Mi, 17:07 Uhr
05.09.2018
Landespolitiker äußern sich
Nächste Etappe für Gemeindeneugliederungen
Landtagsmitglied Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE): Nächste Etappe für Gemeindeneugliederungen – Insgesamt zwei Neugliederungsparagraphen betreffen den Kyffhäuserkreis. Dazu diese volle Meldung...
„Die jetzt stattgefundene erste Beratung des zweiten Gemeindeneugliederungsgesetzes im Landtag läutet die nächste wichtige Etappe bei den anstehenden Gemeindeneugliederungen ein. Mit dem Gesetz werden über 250 Gemeinden neu geordnet. Somit wird einmal mehr deutlich, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und auf Kurs bleibt.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE).
Der Kyffhäuserkreis sei in dem Gesetzentwurf mit zwei Neugliederungsparagraphen vertreten. Das betreffe die Bildung der Landgemeinde Artern, die Eingliederung von Ichstedt und Ringleben in die Stadt Bad Frankenhausen, die Bildung der Landgemeinde Roßleben-Wiehe und die Bildung der Landgemeinde An der Schmücke. „Ich freue mich, dass sich in unserem Landkreis so viele Gemeinden auf den Weg gemacht haben, zukunftsfeste Strukturen zu schaffen.
Allen daran beteiligten Akteurinnen und Akteuren möchte ich dafür einen Dank aussprechen. Das ist ein starkes Signal für unsere Region.“, sagt Dr. Iris Martin-Gehl. Nach dem sich nunmehr weit über 300 Gemeinden in dieser Legislaturperiode neugliedern, seien noch nicht neustrukturierte Gemeinden aufgefordert, die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen mit der jetzt aufgerufenen dritten Phase der Freiwilligkeit bis zum 31. Oktober 2018 aktiv zu nutzen.
„Es wäre gut, wenn auch in unserer Region möglichst viele Gemeinden von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Ich verweise darauf, dass hierfür die gleichen vom Land geschaffenen finanziellen Rahmenbedingungen gelten. Unter anderem zahlt das Land eine Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohner.“, betont Dr. Iris Martin-Gehl abschließend.
Autor: khh„Die jetzt stattgefundene erste Beratung des zweiten Gemeindeneugliederungsgesetzes im Landtag läutet die nächste wichtige Etappe bei den anstehenden Gemeindeneugliederungen ein. Mit dem Gesetz werden über 250 Gemeinden neu geordnet. Somit wird einmal mehr deutlich, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und auf Kurs bleibt.“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl (DIE LINKE).
Der Kyffhäuserkreis sei in dem Gesetzentwurf mit zwei Neugliederungsparagraphen vertreten. Das betreffe die Bildung der Landgemeinde Artern, die Eingliederung von Ichstedt und Ringleben in die Stadt Bad Frankenhausen, die Bildung der Landgemeinde Roßleben-Wiehe und die Bildung der Landgemeinde An der Schmücke. „Ich freue mich, dass sich in unserem Landkreis so viele Gemeinden auf den Weg gemacht haben, zukunftsfeste Strukturen zu schaffen.
Allen daran beteiligten Akteurinnen und Akteuren möchte ich dafür einen Dank aussprechen. Das ist ein starkes Signal für unsere Region.“, sagt Dr. Iris Martin-Gehl. Nach dem sich nunmehr weit über 300 Gemeinden in dieser Legislaturperiode neugliedern, seien noch nicht neustrukturierte Gemeinden aufgefordert, die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen mit der jetzt aufgerufenen dritten Phase der Freiwilligkeit bis zum 31. Oktober 2018 aktiv zu nutzen.
„Es wäre gut, wenn auch in unserer Region möglichst viele Gemeinden von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Ich verweise darauf, dass hierfür die gleichen vom Land geschaffenen finanziellen Rahmenbedingungen gelten. Unter anderem zahlt das Land eine Fusionsprämie in Höhe von 200 Euro pro Einwohner.“, betont Dr. Iris Martin-Gehl abschließend.
