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Do, 08:00 Uhr
12.04.2018
Bürgermeisterwahl in Sondershausen

Wahlprogramm von Patrick Weber

„Das will ich in den kommenden 6 Jahren erreichen!“ Nachfolgend finden Sie das komplette Wahlprogramm von Patrick Weber, Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Sondershausen...

VORWORT

Liebe Sondershäuser,
meine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters ist nicht aus dem Selbstzweck heraus entstanden, um etwa einen Versorgungsposten innezuhaben, sondern aus meiner Leidenschaft und engen Verbundenheit für unsere Stadt. Seit der Wende sind in der Kommunalpolitik so viele Fehlentscheidungen getroffen worden, dass wir jetzt nicht dort stehen, wo wir eigentlich hingehören und stehen sollten. Der massive Bevölkerungsschwund, der durch die Vernachlässigung von Wirtschafts- aber auch aktiver Bevölkerungspolitik entstanden ist, hat Sondershausen in vielen Bereichen längst abgehängt – dort wieder anzudocken ist für mich eine klare Absicht, die mich zu meiner Kandidatur bewegt hat.

Für mich ist Sondershausen mehr als nur ein Ort, wo man vor sich hinlebt, für mich ist Sondershausen auch mehr als nur ein beliebiger Standort auf der Landkarte. Für mich ist unsere Stadt mit all seinen Ortsteilen meine geliebte Heimat. Hier bin ich geboren, hier bin ich groß geworden und hier möchte ich die Zeit bis ans Lebensende verbringen.

Nachfolgend finden Sie eine Auswahl an Themen, Vorschlägen und Visionen, die ich für wichtig und umsetzbar halte. Ich bin nicht bereit länger zuzusehen, dass unsere Stadt immer wieder wegen gewalttätiger Auseinandersetzungen und Kriminalität in die Schlagzeilen gerät. Ich bin auch nicht bereit unseren Landsleuten noch mehr Migranten zuzumuten, hier muss eindeutig ein Umkehrprozess eingeleitet werden, damit wir wieder in allen Bereichen unbeeinträchtigt leben können.

Die Sicherheit in unserer Stadt, die Stärkung der Wirtschaft, aber vor allem die Unterstützung von Familien und deren finanzielle Entlastungen sind für mich drei wichtige Säulen, die es umzusetzen gilt. Läuten Sie die Wende ein und schenken Sie mir Ihr Vertrauen!


Ihr Patrick Weber

SICHERHEIT STATT EINWANDERUNG

In den letzten 2-3 Jahren war die Masseneinwanderung für jedermann spürbar. Die damit einhergehenden Konflikte sind für jeden, der mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, wahrnehmbar. Dass der Anstieg von Kriminalität wie Diebstahl, Körperverletzungen oder gar Vergewaltigungen gleich mit eingewandert sind, kann nicht mehr geleugnet werden, wenngleich auch versucht wird, so viel wie möglich vor der Öffentlichkeit geheim zu halten. Ich stehe dafür, dass der Bürgermeister der Stadt Sondershausen sich konsequent dafür einsetzt, dass kein weiterer Wohnraum mehr zur Unterbringung von Asylbewerbern bereitgestellt wird. Dafür muss das Gespräch mit allen Beteiligten wie den örtlichen Wohnungsbaugesellschaften und dem Landkreis gesucht werden.

Außerdem muss vom Bürgermeister auch ganz klar gegenüber dem Land Thüringen sowie dem Landkreis deutlich gemacht werden, dass auf dem schnellsten Wege eine Umkehr der bestehenden Situation vollzogen werden muss. Darüber hinaus sollte das Ordnungsamt für den Streifendienst aufgestockt werden um mehr öffentliche Präsenz zu zeigen, der Kontakt und die Zusammenarbeit mit der Polizei muss dahingehend ebenfalls intensiviert werden. Außerdem mache ich mich dafür stark, daß keine finanziellen Anreize mehr für potentielle Asylbewerber gegeben werden. Die Wiedereinführung von Lebensmittelgutscheinen wäre ein guter Schritt, um die Zahl der Migranten zu senken, die ausschließlich aufgrund der Alimentierung, die ihnen hier zuteil wird, einwandern.

