Waren es in anderen Jahren "Rededuelle" ging es am Aschermittwoch im Kyffhäuserkreis schon richtig friedlich zu, als es um die Diskussion um den Doppelhaushalt 2017/18 ging...

Über die Eckdaten hatte kn bereits berichtet:
Haushalt beschlossene Sache

Schon im Kreisausschuss hatte es wenig Diskussionen gegeben. Das war am Mittwoch nicht anders. Allein schon das Landrätin Antje Hochwind verkündete, der Landkreis werde das Jahr 2016 gar mit einem Plus abschließen (endgültige Höhe gibt es erst nach Rechnungsabschluss Ende März). Es ist kein Soll-Fehlbetrag angefallen und auch bei den Kassenkrediten gab es nichts zu "meckern". Das hieß auch nichts anderes als, der letzte Doppelhaushalt war solide finanziert, trotz der Schulinvestitionen.

So nahm man dann auch der Landrätin ab, dass auch der neue Doppelhaushalt mit vielen Investionen auch in die Infrastruktur (Schulen, Radweg, Breitband und Straßen) als auch den den Katastrophenschutz gut durch kalkuliert sei. So blieb nicht viel für Kritik übrig, aber über Hinweise und Anregungen.

Jens Krautwurst (Fraktionsvorsitzender CDU):

Er bezeichnete den Haushalt als stabil. Er sei aber stark geprägt von Ausgaben im sozialen Bereich. Von den 121 Millionen Euro seind es rund 74 Millionen Euro, die nur in Höhe von rund 39 Millionen Euro als Zuflüsse an Bund oder Land kommen. Er räumte aber auch ein, dass viele Pflichtaufgaben darunter seien.

Was gefällt uns? Der Hebesatz der Kreisumlage sei stabil, das ist ein gutes Signal. Absolut werden aber die Kommunen trotzdem stärker belastet. Damit finazieren die Kommunen die Schule mit.

Kritisch beäugte er die Kreisumlagebei der pro Kopf-Belastung der Einwohner
- KYF 345 Euro / Einwohner
- Söm 361 Euro / Einwohner
- NDH 484 Euro / Einwohner
Unter dem Gesichtspunkt wünschte er sich eine dreier Fusion von Kreisen und keine zweier Fusion, gerade mit Blichk auf die schwachen Finanzen bei NDH.

Die Investitionen in Schulen und Breitband finden wir als CDU gut, so Krautwurst.

Kritisch sieht Krautwurst die gestiegenen Kreditaufnahme (37 Millionen Euro), räumte aber auch ein, wir sind bei den niedrigen Zinsen in einer glückliche Lage. Die niedrigen Zinsen wurde mutig genutzt.

Kritische Äußerte er sich zu einem anderen Problem. In älteren Schulen haben wir bei der Ausstattung noch Nachholebedarf. Die rund 400.000 Euro pro Jahr sollten erhöht werden. Die Überschüsse des Jahres 2016 sollten in die Ausstattung gesteckt werden.

Sein Fazit: Der Haushalt ist zustimmungsfähig. Dank e für den Haushalt, die CDU stimmt zu.

Torsten Blümel (Fraktionsvorsitzender Die Linke):

Eigentlich reiche ein Satz, so Blümel, aber es wurde doch etwas mehr. Dank an Frau Landrätin für den Haushalt. Stolz können wir auf das Schulinvestitionsprogramm sein. Bei der Kreisumlage sind wir uns treu geblieben, obwohl wir dem Thema noch mehr Beachtung schenken müssen.

Matthias Strejc (Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne):

Mit dem Haushalt wird ein gutes Zeichen gesetzt. Zum Thema Ausstattung Schulen äußerte sich Strejc ebenfalls. Wir haben viel in Gebäude investiert und müssen jetzt die Ausstattung ansprechen. Er verwies darauf, dass der erhöhte Zuschuss für das Lohorchester eingerechnet sei.
Die Sozialausgaben werden um 3,8% sinken, so Strejc, weil die gute Arbeitslage wirken wird. Wir investiern 40 Millionen Euro, welcher Landkreis in Thüringen kann das schon sagen.

Steinmetz (CDU):

Er verwies nochmals auf die steigenden absoluten Belastungen für die Kommunen durch die Kreisumlage (trotz gleichem Prozentsatz). Er regte an, die Mehreinnahmen des Kreises müssten direkt an die Kommunen weiter gereicht werden.

Mit Jörg Steinmetz war auch schon die Diskussion beendet.