Fr, 00:09 Uhr
26.10.2018
Neues aus Sondershausen
Wie hoch fällt die Senkung aus?
Noch keine feste Entscheidung ist bei der Frage der möglichen Senkung der Kitagebühren in Sondershausen gefallen. Es wurde kontrovers diskutiert und ein Kompromiss gefunden...
Bürgermeister Steffen Grimm überraschte die Stadtratsmitglieder mit einer Meldung, dass bei der ersten Haushaltsdiskussion in der Verwaltung sich für 2019 schon mal ein Defizit von einer Million Euro aufgetan hat.
Später ergänzte Hauptamtsleiter Stefan Schard, wie es zu solchen Sprüngen kommen kann, hatte man doch im Vermögenshaushalt 2017 ein Plus von 3,6 Millionen Euro gemacht. Hier waren die Stadtratsmitglieder doch etwas überrascht.
Schard: Wegen der höheren Steuereinnahmen wird der Freistaat voraussichtlich eine Million weniger überweisen. Und wegen der Kreisumlage muss eine weitere Million mehr an den Kreis überwiesen werden. Und so argumentierte Grimm, so gern er die Kitagebühren senken wöllte, in dieser Phase muss erst die Finanzierung der Stadt Sondershausen gesichert werden.
Die Fraktion der Volkssolidarität hatte vorgeschlagen, die Kitagebühren um den Betrag wieder zu senken, wie er zuletzt wegen der Konsolidierung der Stadt Sondershausen, das entspräche 25 Euro je Monat weniger. Wir müssen für Sondershausen entscheiden und nicht warten, was Bund und Freistaat zum zweiten kostenfreien Kitajahr sagt.
Luwig kritisierte die Verwaltung, wegen des Widerstandes bei der Gebührensenkung. Wir haben bei der Erhöhung gesagt, wenn sich die Finanzlage bessert, dann senken wir. Und diese Zeit sei gekommen.
Ludwig kam aber mit einem Kompromissvorschlag aus der Diskussion, der mehrheitlich angenommen wurde. Bei nur einer Enthaltung wurde beschlossen, die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Haushaltserarbeitung möglichst eine Senkung der Kitagebühren um 15 Euro je Monat einzuarbeiten, idealerweise aber 25 Euro je Monat.
Aus der Diskussion heraus wurden drei weitere Prüfanträge von Sigrid Rößner (Die Linke) aufgenommen
- kostenfreies Mittagessen in den Kita
- Einführung eines Familienpasses
- Mittel für Investitionen in Kitas bereitstellen.
Aus der Diskussion in der Reihenfolge der Wortmeldungen.
Patrick Weber (NPD): Besuch der Kitas sollte eigentlich generell kostenfrei sein. Wir hatten viele Gebührenerhöhungen, jetzt ist die Zeit reif für Senkungen.
Hartmut Thiele (CDU): Mittel vom Bund für zweite kostenfreies Kitajahr stehen bereits. Wir sollten warten, wie der Haushalt aussehen wird und nicht unter Zeitdruck agieren.
Sigrid Rößner (Die Linke): Das zweite gebührenfreie Kitajahr wird 2020 kommen. Solange sollte Beitrag bleiben. Sie brachte das kostenfrei Mittagessen ins Spiel.
Sabine Bräunicke (SPD): Kitas besser ausstatten. Gebühren um 15 Euro je Monat senken und 10 Euro je Monat in einen Fonds für die Kitas geben.
Gerhard Axt (Nubi): Wir müssen allen Bürgern etwas geben. Er würde das kostenfrei Mittagessen in den Kitas befürworten.
Martin Ludwig (VS): Kostenfreies Mittagessen würde gar rund 400.000 Euro je Jahr Mehrkosten bringen, die 25 Euro Senkung nur 231.000 Euro (Zahl war im Hauptausschuss genannt worden)-
Rene Fischer (Die Linke) sprach sich dagegen aus, Fonds für Fördervereine zu bilden, weil nicht alle Kitas Fördervereine haben.
Nach einer beantragten Unterbrechungen von ca. 15 Minuten (die Fraktionen sollten sich beraten können) wurde dann der Kompromissvorschlag bestätigt.
Was letztendlich nun wirklich an einer Senkung rauskommt, wird also erst die Haushaltsdebatte bringen. Denn dann steht erst fest, welchen Betrag die Verwaltung einarbeiten konnte. Bei schwieriger Haushaltslage könnte es auch eine Nullnummer werden, wenn die Steuereinnahmen einbrechen. Man darf gespannt sein.
