Der Hauptausschuss der Stadt Sondershausen fasste gestern einen Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2017 für Großfurra...

Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen beschloss einstimmig folgende außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2017 mit Deckungsvorschlägen:


In der Begründung dazu:
Der Gehweg und die Straßenbeleuchtung im Wiesenweg sind in einem sehr schlechten baulichen Zustand. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht der Stadt ist der grundhafte Ausbau - Gehweg und Straßenbeleuchtung geplant.

Der Ortschaftsrat hat in der Sitzung am 16.0ktober 2017 das Vorhaben befürwortet.
Die Voraussetzungen des § 58 Thüringer Kommunalordnung sind erfüllt.

Wesentliche Diskussionen gab es nicht. Tobias Schneegans (VS) fragte allerdings, ob diese Maßnahme ein Investition ist, wie sie Großfurra mit Bezug auf den Eingliederungsvertrag als Leistung einfordert. Klare Antwort von Bürgermeister Joachim Kreyer mit Ja.