Do, 21:01 Uhr
27.09.2018
Neues aus Sondershausen
Mit Zögern ja gesagt
In einem Eilantrag ging es um eine Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
im Vermögenshaushalt 2018 für Bauarbeiten in der Goethestraße von Sondershausen. Dabei kam man ganz schön ins Schwitzen und diskutieren...
Um Was ging es?
Der grundhafte Ausbau in der Goethestraße von Berka wird 120.000 Euro mehr kosten.
Begründung
Ursache der ausgabenseitigen Kostenerhöhung um 120.000 € auf 268.000 € (incl. VE
148.000 € 2019) ist die Erweiterung des Leistungsumfanges zum grundhaften Ausbau der
Goethestraße einschließlich der Erneuerung der gesamten Straßenbeleuchtung als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kanalbau des TAZ. Zum Zeitpunkt der HH-Planung 2018 wurde ein Teilausbau ohne Straßenbeleuchtung in Ansatz gebracht. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt in voller Höhe durch haushaltsseitig noch nicht geplante Ausbaubeiträge.
Durch die Gemeinschaftsausschreibung mit dem TAZ und dem geplanten Beginn der
Arbeiten des 1. Bauabschnittes durch den TAZ ist eine Zuschlagserteilung im Oktober 2018
notwendig (auch für den 2. Bauabschnitt beginnend 2019).
Grundhafter Ausbau? Da war doch etwas. Stadtrat Patrick Weber (NPD) stellte die Frage, können wir warten bis die Entscheidung in der Landesregierung getroffen ist, keine Straßenausbaubeiträge mehr zu erheben?
Wir sind an die jetzigen Gesetzlichkeiten gebunden, so die klare Aussage der Stadtverwaltung. Durch die notwendigen Arbeiten des TAZ werden 80 Prozent der Kosten für die Straßenerneuerung übernommen. So günstig kommen wir nie wieder zu einer neuen Straße gab Bürgermeister Steffen Grimm zu bedenken.
Die Frage von Martin Ludwig (VS) konnte noch nicht beantwortet werden, wie hoch werden die Bürger belastet.
Die Anwohnerversammlung zu diesem Thema hatte bereits stattgefunden. Es gab zwar Gegenstimmen, aber der überwiegend Teil schien sich wohl abgefunden zu haben, zumal schon seit langem die Erneuerung der der Goethestraße gefordert worden war.
Letztendlich entschied der Hauptausschuss mit fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung für die Durchführung der Bauarbeiten und Freigabe der Mittel dazu, mit der Kröte der Ausbaubeiträge für die Anwohner.
Hintergrund war wohl auch, die Gefahr die Bauarbeiten zu blockieren und dann kommt das Gesetz durch die Landesregierung nicht, das wäre mehr als fatal. Irgendwelche Stichtagsregeln im Zusammenhang mit einem möglichen Erlass der Straßenausbaubeiträge gibt es ja nicht.
Autor: khhim Vermögenshaushalt 2018 für Bauarbeiten in der Goethestraße von Sondershausen. Dabei kam man ganz schön ins Schwitzen und diskutieren...
Um Was ging es?
Der grundhafte Ausbau in der Goethestraße von Berka wird 120.000 Euro mehr kosten.
Begründung
Ursache der ausgabenseitigen Kostenerhöhung um 120.000 € auf 268.000 € (incl. VE
148.000 € 2019) ist die Erweiterung des Leistungsumfanges zum grundhaften Ausbau der
Goethestraße einschließlich der Erneuerung der gesamten Straßenbeleuchtung als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kanalbau des TAZ. Zum Zeitpunkt der HH-Planung 2018 wurde ein Teilausbau ohne Straßenbeleuchtung in Ansatz gebracht. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt in voller Höhe durch haushaltsseitig noch nicht geplante Ausbaubeiträge.
Durch die Gemeinschaftsausschreibung mit dem TAZ und dem geplanten Beginn der
Arbeiten des 1. Bauabschnittes durch den TAZ ist eine Zuschlagserteilung im Oktober 2018
notwendig (auch für den 2. Bauabschnitt beginnend 2019).
Grundhafter Ausbau? Da war doch etwas. Stadtrat Patrick Weber (NPD) stellte die Frage, können wir warten bis die Entscheidung in der Landesregierung getroffen ist, keine Straßenausbaubeiträge mehr zu erheben?
Wir sind an die jetzigen Gesetzlichkeiten gebunden, so die klare Aussage der Stadtverwaltung. Durch die notwendigen Arbeiten des TAZ werden 80 Prozent der Kosten für die Straßenerneuerung übernommen. So günstig kommen wir nie wieder zu einer neuen Straße gab Bürgermeister Steffen Grimm zu bedenken.
Die Frage von Martin Ludwig (VS) konnte noch nicht beantwortet werden, wie hoch werden die Bürger belastet.
Die Anwohnerversammlung zu diesem Thema hatte bereits stattgefunden. Es gab zwar Gegenstimmen, aber der überwiegend Teil schien sich wohl abgefunden zu haben, zumal schon seit langem die Erneuerung der der Goethestraße gefordert worden war.
Letztendlich entschied der Hauptausschuss mit fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung für die Durchführung der Bauarbeiten und Freigabe der Mittel dazu, mit der Kröte der Ausbaubeiträge für die Anwohner.
Hintergrund war wohl auch, die Gefahr die Bauarbeiten zu blockieren und dann kommt das Gesetz durch die Landesregierung nicht, das wäre mehr als fatal. Irgendwelche Stichtagsregeln im Zusammenhang mit einem möglichen Erlass der Straßenausbaubeiträge gibt es ja nicht.