Autor: khhBürgermeister Steffen Grimm überraschte die Stadtratsmitglieder mit einer Meldung, dass bei der ersten Haushaltsdiskussion in der Verwaltung sich für 2019 schon mal ein Defizit von einer Million Euro aufgetan hat.
Später ergänzte Hauptamtsleiter Stefan Schard, wie es zu solchen Sprüngen kommen kann, hatte man doch im Vermögenshaushalt 2017 ein Plus von 3,6 Millionen Euro gemacht. Hier waren die Stadtratsmitglieder doch etwas überrascht.
Schard: Wegen der höheren Steuereinnahmen wird der Freistaat voraussichtlich eine Million weniger überweisen. Und wegen der Kreisumlage muss eine weitere Million mehr an den Kreis überwiesen werden. Und so argumentierte Grimm, so gern er die Kitagebühren senken wöllte, in dieser Phase muss erst die Finanzierung der Stadt Sondershausen gesichert werden.
Die Fraktion der Volkssolidarität hatte vorgeschlagen, die Kitagebühren um den Betrag wieder zu senken, wie er zuletzt wegen der Konsolidierung der Stadt Sondershausen, das entspräche 25 Euro je Monat weniger. Wir müssen für Sondershausen entscheiden und nicht warten, was Bund und Freistaat zum zweiten kostenfreien Kitajahr sagt.
Luwig kritisierte die Verwaltung, wegen des Widerstandes bei der Gebührensenkung. Wir haben bei der Erhöhung gesagt, wenn sich die Finanzlage bessert, dann senken wir. Und diese Zeit sei gekommen.
Ludwig kam aber mit einem Kompromissvorschlag aus der Diskussion, der mehrheitlich angenommen wurde. Bei nur einer Enthaltung wurde beschlossen, die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Haushaltserarbeitung möglichst eine Senkung der Kitagebühren um 15 Euro je Monat einzuarbeiten, idealerweise aber 25 Euro je Monat.
Aus der Diskussion heraus wurden drei weitere Prüfanträge von Sigrid Rößner (Die Linke) aufgenommen
- kostenfreies Mittagessen in den Kita
- Einführung eines Familienpasses
- Mittel für Investitionen in Kitas bereitstellen.
Aus der Diskussion in der Reihenfolge der Wortmeldungen.
Patrick Weber (NPD): Besuch der Kitas sollte eigentlich generell kostenfrei sein. Wir hatten viele Gebührenerhöhungen, jetzt ist die Zeit reif für Senkungen.
Hartmut Thiele (CDU): Mittel vom Bund für zweite kostenfreies Kitajahr stehen bereits. Wir sollten warten, wie der Haushalt aussehen wird und nicht unter Zeitdruck agieren.
Sigrid Rößner (Die Linke): Das zweite gebührenfreie Kitajahr wird 2020 kommen. Solange sollte Beitrag bleiben. Sie brachte das kostenfrei Mittagessen ins Spiel.
Sabine Bräunicke (SPD): Kitas besser ausstatten. Gebühren um 15 Euro je Monat senken und 10 Euro je Monat in einen Fonds für die Kitas geben.
Gerhard Axt (Nubi): Wir müssen allen Bürgern etwas geben. Er würde das kostenfrei Mittagessen in den Kitas befürworten.
Martin Ludwig (VS): Kostenfreies Mittagessen würde gar rund 400.000 Euro je Jahr Mehrkosten bringen, die 25 Euro Senkung nur 231.000 Euro (Zahl war im Hauptausschuss genannt worden)-
Rene Fischer (Die Linke) sprach sich dagegen aus, Fonds für Fördervereine zu bilden, weil nicht alle Kitas Fördervereine haben.
Nach einer beantragten Unterbrechungen von ca. 15 Minuten (die Fraktionen sollten sich beraten können) wurde dann der Kompromissvorschlag bestätigt.
Was letztendlich nun wirklich an einer Senkung rauskommt, wird also erst die Haushaltsdebatte bringen. Denn dann steht erst fest, welchen Betrag die Verwaltung einarbeiten konnte. Bei schwieriger Haushaltslage könnte es auch eine Nullnummer werden, wenn die Steuereinnahmen einbrechen. Man darf gespannt sein.