Do, 16:02 Uhr
18.10.2018
Kommunalpolitiker äußern sich
Kommunalpolitiker reagieren
Zu den letzten Ereignisse in Sondershausen haben sich Vertretern aus Landkreis und Stadt Sondershausen zusammengesetzt, um zu erörtern, welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich. Hier dazu das Resultat...
Am Vormittag setzten sich Landrätin Antje Hochwind (SPD), Sondershausens Bürgermeister Steffen Grimm (pl), von der Ausländerbehörde Romy Schröder und Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele zusammen, um zu prüfen, welche Maßnahme können ergriffen werden.
Es soll das durchgesetzt werden, was im kommunalen Bereich überhaupt machbar ist. Denn die Einflussmöglichkeiten der Kommunalpolitiker in den Kommunen ist nicht groß.
Bei den Auseinandersetzungen waren ja Flüchtlinge, Asylbewerber und deutsche Bürger beteiligt. Dazu kommt, dass die polizeilichen Ermittlungen zu den Vorfällen nicht abgeschlossen sind.
Das wurde beschlossen.
1. So die Namen bekannt sind, werden ab sofort Leistungskürzungen durchgesetzt.
2. Ein namentlich Hauptbeteiligter wird innerhalb des Kreises umgesetzt, um ihn aus dem Umfeld der Stadt Sondershausen raus zuhalten.
3. Nach Rücksprache mit einigen Landräten, wird es wohl auch Umsiedlungen in andere Landkreise geben. Namen sind nicht bekannt.
4. Bei den Beteiligten an den Auseinandersetzungen waren auch Bürger dabei, die ausreisepflichtig waren. Mit Schreiben an die übergeordneten Stellen (Freistaat, Bundespolizei) wurde darauf gedrungen die Abschiebungen zügig vorzunehmen. Hier ist es Landkreis und Stadt nicht möglich, die Abschiebungen eigenständig durchführen zu dürfen.
Wir wollen nicht nur zuschauen, was in der Stadt passiert, waren sich die Teilnehmer der Berautung einig. So weit die Namen bekannt sind, gab es mit Beteiligten an den Ereignissen Gespräche, dass wir in Deutschland Probleme nicht mit Gewalt lösen.
Autor: khhAm Vormittag setzten sich Landrätin Antje Hochwind (SPD), Sondershausens Bürgermeister Steffen Grimm (pl), von der Ausländerbehörde Romy Schröder und Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele zusammen, um zu prüfen, welche Maßnahme können ergriffen werden.
Es soll das durchgesetzt werden, was im kommunalen Bereich überhaupt machbar ist. Denn die Einflussmöglichkeiten der Kommunalpolitiker in den Kommunen ist nicht groß.
Bei den Auseinandersetzungen waren ja Flüchtlinge, Asylbewerber und deutsche Bürger beteiligt. Dazu kommt, dass die polizeilichen Ermittlungen zu den Vorfällen nicht abgeschlossen sind.
Das wurde beschlossen.
1. So die Namen bekannt sind, werden ab sofort Leistungskürzungen durchgesetzt.
2. Ein namentlich Hauptbeteiligter wird innerhalb des Kreises umgesetzt, um ihn aus dem Umfeld der Stadt Sondershausen raus zuhalten.
3. Nach Rücksprache mit einigen Landräten, wird es wohl auch Umsiedlungen in andere Landkreise geben. Namen sind nicht bekannt.
4. Bei den Beteiligten an den Auseinandersetzungen waren auch Bürger dabei, die ausreisepflichtig waren. Mit Schreiben an die übergeordneten Stellen (Freistaat, Bundespolizei) wurde darauf gedrungen die Abschiebungen zügig vorzunehmen. Hier ist es Landkreis und Stadt nicht möglich, die Abschiebungen eigenständig durchführen zu dürfen.
Wir wollen nicht nur zuschauen, was in der Stadt passiert, waren sich die Teilnehmer der Berautung einig. So weit die Namen bekannt sind, gab es mit Beteiligten an den Ereignissen Gespräche, dass wir in Deutschland Probleme nicht mit Gewalt lösen.