Mo, 10:18 Uhr
09.04.2018
Bürgermeisterwahl in Sondershausen
Kita wird besucht (Ausfall)
Auf Einladung der Landrätin Antje Hochwind (kn berichtete bereits) besuchen Ministerpräsident Bodo Ramelow und Bürgermeister-Kandidatin Anne Bressem (SPD) die Evangelische Integrative Kindertagesstätte „Arche Noah“ in Sondershausen. Dazu eine Meldung von Anne Bressem. Update Um 14:57 Uhr erreichte kn die Meldung, aus terminlichen Gründen des Minsterpräsidenten fällt der Termin aus und die Tour des Ministerpräsidenten startet erst mit dem Besuch der Mühlhäuser Werkstätten für Behinderten in der Zweigstelle Ebeleben...
Die wertvollste Perspektive, die unsere Stadt nachhaltig zukunftsfähig macht, sind unsere Kinder. Vor diesem Hintergrund müssen zukunftsfähige familiengerechte Rahmenbedingungen für das Zusammenleben mit Kindern als auch für das Miteinander der Generationen untereinander in Sondershausen geschaffen werden.
Mein Ziel ist es, unter Einbindung lokaler Akteure, familiengerechte Gesamtstrategien, verbunden mit einer hohen politischen Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit zu verwirklichen. Damit spreche ich mich für eine lebensphasenorientierte Familienpolitik in Sondershausen aus. Meine Devise lautet gleichbleibend, Familienpolitik ist Investitionspolitik in die Zukunft. Vor diesem Hintergrund freue ich mich auf einen spannenden Austausch mit den Erzieherinnen der Kita und Herrn Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie Frau Landrätin Antje Hochwind.
Wo: Evangelische Integrative Kita
"Arche Noah" Sondershausen
Anne Bressem
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Sondershausen
Bürgermeister-Kandidatin und Vorsitzende
Autor: khhDie wertvollste Perspektive, die unsere Stadt nachhaltig zukunftsfähig macht, sind unsere Kinder. Vor diesem Hintergrund müssen zukunftsfähige familiengerechte Rahmenbedingungen für das Zusammenleben mit Kindern als auch für das Miteinander der Generationen untereinander in Sondershausen geschaffen werden.
Mein Ziel ist es, unter Einbindung lokaler Akteure, familiengerechte Gesamtstrategien, verbunden mit einer hohen politischen Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit zu verwirklichen. Damit spreche ich mich für eine lebensphasenorientierte Familienpolitik in Sondershausen aus. Meine Devise lautet gleichbleibend, Familienpolitik ist Investitionspolitik in die Zukunft. Vor diesem Hintergrund freue ich mich auf einen spannenden Austausch mit den Erzieherinnen der Kita und Herrn Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie Frau Landrätin Antje Hochwind.
Wo: Evangelische Integrative Kita
"Arche Noah" Sondershausen
Anne Bressem
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ortsverein Sondershausen
Bürgermeister-Kandidatin und Vorsitzende
Kommentare
Albi
09.04.2018, 11.15 Uhr
Unerlaubter Eingriff in den Wahlkampf,
sowohl der Ministerpräsident, als auch der Wirtschaftsminister und letztlich auch die noch amtierende Landrätin verstoßen mit ihren "fürsorglichen" Auftritten, zugunsten einer zu wählenden Kandidatin, eindeutig gegen geltendes Recht im Freistaat Thüringen. Ich hoffe, dass die zuständigen Stadt,- Kreis- und Landeswahlleiter das entsprechend unterbinden und/oder zur Anzeige bringen.
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Joerg Esser
09.04.2018, 12.42 Uhr
Welche Eingriffe?
Gegen welches geltendes Recht verstoßen denn der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister? Beide sind oft genug im Kyffhäuserkreis unterwegs, sollen Sie denn ihre Tätigkeit, zu der auch Vor-Ort-Besuche zählen, während irgendwelcher Wahlkämpfe einstellen?
