In der gestrigen Stadtratssitzung der Kurstadt Bad Frankenhausen beschlossen die Stadträte einstimmig den Nachtragshaushalt für das Jahr 2019. Dazu diese Meldung aus der Stadtverwaltung Bad Frankenhausen...

Die Kurstadt hatte Anfang 2018 einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 beschlossen. Doch aufgrund der Eingemeindungen der ehemaligen Gemeinden Ichstedt und Ringleben sowie aufgrund verschiedener Anpassungen machte sich ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2019 erforderlich.


„Ein einstimmiger Beschluss zum Nachtragshaushalt 2019 zeigt die Geschlossenheit in Bad Frankenhausen, beweist, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind. Das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis. Wir investieren in diesem Jahr und in den folgenden in allen Bereichen der Stadtentwicklung. Feuerwehren 500.000 €, Kitas, Straßen, Ortsteile und touristische Projekte zeigen die Vielfalt der Vorhaben.“, so der Bürgermeister der Kurstadt Bad Frankenhausen Herr Matthias Strejc (SPD).

Weiter sagt er: „ Die Stadt Bad Frankenhausen wird wie im Finanzplan gestern beschlossen in den kommenden 5 Jahren über 30 Mio. € in die Weiterentwicklung der Kurstadt und ihrer Ortsteile investieren. Das ist eine enorme Investitionssumme, die in beeindruckender Weise zeigt, welche Finanzkraft unsere Kurstadt besitzt und das wir gemeinsam Großes in den kommenden 5 Jahren vor haben. Wir können stolz auf diese Entwicklung sein.“


Neben der Aufnahme aller Ein- und Ausgaben der neuen Ortsteile Ringleben und Ichstedt wurden unter anderem im Verwaltungshaushalt die Tarifsteigerungen der Angestellten angepasst. Weitere größere Anpassungen im Verwaltungshaushalt im Jahr 2019 sind u.a.:

- 52.000 € auf 100.700 € Anpassung der Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder + der neuen Ortsteile

- von 9.495 € auf 15.400 € Erhöhung des Umlagebetrages für das Tierheim von 1,08 € auf 1,50 €

- von 18.000 € auf 40.000 € für die Ausstattung der neuen Mitglieder der Feuerwehren mit Dienst- und Schutzkleidung

- 300.000 € die sich im Moment in der ehemaligen Grundschule Am Tischplatt befindet. Da die Betriebserlaubnis dort zum Ende des Jahres 2019 abläuft, wurde aufgrund der eventuell ab 2021 zurückgehenden Kinderzahlen eine Miete eines „Containers“ für 19 Monate (Kosten 300.000 €)

- Von 0 auf 140.000 € Brachflächenkataster war in 2018 bereits eingeplant und nicht ausgegeben (Einnahme 120.000 €)

- von 0 auf 25.000 € Brückenprüfung

- von 0 auf 40.000 € für Behebung Erdfall Oberkirchgasse

- von 0 auf 380.000 € in Einnahmen und Ausgaben 380.000 € für Maßnahmen der Gewässer 2. Ordnung und Übernahme der Kosten durch die neu gegründeten Verbände

- von 0 auf 92.820 € Miete für die Rotbart-Arena lt. Vertrag

- von 0 auf 2.000.000 € „Hochzeitsprämie“ für die Eingemeindungen

- 2.790.622 € Zuführung zum Vermögenshaushalt


Der Verwaltungshaushalt erhöht sich im Jahr 2019 von 12.5 Mio. € auf 17.4 Mio. €.
Der Vermögenshaushalt wurde auch angepasst. Wichtige Maßnahmen im Jahr 2019 sind u.a.:

- Anschaffung EDV Stadtverwaltung 40.000 €

- Anschaffungen neue Feuerwehrtechnik und Digitalfunk 532.000 €

- Mittel zur investiven Vereinsförderung 25.000 €

- Rückbau Gartenanlage „Sonnenblick“ in Ringleben 44.000 €

- Investitionen in die Kitas 149.000 €

- Sanierung Hausmannsturm 120.000 €

- Beginn Brücke Rudolf-Breitscheid-Str. 30.000 € (im Jahr 2020 weitere 320.000 €)

- Mehrkosten Klinge 35.000 €

- Grundhafter Ausbau Straße in Ichstedt Udersl. Str. 100.000 € (im Jahr 2020 weitere 790. 000 €)

- Sanierung der Straße in Udersleben: Hauptstraße 35.000 €

- Grundhafter Ausbau der Straße in Ichstedt: Schul-, Berg- u. Ringl. Str. 380.250 € ( im Jahr 2020 weitere 297.750 €)

- Ringleben: Straßenbeleuchtung 10.000 €

- Mauer Friedhof Seehausen 10.000 €

- Zaun Friedhof Bad Frankenhausen 23.700 €

- Erwerb Stühle Bürgerhaus Esperstedt 4.000 €

- Erwerb Elektro- Fahrzeug für den Bauhof 60.478 € Einnahmen 15.000 €

- Erstellung B-Plan Fliederberg (ehem. Kindersanatorium Just) 70.000 €

- Erneuerung Flächennutzungsplan 100.000 € 2020 200.000 €

- Sanierung Dach „Storchennest“ Ringleben 25.900 €

- 5. Bauabschnitt Kyffhäuser-Therme 2.000.000 € Einnahme 1.800.000 € (2019-2022 Finanzplan insgesamt 15,5 Mio. € netto)

- Erneuerung touristische Beschilderung 15.000 €

- Errichtung Trailpark 160.000 € Einnahme 100.000 €

- Umzug Touristinfo in das Regionalmuseum 150.000 € Einnahme 120.000 €

- Touristische Erschließung Schiefer Turm 1.000.000 € Einnahme 900.000 € (2019-2023 Finanzplan insgesamt 7,2 Mio. € netto)

- Anschaffung Absperrgitter für Stadtveranstaltungen 14.000 €

- Zuführung zur Rücklage 1.907.920 €

- Tilgung Kredite 583.569 €

Wie ersichtlich, führt die Kommune in Jahr 2019 fast 2 Mio. € der Rücklage zu. Diese Mittel werden zum Teil in den kommenden Jahren für die Bereitstellung der Eigenmittel für die verschiedensten Maßnahmen sein.

Die bereits genehmigte Aufnahme eines Kredites von 1,6 Mio. € im Jahr 2019 ist bereits im Februar durchgeführt wurden, um gemeinsam mit der Rücklage die entsprechenden Eigenmittel für die verschiedensten Vorhaben bereit zu stellen.

Der Vermögenshaushalt erhöht sich damit von 6,9 Mio.€ auf 8,7 Mio. € im Jahr 2019.