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Fr, 08:58 Uhr
13.04.2018
Neues aus Sondershausen

Schöffenwahl und mehr

Im Hauptausschuss der Stadt Sondershausen ging es u.a. um die Schöffenwahl und mehr. Hier die Einzelheiten...

Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte gestern über den Stand bei der Findung von Schöffen. Die Stadt Sondershausen sollte auf Grund der Einwohnerzahlen 30 Schöffen als Kandidaten benennen.

Auf Nachfrage bei Hauptamtsleiter Stefan Schard wurde bekannt, dass das Soll noch nicht ganz erreicht sind. Es sind zwar 29 Anträge eingegangen, aber es kann sein, dass nicht alle bestätigt werden können.

Bürgermeister Kreyer rief deshalb auf, bewerben Sie sich noch als Schöffe, denn am kommenden Dienstag endet die Frist zur Bewerbung.


Und noch einen Aufruf gab es gestern von Bürgermeister Kreyer. Er rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, gehen Sie zur Wahl. Der gewählte Bürgermeister sollte auf eine große Unterstützung schauen zu können.


Dem Stadtrat wurde einstimmig (ohne Diskussion) empfohlen:

Baumaßnahmen von geringer finanzieller Bedeutung (Festlegung eines unbestimmten Rechtsbegriffes gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)).

Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, dass Baumaßnahmen bis 250.000 (brutto) von geringer finanzieller Bedeutung gem. § 10 Absatz 5 Satz 1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) sind.

Das bedeutet aber nicht, dass der Stadtrat nicht mehr darüber entscheiden muss, wurde eindeutig klar gestellt.
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Kommentare

13.04.2018, 12.00 Uhr
hau26hau | Schöffenwahl
Wählt der Hauptausschuss die Vorschlagsliste für den Schöffenwahlausschuss oder der Stadtrat oder die Bürger, die der Herr Bürgermeister aufgerufen hat?
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