Do, 15:26 Uhr
26.10.2017
Landespolitiker äußern sich
Entflohener Häftling
CDU-Fraktion fordert Aufklärung von Lauinger. Sondershäuser Landtagsmitglied Scherer: Zusammenhänge mit Personalproblemen im Justizvollzug?...
Der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Scherer, hat Aufklärung im Fall des aus der JVA Suhl-Goldlauter entflohenen Häftlings gefordert. Scherer kündigte an, in der kommenden Sitzung des Justizausschusses am morgigen Freitag detaillierte Informationen über den Hergang der Flucht von der Landesregierung einzufordern. "Kern unserer Nachfragen an das Justizministerium wird sein, ob die seit Jahren bestehenden Personalprobleme bei der Flucht des Gefangenen eine Rolle gespielt haben. Sollte dem so sein, liegt die Verantwortung bei Minister Lauinger", erklärte der CDU-Politiker. Zudem erwarte man in diesem Fall eine Antwort, wie die der Flucht zugrundeliegenden Umstände schnellstmöglich abgestellt werden könnten, so Scherer weiter.
Laut Medienberichten ist der 35-Jährige Untersuchungshäftling am 17. Oktober aus der Haftanstalt im Thüringer Wald entwischt. Die Flucht gelang dem Moldawier offenbar mit einem Warentransport. Ein Großaufgebot von Polizei und SEK hatte dann am Abend des 22. Oktober auf dem Gelände eines im Osten von Ilmenau gelegenen Porzellanwerks nach dem Geflohenen Häftling gesucht - vergeblich. "Bei dieser Flucht ergeben sich diverse Ungereimtheiten, deren gründliche Aufklärung wir vom Justizminister erwarten. Wenn der Ausbruch tatsächlich im Zusammenhang mit den Personalproblemen in Thüringer Haftanstalten steht, dann ist das ein Skandal mit Ansage", sagte Scherer.
Die CDU-Fraktion hat in den vergangenen Jahren wiederholt in der Strafvollzugskommission und im Justizausschuss des Thüringer Landtags auf die schlechte Personalsituation aufmerksam gemacht, wurde jedoch mit ihren Anträgen auf Befassung von Sitzung zu Sitzung vertröstet. "Auch das Personal im Justizvollzug hat den Minister immer wieder vor unhaltbaren Zuständen gewarnt. Herr Lauinger lässt seine Vertreter dann zwar jedes Mal erzählen, die Personalsituation werde ernstgenommen - am Ende versteckt sich sein Ministerium aber doch wieder nur hinter schöngerechneten Statistiken. Das können und werden wir ihm nicht länger durchgehen lassen", kündigte Scherer an.
Autor: khhDer justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Scherer, hat Aufklärung im Fall des aus der JVA Suhl-Goldlauter entflohenen Häftlings gefordert. Scherer kündigte an, in der kommenden Sitzung des Justizausschusses am morgigen Freitag detaillierte Informationen über den Hergang der Flucht von der Landesregierung einzufordern. "Kern unserer Nachfragen an das Justizministerium wird sein, ob die seit Jahren bestehenden Personalprobleme bei der Flucht des Gefangenen eine Rolle gespielt haben. Sollte dem so sein, liegt die Verantwortung bei Minister Lauinger", erklärte der CDU-Politiker. Zudem erwarte man in diesem Fall eine Antwort, wie die der Flucht zugrundeliegenden Umstände schnellstmöglich abgestellt werden könnten, so Scherer weiter.
Laut Medienberichten ist der 35-Jährige Untersuchungshäftling am 17. Oktober aus der Haftanstalt im Thüringer Wald entwischt. Die Flucht gelang dem Moldawier offenbar mit einem Warentransport. Ein Großaufgebot von Polizei und SEK hatte dann am Abend des 22. Oktober auf dem Gelände eines im Osten von Ilmenau gelegenen Porzellanwerks nach dem Geflohenen Häftling gesucht - vergeblich. "Bei dieser Flucht ergeben sich diverse Ungereimtheiten, deren gründliche Aufklärung wir vom Justizminister erwarten. Wenn der Ausbruch tatsächlich im Zusammenhang mit den Personalproblemen in Thüringer Haftanstalten steht, dann ist das ein Skandal mit Ansage", sagte Scherer.
Die CDU-Fraktion hat in den vergangenen Jahren wiederholt in der Strafvollzugskommission und im Justizausschuss des Thüringer Landtags auf die schlechte Personalsituation aufmerksam gemacht, wurde jedoch mit ihren Anträgen auf Befassung von Sitzung zu Sitzung vertröstet. "Auch das Personal im Justizvollzug hat den Minister immer wieder vor unhaltbaren Zuständen gewarnt. Herr Lauinger lässt seine Vertreter dann zwar jedes Mal erzählen, die Personalsituation werde ernstgenommen - am Ende versteckt sich sein Ministerium aber doch wieder nur hinter schöngerechneten Statistiken. Das können und werden wir ihm nicht länger durchgehen lassen", kündigte Scherer an.
