millionen Euro
- und Straßen ca. 1,7 Millionen Euro
investiert.

Bei den Schulen wird schwerpunktmäßig in Artern investiert (Turnhalle, Förderzentrum) in Sondershausen (Berufsschule) und in weiteren Grundschulen (u.a. Brandschutz). Klare Ansage der Landrätin: Die Grundschulen sind so gut ausgelastet, hier muss keine Grundschule geschlossen werden. Die drei großen Schulprojekte (Greußen, Bad Frankenhausen und Sondershausen) sind bereits im Nachtragshaushalt 2016 finanziert.

Beim Breitbandausbau soll flächendeckend für schnelles Internet im Landkreis gesorgt werden. Bezuschusst wird der Ausbau durch Bund (6,4 Millionen Euro) und Freistaat (2,4 Millionen Euro).

Beim Tourismus wird der Schwerpunkt auf dem Bau des Radweges in die Steinzeit und an Arbeiten am Kyffhäuserdenkmal liegen. Der Geolift ist dabei noch nicht berücksichtigt.
Bei Feuerwehr/KatSchutz soll es vor allem einige Ersatzinvestitionen geben. Unter anderem soll die FFW Ebeleben ein Fahrzeug mit Drehleiter (600.000) Euro bekommen.

Bei den Straßen gehen die Investitionen in eine neue Bahnbrücke bei Artern/Kachstedt, die allein schon 800.000 Euro kosten wird und in den Ausbau des Bahnüberganges Hohenebra.

Insgesamt wird es eine Neuverschuldung von 6,9 Millionen Euro geben, so Hochwind. Bei den niedrigen Kreditzinsen bringt das keine zu hohen Belastungen. Sie verwies auch darauf, dass durch Umschuldung auf niedrigere Zinsen gegriffen werden konnte und so erhebliche Einsparungen erzielt werden konnten.

Mit dem neuen Doppelhaushalt konnte der bisherige Investitionsstau weiter abgebaut werden. Es sei eine „positive Verschuldung“ die wir hier zu verantworten haben. Dadurch dass auch bis 2010 eine frei Spitze von einer Million Euro nachgewiesen werden kann, wird es auch keine Probleme mit der Rechtsaufsicht geben.

Steinmetz kritsierte, dass das Helbdündorf bei den Investitionen schlecht wegkomme. Den Breitbandausbau hatte man als Kommune bereits vorher auf den Weg gebracht und „proftiert“ nicht von den Zuschüssen. Zum Thema Feuerwehr/KatSchutz sagte Hochwind, im Helbedündorf sei kein e der dortigen Feuerwehren in den KatSchutz eingebunden und man werden auch profitieren, wenn die FFW Ebeleben die Drehleiter erhält.

Sonstige wesentlich Diskussionen gab es nicht. In der Bildergalerie sind noch einige weitere Eckzahlen enthalten.