Fr, 11:31 Uhr
04.05.2018
Neues aus Sondershausen
Aus der Sitzung des Stadtrats
Am gestrigen Donnerstag tagte der Stadtrat in Sondershausen und hier einige weitere Beschlüsse...
Der Beschluss über die 1. Änderungssatzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sondershausen vom 13. Mai 2009 wurde ohne weitere Diskussion einstimmig beschlossen.
Die Änderungen hatte kn bereits in der Hauptausschusssitzung erläutert.
Feuerwehr soll zur Wasserwehr erweitert werden
Auch Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Sondershausen vom 28. Mai 2015 wurde einstimmig beschlossen.
Die Änderungen hatte kn bereits in der Hauptausschusssitzung erläutert.
Es geht um die Kita-Gebühren
Zu beiden Beschlüssen gab es keine wesentlichen Diskussionen.
Der Beschluss über den Vorentwurf zur 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6: „Windpark“ Hainleite“ passierte mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen den Stadtrat.
Der Beschluss Beschluss über den 2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 4: „Windpark Großberndten (SO) der Stadt Sondershausen passierte mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen den Stadtrat.
Bei den beiden letzten Beschlüssen ging es um das Repowern (vergrößern) bereits bestehender Anlagen.
Sigrid Rößner (Die Linke) hatte nur eine Frage. Was wird aus den Fundamenten, wenn die Windräder mal wieder abgebaut werden? Hier kam die Antwort, die Unternehmen müssen Rücklagen bilden.
Nicht diskutiert wurde, wo die Rücklagen hinterlegt werden. Sollte eine Unternehmen in die Insolvenz kommen, sind meist auch die Rücklagen weg und die Kosten bleiben beim Besitzer hängen, wenn es Pachtland war, im schlimmsten Fall vielleicht sogar bei der Kommune.
Autor: khhDer Beschluss über die 1. Änderungssatzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sondershausen vom 13. Mai 2009 wurde ohne weitere Diskussion einstimmig beschlossen.
Die Änderungen hatte kn bereits in der Hauptausschusssitzung erläutert.
Feuerwehr soll zur Wasserwehr erweitert werden
Auch Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Sondershausen vom 28. Mai 2015 wurde einstimmig beschlossen.
Die Änderungen hatte kn bereits in der Hauptausschusssitzung erläutert.
Es geht um die Kita-Gebühren
Zu beiden Beschlüssen gab es keine wesentlichen Diskussionen.
Der Beschluss über den Vorentwurf zur 4. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6: „Windpark“ Hainleite“ passierte mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen den Stadtrat.
Der Beschluss Beschluss über den 2. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 4: „Windpark Großberndten (SO) der Stadt Sondershausen passierte mit einer Gegenstimme und vier Enthaltungen den Stadtrat.
Bei den beiden letzten Beschlüssen ging es um das Repowern (vergrößern) bereits bestehender Anlagen.
Sigrid Rößner (Die Linke) hatte nur eine Frage. Was wird aus den Fundamenten, wenn die Windräder mal wieder abgebaut werden? Hier kam die Antwort, die Unternehmen müssen Rücklagen bilden.
Nicht diskutiert wurde, wo die Rücklagen hinterlegt werden. Sollte eine Unternehmen in die Insolvenz kommen, sind meist auch die Rücklagen weg und die Kosten bleiben beim Besitzer hängen, wenn es Pachtland war, im schlimmsten Fall vielleicht sogar bei der Kommune.