Do, 22:56 Uhr
24.08.2017
Neues aus Sondershausen
Straßenbeleuchtung und mehr für höhere Sicherheit?
Im ersten Anlauf klappte es noch nicht, die Straßenbeleuchtung in Sondershausen die ganze Nacht wieder leuchten zu lassen und auch ein mögliches Alkoholverbot in Sondershausen wurde heute im Stadtrat diskutiert…
Tobias Schneegans (Volkssolidarität – VS) hatte heute im Stadtrat von Sondershausen versucht, einen Eilantrag in die Tagesordnung einzubringen, mit dem Ziel, die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung von Sondershausen in der Zeit vom 1.9. bis 31.03 wieder aufzuheben.
Hintergrund, so Schneegans, Bürgerinnen und Bürger hatten sich in die VS gewandt, die Straßenbeleuchtung sollte in der dunklen Jahreszeit auch in den Nachtstunden eingeschaltet bleiben. Nach den Vorkommnissen in Sondershausen würden sich die Bürger sicherer fühlen, so Schneegans in der Begründung.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies auf die ansteigenden Kosten und fragte, ob es dafür eine Deckungsmöglichkeit gibt. Die hätte für so einen Antrag vorliegen müssen.
Man einigte sich auf einen Kompromiss. Das Thema soll in der nächsten Stadtratssitzung (28. September) als Thema behandelt werden. Vorher soll das Ganze noch in einer zusätzlichen Hauptausschusssitzung behandelt werden.
Bis dahin soll die Verwaltung die Kosten ermitteln und es soll nach Deckungsmöglichkeiten gesucht werden, um die Mehrkosten zu kompensieren.
Diskussionsthema war auch das Thema Alkoholverbot auf den öffentlichen Straßen und Plätzen der in der Stadt Sondershausen. Weil ein generelles Verbot kaum Chancen hat, das die Kommunalaufsicht so etwas genehmigen könnte, schlug Kreyer vor, nur an Brennpunkten in der Stadt das öffentliche Trinken zu verbieten. Genannt wurde der Bereich um die Galerie am Schlossberg, im Bereich des Kauflandes und um den Spielplatz herum am Wippertor.
Der Bürgermeister forderte die Stadträte auf, sich zu äußern, ob die Stadt einen Prüfauftrag erhalten solle. Die Fraktionen von CDU (Thiele – bitte zeitnah), Die Linke (Koschineck) und SPD (Bräunicke) stimmten zu. Patrick Weber (NPD) forderte, dass das Alkoholverbot auf allen Spielplätzen gelten sollte.
Einig war man sich aber auch, das Alkoholverbot solle nicht die Straßenfest gefährden.
Beatrice Ritzke (Die Linke) warf ein, wenn es so ein Verbot gibt, dann müssen wir auch in der Lage sein, dieses Verbot zu kontrollieren.
Bürgermeister Kreyer informierte, dass ausgewählte Mitarbeiter der Stadtverwaltung einen Lehrgang besuchen, um anschließend Platzverweise aussprechen dürfen.
Autor: khhTobias Schneegans (Volkssolidarität – VS) hatte heute im Stadtrat von Sondershausen versucht, einen Eilantrag in die Tagesordnung einzubringen, mit dem Ziel, die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung von Sondershausen in der Zeit vom 1.9. bis 31.03 wieder aufzuheben.
Hintergrund, so Schneegans, Bürgerinnen und Bürger hatten sich in die VS gewandt, die Straßenbeleuchtung sollte in der dunklen Jahreszeit auch in den Nachtstunden eingeschaltet bleiben. Nach den Vorkommnissen in Sondershausen würden sich die Bürger sicherer fühlen, so Schneegans in der Begründung.
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies auf die ansteigenden Kosten und fragte, ob es dafür eine Deckungsmöglichkeit gibt. Die hätte für so einen Antrag vorliegen müssen.
Man einigte sich auf einen Kompromiss. Das Thema soll in der nächsten Stadtratssitzung (28. September) als Thema behandelt werden. Vorher soll das Ganze noch in einer zusätzlichen Hauptausschusssitzung behandelt werden.
Bis dahin soll die Verwaltung die Kosten ermitteln und es soll nach Deckungsmöglichkeiten gesucht werden, um die Mehrkosten zu kompensieren.
Diskussionsthema war auch das Thema Alkoholverbot auf den öffentlichen Straßen und Plätzen der in der Stadt Sondershausen. Weil ein generelles Verbot kaum Chancen hat, das die Kommunalaufsicht so etwas genehmigen könnte, schlug Kreyer vor, nur an Brennpunkten in der Stadt das öffentliche Trinken zu verbieten. Genannt wurde der Bereich um die Galerie am Schlossberg, im Bereich des Kauflandes und um den Spielplatz herum am Wippertor.
Der Bürgermeister forderte die Stadträte auf, sich zu äußern, ob die Stadt einen Prüfauftrag erhalten solle. Die Fraktionen von CDU (Thiele – bitte zeitnah), Die Linke (Koschineck) und SPD (Bräunicke) stimmten zu. Patrick Weber (NPD) forderte, dass das Alkoholverbot auf allen Spielplätzen gelten sollte.
Einig war man sich aber auch, das Alkoholverbot solle nicht die Straßenfest gefährden.
Beatrice Ritzke (Die Linke) warf ein, wenn es so ein Verbot gibt, dann müssen wir auch in der Lage sein, dieses Verbot zu kontrollieren.
Bürgermeister Kreyer informierte, dass ausgewählte Mitarbeiter der Stadtverwaltung einen Lehrgang besuchen, um anschließend Platzverweise aussprechen dürfen.