FAMILIENFREUNDLICHE KOMMUNE

Eines meiner Herzensanliegen ist, dass unsere Stadt sich mehr für seine jungen Familien einsetzt – Kinder dürfen nicht zum Armutsrisiko werden, sondern müssen als Zukunft unserer Stadt und unseres Landes begriffen werden. Es darf keineswegs so sein, dass Paare aufgrund der finanziellen Aussicht nur eins anstatt zwei, drei oder mehr Kinder zur Welt bringen. Hierfür möchte ich konkrete Maßnahmen für eine aktive Bevölkerungspolitik umsetzen.

Ich möchte nach Abschluss der Haushaltskonsolidierung dafür sorgen, daß die Nutzung der Kindertagesstätten kostenlos erfolgen kann. Darüber hinaus möchte ich das Begrüßungsgeld für Neugeborene aufstocken, so dass die Erstausstattung für Babys auf sichereren Füßen steht.

Ich möchte außerdem eine weitere Kindertagestätte in Sondershausen schaffen. Es kann nicht sein, dass Eltern nicht rechtzeitig Ganztagsplätze bekommen oder ihre Kinder nicht im eigenen Stadtteil unterbringen können.

WIRTSCHAFT STATT STILLSTAND

Für eine erfolgreiche Stadt braucht es eine erfolgreiche Wirtschaft. Zum einen sichert das Arbeitsplätze und schafft Lehrstellen für die dringend benötigten Fachkräfte der Zukunft und zum anderen stellt eine gesunde Wirtschaft auch ein starkes Standbein für die Kommune dar.

Ich möchte den derzeitigen Gewerbesteuersatz von 383 Punkten drastisch absenken, um unsere Stadt für Neuansiedlungen attraktiv zu machen und bestehende Unternehmen zu entlasten. Außerdem sollen für diesen Zweck weitere Gewerbeflächen erschlossen und ausgewiesen werden, um auch größeren Unternehmen die notwendigen Flächen anbieten zu können. Mehr Betriebe heißen auch mehr Steuereinnahmen, die dann den Verlust durch die Absenkung wieder ausgleichen werden.

Die daraus resultierende Vermarktungsnotwendigkeit im Internet, auf Messen usw. muss auf schnellstem Weg angegangen werden.

BÜRGERHAUSHALT AB 2019

Auch haushaltspolitisch habe ich andere Vorstellungen, als der aktuelle Ist-Stand es vorgibt. Ich möchte daß bei der Erarbeitung des Haushaltes Vereine, Verbände, aber vor allem die Ortsteile mit einbezogen werden. Eine Bedarfsanalyse ist Voraussetzung für eine gerechte Haushaltspolitik und die Einbeziehung aller oben genannten Gruppen soll sicherstellen, dass nicht am falschen Ende gespart wird. Außerdem sollen auch einfache Bürger die Möglichkeit bekommen, eigene Anregungen in die Haushaltsdebatte einzubringen.

VEREINE UND ORTSTEILE FÖRDERN

Die berechtigten Klagen der Ortsteile und die von Vereinen müssen endlich Gehör bekommen. Eine gute finanzielle Ausstattung der Ortsteile ist ein wesentlicher Aspekt, damit diese ihre Orte attraktiv gemacht oder gehalten werden können. Die Lebensqualität ist wichtigster Faktor zur Belebung des ländlichen Raumes.

Auch die finanzielle Ausstattung von Vereinen muss wieder in den Vordergrund gerückt werden. Vor allem im Bereich der Kinder- und Jugendförderung muss vieles in Gang gebracht und die Zusammenarbeit von Vereinen und der Stadt intensiviert werden.

KULTUR UND TOURISMUS

Sondershausen und seine Umgebung haben viele schöne Sehenswürdigkeiten, Ausflugsziele und kulturelle Stätten zu bieten. Diese müssen überregional noch viel stärker wahrgenommen werden um Touristen anzulocken. Zielgerichtete Werbekonzepte müssen erarbeitet werden und Verbreitung finden.


Als Musikstadt ist es für mich auch ein Herzensanliegen eine Lösung für Musikgruppen zu finden die Proberäume suchen. Hierfür sollte eine eigene Immobilie hergerichtet werden, in der Musiker aller Altersklassen ihren Talenten freien Lauf lassen können. Werden wir unseren Ansprüchen endlich gerecht!

Patrick Weber
Kreisvorsitzender
NPD Kreisverband Kyffhäuserkreis
Autor: khh

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