Auch wenn es vor Ostern noch einen Sonderkreistag wegen des Themas Krankenhäuser geben wird, heute war die letzte planmäßige Sitzung und Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) und Jens Krautwurst (Blaues Forum) zogen Bilanz, bzw. verabschiedeten sich aus der aktuellen Kommunalpolitik...

Zu Beginn der Kreistagssitzung zog Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) ein Resümee über die letzte Wahlperiode.

Im Verwaltungsbericht sagte sie, die 6. Wahlperiode des Kreistages neigt sich dem Ende entgegen. Gestatten Sie mir deshalb, einen kurzen Rückblick auf unsere kommunalpolitische Arbeit, die Arbeit der einzelnen Ausschüsse und des Kreistages zu geben.

Aus dem Redemanuskript dieser Auszug:

Nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hat sich unser Kreistag in seiner ersten Sitzung am 18.06.2014 konstituiert. In dieser wurde festgelegt, zwei beschließende und drei vorberatende Ausschüsse zu bilden. Dazu kam im März 2017 eine Arbeitsgruppe des Kreisausschusses, die sich seitdem explizit mit der Krankenhausproblematik beschäftigt.

Insgesamt haben der Kreistag und die Fachausschüsse in den letzten fünf Jahren 176 Sitzungen abgehalten, die sich wie folgt zusammengesetzt haben: Es haben:
- 21 Kreistagssitzungen,
- 55 Kreisausschusssitzungen
- 17 Sitzungen der Arbeitsgruppe des Kreisausschusses Thema Krankenhaus
- 22 Sitzungen des Jugendhilfeausschusses -
- 21 Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur
- 18 Sitzungen des Ausschusses für Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen sowie
- 22 Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Schulen und Sport

in der Wahlperiode stattgefunden.

Viele Schwerpunkte und Aufgaben haben wir auch ausschussübergreifend bearbeitet. Dabei war es uns wichtig, dass Verwaltungshandeln den Mitgliedern ausführlich zu erläutern und zu diskutieren. Herzlich danken möchte ich allen, die in den Gremien mitgewirkt haben - insbesondere den Ausschussvorsitzenden aber auch den Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit. Ein besonderer Dank gilt auch den Mitgliedern der Arbeitsgruppe des Kreisausschusses zur Krankenhausthematik - die trotz – der oftmals sehr kurzfristigen Einladung - ihre Teilnahme ermöglicht haben. Vielen Dank dafür!

Trotz manch kontroverser Diskussionen - die zum politischen Diskurs gehören – ist es uns gelungen, vieles für unseren Landkreis auf den Weg zu bringen und die Kreisentwicklung zu gestaltet.

Dem Auftrag - bestmögliche Bedingungen für unseren Landkreis mit den uns möglichen Mitteln zu schaffen – haben wir gemeinsam angenommen – und das verdient Anerkennung für Ihr Engagement.

Die Zahlen der Beschlussvorlagen im Kreistag sprechen für sich und so haben wir in den vergangenen fünf Jahren über insgesamt 219 Beschlussvorlagen beraten.

Lassen Sie mich einige wichtige Beschlüsse erwähnen: Dazu gehören unter anderen:

- die Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH bis 2021;
- der neue Gestellungsvertrag zwischen dem Kyffhäuserkreis und der Stiftung Klosterschule Roßleben,
- mehrere Beschlüsse im Rahmen der Schulnetzplanung
- der Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis,
- der Bau des Radweges „Weg in die Steinzeit“;
- die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes bis 2021 sowie
- der Bau einer Dreifeldsporthalle in Artern? die Teilnahme am Audit „Familienfreundlicher Landkreis“
- Jugendförderplan 2019 - 2022

Zudem bin ich sehr froh darüber, dass wir die Zahl der Eilentscheidungen erheblich reduzieren konnten.

Im Vergleich zur vorhergehenden Wahlperiode, in der 85 Eilentscheidungen getroffen wurden, konnte diese Zahl auf 50 gesenkt werden. Davon waren 11 Eilentscheidungen zu Vergaben über Bauleistungen am Kyffhäuser-Gymnasium in Bad Frankenhausen notwendig, die aber im Vorfeld mit den Mitgliedern des Kreisausschusses abgestimmt wurden.


Am Ende der Kreistagssitzung bedankte sich die Landrätin bei den beiden Beigeordneten Raimund Scheja (CDU) und Torsten Blümel (Die Linke).


Im Punkt Sonstiges am Ende der Kreistagssitzung meldete sich Jens Krautwurst zu Wort. Er kündigte an, dass er nicht mehr für den Kreistag kandidieren werde.


In seiner Abschlussrede dankte er seiner früheren Fraktion CDU (er hatte seinen Austritt aus der CDU erklärt) für die Zusammenarbeit. Auch bedankte er sich bei einem Mitglied der SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit, ohne ihn zu benennen.

Bei Wolfgang Koenen (Die Linke) bedankte er sich besonders. Er schätze seine Zusammenarbeit mit ihm, als er noch Bürgermeister in Artern war.
Auch Landrätin Antje Hochwind-Schneider dankte er für die Zusammenarbeit.
In seinen Worten brachte er zum Ausdruck, Harmonie bringt Stillstand und rief auf, streiten Sie mehr um der Sache willen.

Abschließend verabschiedete er sich mit den Worten, der neue Kreistag wird mit Sicherheit anders aussehen.

Hochwind-Schneider sagte abschließend, und ist es immer gelungen einen Konsens zu finden.

Weitere Informationen aus der letzten planmäßigen Kreistagssitzung in Kürze.