Wenn Sie der Meinung sind, es würde gegen bestimmte Gesetze verstoßen, dann können Sie ja selbst tätig werden.
Sie beklagen sich heute über Politiker, die vor Ort sind und beklagen sich wahrscheinlich auch über "die Politiker da oben", die weit ab von der Bevölkerung leben. Das ist ein recht durchsichtiges Manöver.
Wenn Sie der Meinung sind, es würde gegen bestimmte Gesetze verstoßen, dann können Sie ja selbst tätig werden.
Sie beklagen sich heute über Politiker, die vor Ort sind und beklagen sich wahrscheinlich auch über "die Politiker da oben", die weit ab von der Bevölkerung leben. Das ist ein recht durchsichtiges Manöver.
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Albi
09.04.2018, 14.05 Uhr
Sehr geehrter Herr Esser, ich bin nicht bei der Armee,
daher führe ich auch keine Manöver aus. Nur soviel dazu.
Wenn aber bei einem von ihnen sogenannten „Vor Ort Besuch“ nicht die dafür zuständigen Stellen der Gemeinde (Wirtschaftsförderung, Tourismus etc.) am Tisch sind, sondern außer einem Unternehmer nur eine Kandidatin für ein Wahlamt, die außerdem ja noch per Pressemitteilung verkündet hat, dass der Minister auf ihre Einladung kommt, anwesend ist, halten sie das für einen ganz normalen Vorgang im Tagesgeschäft eines Wirtschaftsministers? Das hieße im Umkehrschluss, dass zukünftig jeder ortsansässige Unternehmer den Wirtschaftsminister bei Redebedarf anfordern kann. Gleiches Recht für alle.
Weiterhin stellt sich die Frage, warum Frau Hochwind zum Termin in der Kita ausgerechnet ihre Parteifreundin einlädt und nicht alle Bürgermeisterkandidaten. Ich finde das befremdlich und meine dass das Neutralitätsgebot einer Landrätin, gegen das sie ja schon bei der ersten Charge ihrer Grossplakate wissentlich verstoßen hat, hier wiederum missachtet wird.
Sicherlich haben sie dafür auch plausible Erklärungen. Ich finde das aber trotzdem nicht richtig sein Amt so zu missbrauchen.
Wenn aber bei einem von ihnen sogenannten „Vor Ort Besuch“ nicht die dafür zuständigen Stellen der Gemeinde (Wirtschaftsförderung, Tourismus etc.) am Tisch sind, sondern außer einem Unternehmer nur eine Kandidatin für ein Wahlamt, die außerdem ja noch per Pressemitteilung verkündet hat, dass der Minister auf ihre Einladung kommt, anwesend ist, halten sie das für einen ganz normalen Vorgang im Tagesgeschäft eines Wirtschaftsministers? Das hieße im Umkehrschluss, dass zukünftig jeder ortsansässige Unternehmer den Wirtschaftsminister bei Redebedarf anfordern kann. Gleiches Recht für alle.
Weiterhin stellt sich die Frage, warum Frau Hochwind zum Termin in der Kita ausgerechnet ihre Parteifreundin einlädt und nicht alle Bürgermeisterkandidaten. Ich finde das befremdlich und meine dass das Neutralitätsgebot einer Landrätin, gegen das sie ja schon bei der ersten Charge ihrer Grossplakate wissentlich verstoßen hat, hier wiederum missachtet wird.
Sicherlich haben sie dafür auch plausible Erklärungen. Ich finde das aber trotzdem nicht richtig sein Amt so zu missbrauchen.
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Albi
09.04.2018, 16.41 Uhr
Herr Ramelow hat meinen Sorgen verstanden.
Mit Erleichterung habe ich das update zur Veranstaltung zur Kenntnis genommen. Die terminlichen Gründe des Ministerpräsidenten bestätigen meinen Eindruck, dass hier eine Verletzung des Neutralitätsgebotes stattgefunden hätte.
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