Eigentlich will man ja Öffentlichkeit, aber man könnte ja die Persönlichkeitsrechte verletzen. Es geht um die Live-Stream-Übertragung aus dem Stadtrat von Sondershausen. Gestern Diskussion im Hauptausschuss von Sondershausen...

Eigentlich hätte es sich kn einfch machen können und sagen, gestern ging es fast genauso aus wie hier;
Vorerst kein Live-Stream


Es ging um diesen Antrag der NPD, den Patrick Weber (NPD) nochmals bekräftigte. Letztendlich sagte er selbst, mit Auflagen für die Stadtverwaltung soll es im nächsten Hauptausschuss neu beraten werden.

Aus Sicht der Verwaltung befragt, sagte Hauptamtsleiter Stefen Schard, gegenüber der letzten Diskussion hat sich an der rechtlichen Diskussion nichts geändert. Dieses Gremium und auch nicht der Stadtrat, kann einfach beschließen das Bilder von Bürgern übertragen werden, die nicht ihr Einverständnis gegeben haben.

Problem, so Schard wären Einblendungen von Gästen und Verwaltungspersonal und hier haben schon einige signalisiert, man möchte das nicht. Wenn es Live-Stream-Übertragung geben soll, müsste es in der Geschäftsordnung verankert werden, so Schard.

Martin Ludwig (VS) schlug vor, man solle einen Probebetrieb vereinbaren. Er sei aber für solche Übertragungen, weil es schon im Leitbild der Stadt verankert sei.

Sabine Bräunicke (Fraktion SPD/Grüne) befürchtet, die Gefahr des Missbrauchs. Es gibt einen Versprecher und dann werden die Ausschnitte zur Belustigung in den sozialen Medien verbreitet, so die Befürchtung.

Christian Hengstermann schlug vor, Aufnehmen und redaktionell bearbeiten. Auch das kam nicht so recht an, denn es verursacht nicht unerhebliche Mehrkosten und es wird befürchtet, dass die Bürger denken, es wird zu viel herausgeschnitten.

Hartmut Thiele (CDU) brachte es auf den Punkt, es gibt noch Klärungsbedarf.
Bei der Beratung in der nächsten Hauptausschusssitzung solle ein Vertreter von Plenum - TV eingeladen werden. Die organisieren bereits solche Live-Übertragungen.