Mo, 17:24 Uhr
06.03.2017
Leserbrief zu Gebietsreform und Folgen
Solide Haushaltsführung im Kyffhäuserkreis war für die Katz
Nun konnten wir es aus dem Mund des Ministerpräsidenten hören, warum in Thüringen die Gebietsreform notwendig ist: Das Land müsse zukunftsfest gemacht werden, so ein Leser im Forum...
Also mit der Gebietreform in eine bessere Zukunft für Thüringen. Bekannterweise haben Gebietsreformen in anderen Bundesländern zwar keine Wunderdinge bei der Gestaltung der Zukunft des jeweiligen Landes bewirkt. Aber seis drum, das Projekt ist schon längst zu Politikum verkommen. Es muss durchgesetzt werden, koste es was es wolle.
Und dabei handelt, die Landesregierung verantwortungslos, wenn sie Kreisfusionen als willkürliche Hochzeiten per Gesetzt anstrebt.
Denn die jeweiligen Haushalte der Kreise können gravierende Unterschiede ausmachen.
Der Kyffhäuserkreis steht mit einer stabilen Kreisumlage, einem Jahresüberschuss in der Haushaltsführung und einem fast nie in Anspruch genommenen Kassenkredit, vergleichsweise gut da. Die Landesregierung hat sich für den Kyffhäuserkreis als Vorzugsbraut den Landkreis Nordhausen ausgekuckt. Hier ist die Kreisumlage jetzt bereits höher, bei weiter steigender Tendenz. Die Jahresabschlüsse weisen regelmäßig einen erheblichen Soll-Fehlbetrag auf und der Kassenkredit beläuft sich wohl dauerhaft auf einige Millionen.
Aktuell ist nicht zu erkennen, wie die Rot-Rot-Grüne Landesregierung, solche unterschiedlichen Voraussetzung ausgleichen will.
Das Ergebnis ist, solide Haushaltsführung im Kyffhäuserkreis war für die Katz. Die Kreisumlage im neuen Gebilde wird deutlich steigen. Der notwendige und vom Gesetzgeber vorgeschrieben Ausgleich von Soll-Fehlbeträgen und der Abbau von enormen Kassenkrediten eines Hochzeiters, lähmt die Handlungsfähigkeit des neuen Kreises auf viele Jahre. Das sind schlechte Perspektiven für die Menschen im Kyffhäuserkreis. Aber wir wissen ja vom Ministerpräsidenten, es geht hier um die Zukunft des Landes.
Da darf man gespannt sein, wie die Kreistagsmitglieder des Kyffhäuserkreises die gleichzeitig Landtagsmitglieder sind, sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren positionieren.
Gudrun Holbe (CDU) hat und wird bei ihrem Abstimmungsverhalten, da bin ich mir sicher, die hier geschilderte Diskrepanz ausreichend berücksichtigen.
Spannend bleibt für was sich Babett Pfefferlein (Grüne) und Dorothea Marx (SPD) entscheiden. Was liegt Ihnen mehr am Herzen, die Zukunft des Landes oder die Zukunft der Menschen im Kyffhäuserkreis.
Henry Hunger
Autor: khhAlso mit der Gebietreform in eine bessere Zukunft für Thüringen. Bekannterweise haben Gebietsreformen in anderen Bundesländern zwar keine Wunderdinge bei der Gestaltung der Zukunft des jeweiligen Landes bewirkt. Aber seis drum, das Projekt ist schon längst zu Politikum verkommen. Es muss durchgesetzt werden, koste es was es wolle.
Und dabei handelt, die Landesregierung verantwortungslos, wenn sie Kreisfusionen als willkürliche Hochzeiten per Gesetzt anstrebt.
Denn die jeweiligen Haushalte der Kreise können gravierende Unterschiede ausmachen.
Der Kyffhäuserkreis steht mit einer stabilen Kreisumlage, einem Jahresüberschuss in der Haushaltsführung und einem fast nie in Anspruch genommenen Kassenkredit, vergleichsweise gut da. Die Landesregierung hat sich für den Kyffhäuserkreis als Vorzugsbraut den Landkreis Nordhausen ausgekuckt. Hier ist die Kreisumlage jetzt bereits höher, bei weiter steigender Tendenz. Die Jahresabschlüsse weisen regelmäßig einen erheblichen Soll-Fehlbetrag auf und der Kassenkredit beläuft sich wohl dauerhaft auf einige Millionen.
Aktuell ist nicht zu erkennen, wie die Rot-Rot-Grüne Landesregierung, solche unterschiedlichen Voraussetzung ausgleichen will.
Das Ergebnis ist, solide Haushaltsführung im Kyffhäuserkreis war für die Katz. Die Kreisumlage im neuen Gebilde wird deutlich steigen. Der notwendige und vom Gesetzgeber vorgeschrieben Ausgleich von Soll-Fehlbeträgen und der Abbau von enormen Kassenkrediten eines Hochzeiters, lähmt die Handlungsfähigkeit des neuen Kreises auf viele Jahre. Das sind schlechte Perspektiven für die Menschen im Kyffhäuserkreis. Aber wir wissen ja vom Ministerpräsidenten, es geht hier um die Zukunft des Landes.
Da darf man gespannt sein, wie die Kreistagsmitglieder des Kyffhäuserkreises die gleichzeitig Landtagsmitglieder sind, sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren positionieren.
Gudrun Holbe (CDU) hat und wird bei ihrem Abstimmungsverhalten, da bin ich mir sicher, die hier geschilderte Diskrepanz ausreichend berücksichtigen.
Spannend bleibt für was sich Babett Pfefferlein (Grüne) und Dorothea Marx (SPD) entscheiden. Was liegt Ihnen mehr am Herzen, die Zukunft des Landes oder die Zukunft der Menschen im Kyffhäuserkreis.
Henry Hunger
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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